Florian Pronold fordert Machtwort von Merkel
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 30.08.2011
Pressemitteilung vom: 30.08.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: in der Maut-Debatte Zur aktuellen Debatte um die Einfuehrung der Pkw-Maut in Deutschland erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold: Die Bundeskanzlerin steht im Wort. Vor der Wahl ein klares Nein zur ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 30.08.2011] Florian Pronold fordert Machtwort von Merkel
in der Maut-Debatte Zur aktuellen Debatte um die Einfuehrung der Pkw-Maut in Deutschland erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold:
Die Bundeskanzlerin steht im Wort. Vor der Wahl ein klares Nein zur Pkw-Maut. Jetzt will sie doch im Kabinett ueber die Pkw-Maut reden. Auch Verkehrsminister Ramsauer schwankt wie ein Faehnchen im Wind. Erst dafuer, dann dagegen, dann will er nichts ausschliessen.
Richtig ist: Es fehlen Milliarden im schwarz-gelben Bundeshaushalt, um Strassen zu sanieren und neue Projekte voranzubringen. Schwarz-Gelb hat lieber Klientelgeschenke an Hoteliers und reiche Erben verteilt als in die Infrastruktur investiert. Falsch ist es, wenn die Autofahrer nun ueber eine Pkw-Maut abkassiert werden, um die schwarz-gelbe Misswirtschaft zu finanzieren.
Die SPD-Bundestagsfraktion lehnt die Maut-Plaene entschieden ab.
Zur Finanzierung der Infrastruktur muessen die Klientel-Geschenke der Koalition zurueckgenommen werden.
Schwarz-Gelb hat die Lkw-Lobby geschont und auf Millionen fuer Infrastruktur verzichtet: Die Aussetzung der Lkw-Maut-Erhoehung und die ungenuegende Umsetzung der Ausweitung der Lkw-Maut auf die Bundesstrassen duerfen jetzt nicht den Autofahrern aufgebuerdet werden.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
in der Maut-Debatte Zur aktuellen Debatte um die Einfuehrung der Pkw-Maut in Deutschland erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Florian Pronold:
Die Bundeskanzlerin steht im Wort. Vor der Wahl ein klares Nein zur Pkw-Maut. Jetzt will sie doch im Kabinett ueber die Pkw-Maut reden. Auch Verkehrsminister Ramsauer schwankt wie ein Faehnchen im Wind. Erst dafuer, dann dagegen, dann will er nichts ausschliessen.
Richtig ist: Es fehlen Milliarden im schwarz-gelben Bundeshaushalt, um Strassen zu sanieren und neue Projekte voranzubringen. Schwarz-Gelb hat lieber Klientelgeschenke an Hoteliers und reiche Erben verteilt als in die Infrastruktur investiert. Falsch ist es, wenn die Autofahrer nun ueber eine Pkw-Maut abkassiert werden, um die schwarz-gelbe Misswirtschaft zu finanzieren.
Die SPD-Bundestagsfraktion lehnt die Maut-Plaene entschieden ab.
Zur Finanzierung der Infrastruktur muessen die Klientel-Geschenke der Koalition zurueckgenommen werden.
Schwarz-Gelb hat die Lkw-Lobby geschont und auf Millionen fuer Infrastruktur verzichtet: Die Aussetzung der Lkw-Maut-Erhoehung und die ungenuegende Umsetzung der Ausweitung der Lkw-Maut auf die Bundesstrassen duerfen jetzt nicht den Autofahrern aufgebuerdet werden.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Die Pressemeldung "Florian Pronold fordert Machtwort von Merkel" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Florian Pronold fordert Machtwort von Merkel" ist SPD-Bundestagsfraktion.