Deutsch-Brasilianische Parlamentariergruppe zu Gesprächen in Brasilien
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 17.08.2011
Pressemitteilung vom: 17.08.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Unter Leitung des Vorsitzenden der Deutsch-Brasilianischen Parlamentariergruppe, Michael Glos (CDU/CSU) werden die Abgeordneten Alois Gerig, Prof. Dr. Egon Jüttner und Wolfgang Zöller (CDU/CSU), Klaus Brandner und Manfred Zöllmer (SPD), Niema ...
[Deutscher Bundestag - 17.08.2011] Deutsch-Brasilianische Parlamentariergruppe zu Gesprächen in Brasilien
Unter Leitung des Vorsitzenden der Deutsch-Brasilianischen Parlamentariergruppe, Michael Glos (CDU/CSU) werden die Abgeordneten Alois Gerig, Prof. Dr. Egon Jüttner und Wolfgang Zöller (CDU/CSU), Klaus Brandner und Manfred Zöllmer (SPD), Niema Movassat (DIE LINKE.) und Dorothea Steiner (Bündnis 90/Die Grünen) vom 22. bis 31. August 2011 nach Brasilien reisen.
Die Delegation wird in Brasilia, São Paulo und Belém mit Vertretern der Regierung und den dortigen Parlamentariern, die Kontakte zu Deutschland pflegen, zusammentreffen.
Zentrales Anliegen ist die Pflege der parlamentarischen Kontakte. Dazu wird die Delegation Unterredungen mit dem Vorsitzenden und den Mitgliedern der Brasilianisch-Deutschen Freundschaftsgruppe, verschiedenen Parlamentsausschüssen sowie dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses führen. Ein weiterer thematischer Schwerpunkt der Gespräche wird die brasilianische Agroindustrie und damit zusammenhängend Fragen der Erzeugung nachwachsender Rohstoffe wie auch der negativen Umweltauswirkungen sein. In diesem Zusammenhang ist sowohl der Besuch eines deutschen Unternehmens, das in Brasilien innovative Umwelttechnologien entwickelt, als auch eines nachhaltigen Aufforstungsprojektes im von Abholzung besonders stark betroffenen Bundesstaat Pará geplant. Außerdem soll die Situation sozialer Bewegungen und marginalisierter Gruppen mit den zuständigen Behörden sowie mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen erörtert werden. Neben den Begegnungen mit der Regierung, der Opposition und dem Parlament wird die Delegation auch Vertreter der deutschen Schulen, des Goethe-Instituts und der vor Ort tätigen politischen Stiftungen treffen.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Unter Leitung des Vorsitzenden der Deutsch-Brasilianischen Parlamentariergruppe, Michael Glos (CDU/CSU) werden die Abgeordneten Alois Gerig, Prof. Dr. Egon Jüttner und Wolfgang Zöller (CDU/CSU), Klaus Brandner und Manfred Zöllmer (SPD), Niema Movassat (DIE LINKE.) und Dorothea Steiner (Bündnis 90/Die Grünen) vom 22. bis 31. August 2011 nach Brasilien reisen.
Die Delegation wird in Brasilia, São Paulo und Belém mit Vertretern der Regierung und den dortigen Parlamentariern, die Kontakte zu Deutschland pflegen, zusammentreffen.
Zentrales Anliegen ist die Pflege der parlamentarischen Kontakte. Dazu wird die Delegation Unterredungen mit dem Vorsitzenden und den Mitgliedern der Brasilianisch-Deutschen Freundschaftsgruppe, verschiedenen Parlamentsausschüssen sowie dem Präsidenten des Abgeordnetenhauses führen. Ein weiterer thematischer Schwerpunkt der Gespräche wird die brasilianische Agroindustrie und damit zusammenhängend Fragen der Erzeugung nachwachsender Rohstoffe wie auch der negativen Umweltauswirkungen sein. In diesem Zusammenhang ist sowohl der Besuch eines deutschen Unternehmens, das in Brasilien innovative Umwelttechnologien entwickelt, als auch eines nachhaltigen Aufforstungsprojektes im von Abholzung besonders stark betroffenen Bundesstaat Pará geplant. Außerdem soll die Situation sozialer Bewegungen und marginalisierter Gruppen mit den zuständigen Behörden sowie mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen erörtert werden. Neben den Begegnungen mit der Regierung, der Opposition und dem Parlament wird die Delegation auch Vertreter der deutschen Schulen, des Goethe-Instituts und der vor Ort tätigen politischen Stiftungen treffen.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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