Vorstellung des Haushaltsentwurfs - GRÜNE sehen Schönrechnerei: Keine strukturellen Einsparungen
- Pressemitteilung der Firma Bündnis 90/Die Grünen Hessen, 30.08.2011
Pressemitteilung vom: 30.08.2011 von der Firma Bündnis 90/Die Grünen Hessen aus Wiesbaden
Kurzfassung: Im Windschatten einer guten Konjunktur versucht Finanzminister Schäfer (CDU) nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den heute vorgelegten Entwurf für den Haushalt 2012 schön zu rechnen. "Für unsinnige Prestigeobjekte ...
[Bündnis 90/Die Grünen Hessen - 30.08.2011] Vorstellung des Haushaltsentwurfs - GRÜNE sehen Schönrechnerei: Keine strukturellen Einsparungen
Im Windschatten einer guten Konjunktur versucht Finanzminister Schäfer (CDU) nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den heute vorgelegten Entwurf für den Haushalt 2012 schön zu rechnen. "Für unsinnige Prestigeobjekte wie Kassel-Calden wird weiterhin das Geld zum Fenster hinaus geworfen. Strukturelle Einsparungen sind höchstens zu erahnen und wenig konkret. Auch ein Konzept, wie er die Einhaltung der Schuldenbremse erreichen will, ist nicht zu erkennen. Stattdessen setzt er auch in den kommenden Jahren auf eine gute Wirtschaftsentwicklung. Das ist zu wenig", lautet das erste Resumée des haushaltspolitischen Sprechers der GRÜNEN, Frank Kaufmann, zur Vorstellung des Ministers.
DIE GRÜNEN verweisen darauf, dass sie mit "Hessen tritt auf die Schuldenbremse" ein detailliertes Konzept vorgelegt haben, wie die Verschuldung Hessens bis zum Jahr 2020 auf Null gesetzt werden kann.
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Im Windschatten einer guten Konjunktur versucht Finanzminister Schäfer (CDU) nach Auffassung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den heute vorgelegten Entwurf für den Haushalt 2012 schön zu rechnen. "Für unsinnige Prestigeobjekte wie Kassel-Calden wird weiterhin das Geld zum Fenster hinaus geworfen. Strukturelle Einsparungen sind höchstens zu erahnen und wenig konkret. Auch ein Konzept, wie er die Einhaltung der Schuldenbremse erreichen will, ist nicht zu erkennen. Stattdessen setzt er auch in den kommenden Jahren auf eine gute Wirtschaftsentwicklung. Das ist zu wenig", lautet das erste Resumée des haushaltspolitischen Sprechers der GRÜNEN, Frank Kaufmann, zur Vorstellung des Ministers.
DIE GRÜNEN verweisen darauf, dass sie mit "Hessen tritt auf die Schuldenbremse" ein detailliertes Konzept vorgelegt haben, wie die Verschuldung Hessens bis zum Jahr 2020 auf Null gesetzt werden kann.
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Über Bündnis 90/Die Grünen Hessen:
Zur Geschichte des Landesverbandes:
Die Grünen Hessen haben sich als Landesverband am 15. Dezember 1979 gegründet. Am 12.12.1985 übernahm Joschka Fischer als erster GRÜNER Minister das Umweltministerium. Von 1991 bis 1999 wurde Hessen rot-GRÜN regiert.
Die Schwerpunkte unserer Politik in Hessen:
Bildung
DIE GRÜNEN stehen für Bildungsgerechtigkeit, für längeres gemeinsames Lernen, um möglichst vielen Kindern die Chance auf einen gemeinsamen Schulabschluss zu ermöglichen.
Umwelt
Weg vom Öl: Nachwachsende Rohstoffe
Nach Ansicht der GRÜNEN müssen alle erdenklichen Schritte unternommen werden, um die Abhängigkeit vom Öl zu verringern. Dazu gehören Anstrengungen beim Energiesparen, eine umfassende Effizienzsteigerung und der größtmögliche Ersatz von Erdöl durch erneuerbare Energien und nachwachsende Rohstoffe.
Verbraucherschutz
GRÜNE Verbraucherpolitik
Verbraucherpolitik ist heute eine Querschnittaufgabe, die weit über ernährungspolitische Fragen hinaus geht. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich ein für das Recht auf Sicherheit, das Recht auf Information und das Recht auf Wahlfreiheit.
Firmenkontakt:
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