Schavan streicht Arbeits- und Dienstleistungsforschung zusammen
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 22.08.2011
Pressemitteilung vom: 22.08.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Anlaesslich der massiven Einschnitte bei der Arbeits- und Dienstleistungsforschung im Regierungsentwurf 2012 des Einzelplanes Bildung und Forschung, erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann: Steigender ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 22.08.2011] Schavan streicht Arbeits- und Dienstleistungsforschung zusammen
Anlaesslich der massiven Einschnitte bei der Arbeits- und Dienstleistungsforschung im Regierungsentwurf 2012 des Einzelplanes Bildung und Forschung, erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann:
Steigender Etat und trotzdem erhebliche Einschnitte an entscheidender Stelle - so widerspruechlich sieht die Politik von Bundesforschungsministerin Schavan aus: Programme, die den Strukturwandel zur Wissens- und Dienstleistungsgesellschaft begleiten und unterstuetzen sollen, werden im Haushaltsentwurf 2012 des Bundesministeriums fuer Bildung und Forschung massiv gekuerzt.
Fuer "Innovationsfaehigkeit in einer modernen Arbeitswelt" stehen dort statt aktuell 23 Millionen Euro gerade noch 18 Millionen Euro zur Verfuegung. Fuer Innovative Dienstleistungen will das Ministerium im kommenden Jahr statt 17,5 Millionen Euro nur noch 13,8 Millionen Euro einsetzen. Praeventiver Arbeits- und Gesundheitsschutz und der Forschungsbedarf zu besseren und humaneren Arbeitsbedingungen in einer aelter werdenden Gesellschaft kommen in der Vorlage fuer 2012 erst gar nicht mehr vor.
In der ersten Jahreshaelfte wollte die Ministerin im Hinblick auf den Fachkraeftebedarf noch zusaetzliche auslaendische Facharbeiter gewinnen; im zweiten Halbjahr gefaehrdet sie jetzt das Potential der hier arbeitenden Menschen indem sie die Mittel fuer deren Kompetenzentwicklung deutlich kuerzt.
Wenn es um die eigene Selbstdarstellung geht, kann - trotz sehr ueberschaubarer Ergebnisse - nichts teuer genug sein: der "BMBF-Buergerdialog" (acht Millionen Euro), der "Wissenschaftszug" (ueber 13 Millionen Euro), das geplante "Haus der Zukunft" (bis zu 63 Millionen Euro) zeugen davon. Dagegen setzt die Ministerin den Rotstift nun bei der Gestaltung zukuenftiger Arbeitsbedingungen an. Zukunftsorientierte Forschungspolitik sieht ganz anders aus.
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Anlaesslich der massiven Einschnitte bei der Arbeits- und Dienstleistungsforschung im Regierungsentwurf 2012 des Einzelplanes Bildung und Forschung, erklaert der zustaendige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Hagemann:
Steigender Etat und trotzdem erhebliche Einschnitte an entscheidender Stelle - so widerspruechlich sieht die Politik von Bundesforschungsministerin Schavan aus: Programme, die den Strukturwandel zur Wissens- und Dienstleistungsgesellschaft begleiten und unterstuetzen sollen, werden im Haushaltsentwurf 2012 des Bundesministeriums fuer Bildung und Forschung massiv gekuerzt.
Fuer "Innovationsfaehigkeit in einer modernen Arbeitswelt" stehen dort statt aktuell 23 Millionen Euro gerade noch 18 Millionen Euro zur Verfuegung. Fuer Innovative Dienstleistungen will das Ministerium im kommenden Jahr statt 17,5 Millionen Euro nur noch 13,8 Millionen Euro einsetzen. Praeventiver Arbeits- und Gesundheitsschutz und der Forschungsbedarf zu besseren und humaneren Arbeitsbedingungen in einer aelter werdenden Gesellschaft kommen in der Vorlage fuer 2012 erst gar nicht mehr vor.
In der ersten Jahreshaelfte wollte die Ministerin im Hinblick auf den Fachkraeftebedarf noch zusaetzliche auslaendische Facharbeiter gewinnen; im zweiten Halbjahr gefaehrdet sie jetzt das Potential der hier arbeitenden Menschen indem sie die Mittel fuer deren Kompetenzentwicklung deutlich kuerzt.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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