Bundessozialgericht entscheidet menschlich
- Pressemitteilung der Firma DIE LINKE, 23.08.2011
Pressemitteilung vom: 23.08.2011 von der Firma DIE LINKE aus Berlin
Kurzfassung: Zur heutigen Entscheidung des Bundessozialgerichtes bezüglich der Anrechnung von Geldgeschenken zu besonderen Anlässen an Kinder von ALG II-Beziehenden durch Verwandte erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping: Die ...
[DIE LINKE - 23.08.2011] Bundessozialgericht entscheidet menschlich
Zur heutigen Entscheidung des Bundessozialgerichtes bezüglich der Anrechnung von Geldgeschenken zu besonderen Anlässen an Kinder von ALG II-Beziehenden durch Verwandte erklärt die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping:
Die Entscheidung des Bundessozialgerichtes vom 23. August 2011 ist menschlich. Dass Kinder von ALG II-Beziehenden noch nicht einmal das Recht auf einen besonders schönen Moment in ihrem ans sich schwierigen Leben haben sollten, war wohl eine der unsäglichsten Entscheidungen, die Juristen in den letzten Jahren getroffen haben. Was in den Köpfen der Richter in den vorherigen Instanzen vorgegangen ist, bleibt mir ein Rätsel.
Dass Kinder sich nun Wünsche erfüllen dürfen, ohne dass ihre Eltern und Großeltern gesetzliche Regelungen umgehen müssen, war längst überfällig und ich gratuliere der couragierten Mutter zu ihrem Erfolg.
Das Bundessozialgericht hat eine gute Entscheidung getroffen – wenn auch nach erster Sichtung aus formalen Gründen. Wichtig scheint mir die Schlussfolgerung, dass es durchaus sinnvoll ist, sich gegen beliebige Auslegungen von Gesetzen zur Wehr zu setzen.
Pressestelle der Partei DIE LINKE
im Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin
Pressesprecher: Alexander Fischer
Telefon: 030 24009 543, Telefax: 030 24009 220, Mobil: 0151 17161622
alexander.fischer@die-linke.de
Stellvertretende Pressesprecherin: Marion Heinrich
Telefon: 030 24009 544, Telefax: 030 24009 220, Mobil: 0171 1970778
marion.heinrich@die-linke.de
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Die Entscheidung des Bundessozialgerichtes vom 23. August 2011 ist menschlich. Dass Kinder von ALG II-Beziehenden noch nicht einmal das Recht auf einen besonders schönen Moment in ihrem ans sich schwierigen Leben haben sollten, war wohl eine der unsäglichsten Entscheidungen, die Juristen in den letzten Jahren getroffen haben. Was in den Köpfen der Richter in den vorherigen Instanzen vorgegangen ist, bleibt mir ein Rätsel.
Dass Kinder sich nun Wünsche erfüllen dürfen, ohne dass ihre Eltern und Großeltern gesetzliche Regelungen umgehen müssen, war längst überfällig und ich gratuliere der couragierten Mutter zu ihrem Erfolg.
Das Bundessozialgericht hat eine gute Entscheidung getroffen – wenn auch nach erster Sichtung aus formalen Gründen. Wichtig scheint mir die Schlussfolgerung, dass es durchaus sinnvoll ist, sich gegen beliebige Auslegungen von Gesetzen zur Wehr zu setzen.
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Über DIE LINKE:
Die Partei DIE LINKE vereinigt seit Mitte 2007 unterschiedliche politische Kräfte aus Ost- und Westdeutschland, Menschen mit DDR-Biografien und Menschen mit BRD-Biografien. Sie weiß, dass sie die seltene historische Gelegenheit hat, aus unterschiedlichen Erfahrungen, gewonnen in Ost und West und im vereinigten Deutschland, etwas neues, eine gesamtdeutsche Linke aufzubauen.
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