Mehr Sicherheit bei Internetgeschäften
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 24.08.2011
Pressemitteilung vom: 24.08.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Internetabzocke durch Button-Lösung minimieren Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung die Einführung der sogenannten Button-Lösung verabschiedet. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und ...
[CDU/CSU-Fraktion - 24.08.2011] Mehr Sicherheit bei Internetgeschäften
Internetabzocke durch Button-Lösung minimieren
Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung die Einführung der sogenannten Button-Lösung verabschiedet. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp und die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
Die Koalition hält Wort: Mit der heute getroffenen Entscheidung für die Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs wird der Koalitionsvertrag umgesetzt. CDU/CSU und FDP hatten vereinbart, ein verpflichtendes Bestätigungsfeld für alle Vertragsabschlüsse im Internet zu schaffen, um Internetabzocke zu minimieren.
Gleichzeitig handelt es sich um eine vorgezogene Umsetzung der EU-Verbraucherrechterichtline, die das Europäische Parlament im Juni dieses Jahres beschlossen hatte. Die Koalition beweist damit ihre Fähigkeit, schnell und entschlossen zu handeln. Eigentlich ist für die Umsetzung der Richtlinie in den Mitgliedstaaten eine Frist von zwei Jahren vorgesehen. Auch die Initiative für diese europäische Lösung war von der Bundesregierung ausgegangen.
Die Gesetzesänderung ist ein großer Fortschritt für die Verbraucher im Internet-Geschäftsverkehr. Unseriösen Anbietern von Waren oder Dienstleistungen im Internet, die nicht auf die Kostenpflichtigkeit ihres Angebots hinweisen, wird damit das Handwerk gelegt. Die Täuschung von Verbrauchern durch vermeintlich kostenlose Online-Angebote ist sehr verbreitet. Zukünftig wird ein Vertrag aber nur noch zustande kommen, wenn der Kunde durch einen Klick auf eine gesonderte Schaltfläche, welche explizit auf die Kosten und die wesentlichen Vertragsbestandteile hinweist, bestätigt.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Internetabzocke durch Button-Lösung minimieren
Das Bundeskabinett hat in seiner heutigen Sitzung die Einführung der sogenannten Button-Lösung verabschiedet. Dazu erklären der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Franz-Josef Holzenkamp und die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Mechthild Heil:
Die Koalition hält Wort: Mit der heute getroffenen Entscheidung für die Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs wird der Koalitionsvertrag umgesetzt. CDU/CSU und FDP hatten vereinbart, ein verpflichtendes Bestätigungsfeld für alle Vertragsabschlüsse im Internet zu schaffen, um Internetabzocke zu minimieren.
Gleichzeitig handelt es sich um eine vorgezogene Umsetzung der EU-Verbraucherrechterichtline, die das Europäische Parlament im Juni dieses Jahres beschlossen hatte. Die Koalition beweist damit ihre Fähigkeit, schnell und entschlossen zu handeln. Eigentlich ist für die Umsetzung der Richtlinie in den Mitgliedstaaten eine Frist von zwei Jahren vorgesehen. Auch die Initiative für diese europäische Lösung war von der Bundesregierung ausgegangen.
Die Gesetzesänderung ist ein großer Fortschritt für die Verbraucher im Internet-Geschäftsverkehr. Unseriösen Anbietern von Waren oder Dienstleistungen im Internet, die nicht auf die Kostenpflichtigkeit ihres Angebots hinweisen, wird damit das Handwerk gelegt. Die Täuschung von Verbrauchern durch vermeintlich kostenlose Online-Angebote ist sehr verbreitet. Zukünftig wird ein Vertrag aber nur noch zustande kommen, wenn der Kunde durch einen Klick auf eine gesonderte Schaltfläche, welche explizit auf die Kosten und die wesentlichen Vertragsbestandteile hinweist, bestätigt.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
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Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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