GRÜNE appellieren an Finanzminister - In Zeiten der Schuldenbremse brauchen wir eine Neukonzeption des "Hessentags
- Pressemitteilung der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag, 19.08.2011
Pressemitteilung vom: 19.08.2011 von der Firma Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag aus Wiesbaden
Kurzfassung: In einem Brief an Finanzminister Schäfer (CDU) appelliert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die bevorstehende Rückgabe der Ausrichtung des "Hessentags 2013" durch die Stadt Vellmar für eine Neukonzeption der Veranstaltung zu ...
[Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Hessischen Landtag - 19.08.2011] GRÜNE appellieren an Finanzminister - In Zeiten der Schuldenbremse brauchen wir eine Neukonzeption des "Hessentags"
In einem Brief an Finanzminister Schäfer (CDU) appelliert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die bevorstehende Rückgabe der Ausrichtung des "Hessentags 2013" durch die Stadt Vellmar für eine Neukonzeption der Veranstaltung zu nutzen und auf eine vorschnelle Benennung einer Ersatzausrichterstadt zu verzichten.
"Die überdimensionierte Ausgestaltung des Hessentags passt nicht in ein Land, welches die Schuldenbremse in die Verfassung aufgenommen hat und nun in allen Bereichen Ausgaben sparen muss. Die aktuelle Form des Hessentags ist sowohl für das Land aber mehr noch für die ausrichtende Kommune eine große finanzielle Belastung. Nach eigenen Berechnungen der Stadt hat der Hessentag 2010 Stadtallendorf ein Defizit von 5,9 Millionen Euro beschert. Für den Hessentag 2009 in Langenselbold wendete die Landesregierung 3,3 Millionen Euro für die Durchführung und 5,7 Millionen Euro für Investitionszuschüsse aus Landesmitteln auf. Hinzu kamen 2,9 Millionen Euro Investitionszuschüsse aus dem kommunalen Finanzausgleich. Das passt nicht mehr in diese Zeit. Außerdem sind wir der Meinung, dass es in Zukunft nicht nur den finanziell stärksten Städten Hessen möglich sein soll, den Hessentag auszurichten", argumentiert die finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Sigrid Erfurth.
Um den Hessentag in seiner ursprünglichen Form als Fest der Begegnung zu erhalten, setzen DIE GRÜNEN sich für seine nachhaltig tragende Ausgestaltung ein. Dazu gehöre eine Ausrichtung im Zweijahresrhythmus wie auch die Überprüfung des Veranstaltungskonzepts. "Was bleiben will, muss sich wandeln", unterstreicht Sigrid Erfurth.
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
In einem Brief an Finanzminister Schäfer (CDU) appelliert die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die bevorstehende Rückgabe der Ausrichtung des "Hessentags 2013" durch die Stadt Vellmar für eine Neukonzeption der Veranstaltung zu nutzen und auf eine vorschnelle Benennung einer Ersatzausrichterstadt zu verzichten.
"Die überdimensionierte Ausgestaltung des Hessentags passt nicht in ein Land, welches die Schuldenbremse in die Verfassung aufgenommen hat und nun in allen Bereichen Ausgaben sparen muss. Die aktuelle Form des Hessentags ist sowohl für das Land aber mehr noch für die ausrichtende Kommune eine große finanzielle Belastung. Nach eigenen Berechnungen der Stadt hat der Hessentag 2010 Stadtallendorf ein Defizit von 5,9 Millionen Euro beschert. Für den Hessentag 2009 in Langenselbold wendete die Landesregierung 3,3 Millionen Euro für die Durchführung und 5,7 Millionen Euro für Investitionszuschüsse aus Landesmitteln auf. Hinzu kamen 2,9 Millionen Euro Investitionszuschüsse aus dem kommunalen Finanzausgleich. Das passt nicht mehr in diese Zeit. Außerdem sind wir der Meinung, dass es in Zukunft nicht nur den finanziell stärksten Städten Hessen möglich sein soll, den Hessentag auszurichten", argumentiert die finanzpolitische Sprecherin der GRÜNEN, Sigrid Erfurth.
Um den Hessentag in seiner ursprünglichen Form als Fest der Begegnung zu erhalten, setzen DIE GRÜNEN sich für seine nachhaltig tragende Ausgestaltung ein. Dazu gehöre eine Ausrichtung im Zweijahresrhythmus wie auch die Überprüfung des Veranstaltungskonzepts. "Was bleiben will, muss sich wandeln", unterstreicht Sigrid Erfurth.
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