KOBER: Sklaverei nach wie vor nicht gebannt
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 22.08.2011
Pressemitteilung vom: 22.08.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zum Internationalen Tag zur Erinnerung an den Sklavenhandel und seine Abschaffung erklärt der Menschenrechtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Pascal KOBER: Obwohl Sklaverei eines der ersten menschenrechtlichen Themen war, das ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 22.08.2011] KOBER: Sklaverei nach wie vor nicht gebannt
BERLIN. Zum Internationalen Tag zur Erinnerung an den Sklavenhandel und seine Abschaffung erklärt der Menschenrechtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Pascal KOBER:
Obwohl Sklaverei eines der ersten menschenrechtlichen Themen war, das international große Aufmerksamkeit erhielt, existiert diese menschenverachtende Praxis bis heute in großem Umfang. Noch immer werden unvorstellbare Profite mit Sklaverei, Menschenhandel und Ausbeutung von Arbeitskraft erzielt. Im Jahr 2010 beliefen sich die weltweiten Einnahmen auf geschätzte 34 Milliarden Dollar. In Zeiten der Globalisierung nimmt moderne Sklaverei viele Formen an. Dazu gehört beispielsweise der Menschen-, Frauen-, und Kinderhandel, die Zwangsprostitution oder auch das Rekrutieren von Kindersoldaten. Die Übergänge sind fließend und daher schwer fassbar. Sklaverei existiert meist versteckt, was ihre Bekämpfung erschwert.
Davon betroffene Menschen gehören besonders wehrlosen Gruppen an, beispielsweise Kinder. Nach Schätzungen von UNICEF müssen derzeit weltweit 5,7 Millionen Kinder Zwangsarbeit leisten oder befinden sich aufgrund von Schuldknechtschaft in einer modernen Form von Sklaverei, um die Schulden ihrer Eltern abzuarbeiten. Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) berichtet von weltweit 250 Millionen Kindern im Alter zwischen 5 und 14 Jahren, die in legalen und illegalen Arbeitsverhältnissen ausgebeutet werden. Davon ist vor allem das subsaharische Afrika betroffen, wo jedes dritte Kind arbeiten muss. Der Kinderhandel floriert vor allem in Zentral- und Westafrika, Jungen werden häufig als Kindersoldaten zwangsrekrutiert, Mädchen zu Prostitution und Pornografie gezwungen.
Darum haben sich FDP und Union in ihrem Koalitionsvertrag dazu verpflichtet, Kinderarbeit zu ächten und international zu verbieten. Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt, dass das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung das Internationale Programm zur Abschaffung der Kinderarbeit (IPEC) der ILO für die Jahre 2010 bis 2012 mit 1,5 Millionen Euro fördert. Damit ist Deutschland einer der wichtigsten Geber für dieses Programm. Mit diesen Mitteln werden Regierungen bei der Formulierung und Umsetzung einer Politik zur Bekämpfung der Kinderarbeit in ihrem Land unterstützt. In ihrer internationalen Zusammenarbeit setzt sich die Bundesregierung außerdem für eine Verankerung der ILO-Kernarbeitsnormen auch in der Arbeit anderer internationaler Organisationen ein. Auf die Einhaltung dieser Normen wird natürlich auch bei Projekten unserer bilateralen Entwicklungszusammenarbeit gepocht. Zudem hat der UN-Sicherheitsrat auf Initiative Deutschlands und unter der Leitung Guido Westerwelles Anfang Juli eine Resolution verabschiedet, um die Zahl von weltweit 250.000 Kindersoldaten endlich zu reduzieren und künftig auch Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser international zu ächten.
Kontakt:
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: 030-227-50116
Fax: 030-227-56143
BERLIN. Zum Internationalen Tag zur Erinnerung an den Sklavenhandel und seine Abschaffung erklärt der Menschenrechtsexperte der FDP-Bundestagsfraktion Pascal KOBER:
Obwohl Sklaverei eines der ersten menschenrechtlichen Themen war, das international große Aufmerksamkeit erhielt, existiert diese menschenverachtende Praxis bis heute in großem Umfang. Noch immer werden unvorstellbare Profite mit Sklaverei, Menschenhandel und Ausbeutung von Arbeitskraft erzielt. Im Jahr 2010 beliefen sich die weltweiten Einnahmen auf geschätzte 34 Milliarden Dollar. In Zeiten der Globalisierung nimmt moderne Sklaverei viele Formen an. Dazu gehört beispielsweise der Menschen-, Frauen-, und Kinderhandel, die Zwangsprostitution oder auch das Rekrutieren von Kindersoldaten. Die Übergänge sind fließend und daher schwer fassbar. Sklaverei existiert meist versteckt, was ihre Bekämpfung erschwert.
Davon betroffene Menschen gehören besonders wehrlosen Gruppen an, beispielsweise Kinder. Nach Schätzungen von UNICEF müssen derzeit weltweit 5,7 Millionen Kinder Zwangsarbeit leisten oder befinden sich aufgrund von Schuldknechtschaft in einer modernen Form von Sklaverei, um die Schulden ihrer Eltern abzuarbeiten. Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) berichtet von weltweit 250 Millionen Kindern im Alter zwischen 5 und 14 Jahren, die in legalen und illegalen Arbeitsverhältnissen ausgebeutet werden. Davon ist vor allem das subsaharische Afrika betroffen, wo jedes dritte Kind arbeiten muss. Der Kinderhandel floriert vor allem in Zentral- und Westafrika, Jungen werden häufig als Kindersoldaten zwangsrekrutiert, Mädchen zu Prostitution und Pornografie gezwungen.
Darum haben sich FDP und Union in ihrem Koalitionsvertrag dazu verpflichtet, Kinderarbeit zu ächten und international zu verbieten. Die FDP-Bundestagsfraktion begrüßt, dass das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung das Internationale Programm zur Abschaffung der Kinderarbeit (IPEC) der ILO für die Jahre 2010 bis 2012 mit 1,5 Millionen Euro fördert. Damit ist Deutschland einer der wichtigsten Geber für dieses Programm. Mit diesen Mitteln werden Regierungen bei der Formulierung und Umsetzung einer Politik zur Bekämpfung der Kinderarbeit in ihrem Land unterstützt. In ihrer internationalen Zusammenarbeit setzt sich die Bundesregierung außerdem für eine Verankerung der ILO-Kernarbeitsnormen auch in der Arbeit anderer internationaler Organisationen ein. Auf die Einhaltung dieser Normen wird natürlich auch bei Projekten unserer bilateralen Entwicklungszusammenarbeit gepocht. Zudem hat der UN-Sicherheitsrat auf Initiative Deutschlands und unter der Leitung Guido Westerwelles Anfang Juli eine Resolution verabschiedet, um die Zahl von weltweit 250.000 Kindersoldaten endlich zu reduzieren und künftig auch Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser international zu ächten.
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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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