Bundesregierung in der Medienpolitik auf Kurs
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 30.08.2011
Pressemitteilung vom: 30.08.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Getroffene Maßnahmen bewahren Medienvielfalt und -freiheit Die Bundesregierung hat ihre Antwort auf eine Kleine Anfrage zur Medienpolitik des Bundes vorgelegt (Bundestagsdrucksache 17/6836). Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher ...
[CDU/CSU-Fraktion - 30.08.2011] Bundesregierung in der Medienpolitik auf Kurs
Getroffene Maßnahmen bewahren Medienvielfalt und -freiheit Die Bundesregierung hat ihre Antwort auf eine Kleine Anfrage zur Medienpolitik des Bundes vorgelegt (Bundestagsdrucksache 17/6836). Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht die Bundesregierung in der Medienpolitik auf Kurs. Die Medienpolitik steht im Zeitalter der Digitalisierung vor großen Herausforderungen. Durch den richtigen Maßnahmenmix bewahrt und mehrt die Bundesregierung Medienvielfalt und Medienfreiheit.
Für die Medienwelt bedeutet die Digitalisierung einen fundamentalen Wandel. Neue Konkurrenzen entstehen, die Beziehung zum Kunden ändert sich, die Anforderungen an den Journalisten wachsen, das Veröffentlichungstempo steigt. Die Bundesregierung reagiert darauf im Rahmen ihrer verfassungsmäßigen Zuständigkeiten und unter Beachtung der Staatsferne des Rundfunks. Sie reguliert behutsam, aber schaltet sich dort ein, wo es notwendig ist.
Wir haben die Zukunftsfähigkeit der Deutschen Welle gesichert durch die Stellungnahmen von Bundesregierung und Bundestag zur Aufgabenplanung der "Welle" bis 2013. Wir haben den Bundeszuschuss für den deutschen Auslandssender nach den Kürzungsjahren unter Rotgrün stabilisiert.
Die Unionsfraktion begrüßt das Bekenntnis der Bundesregierung zum Erhalt des Presse-Grosso und ihr erfolgreiches Vermitteln im Hintergrund durch Verhandlungen am Runden Tisch zwischen Verlegern und Grossisten. Freiwillige Vereinbarungen sollten weiterhin Vorrang vor gesetzlichen Regelungen haben.
Für die internationale Pressefreiheit hat Bundeskanzlerin das eindrucksvollste Signal gesetzt, indem sie den dänischen "Mohammed-Karikaturisten" Kurt Westergaard öffentlich geehrt hat, der fortgesetzt mit dem Tod bedroht wird.
Die Regierungskoalition hat einen Schwerpunkt ihrer Arbeit auf die Begleitung der Neuen Medien gelegt, dadurch dass sie die Initiative zur Einsetzung der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" ergriffen hat. Wichtige Weichenstellungen erfolgen durch Gesetze, die gerade im parlamentarischen Verfahren sind oder in Kürze vorgelegt werden, z. B. die Novelle des Telekommunikationsgesetzes oder der sogenannte Dritte Korb der Urheberrechtsnovelle. Durch eine Vielzahl von Projekten trägt die Bundesregierung zur Förderung von Medienkompetenz bei; und mit der inzwischen von allen Seiten anerkannten Initiative der CDU/CSU-Bundestagsfraktion zum Qualitätsjournalismus unterstreichen wir als Union unsere Medienverantwortung."
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage und in unserem Presse-Twitter-Kanal @cducsupm.
Kurz-URL: http://cducsu.cc/odr9I5
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Getroffene Maßnahmen bewahren Medienvielfalt und -freiheit Die Bundesregierung hat ihre Antwort auf eine Kleine Anfrage zur Medienpolitik des Bundes vorgelegt (Bundestagsdrucksache 17/6836). Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht die Bundesregierung in der Medienpolitik auf Kurs. Die Medienpolitik steht im Zeitalter der Digitalisierung vor großen Herausforderungen. Durch den richtigen Maßnahmenmix bewahrt und mehrt die Bundesregierung Medienvielfalt und Medienfreiheit.
Für die Medienwelt bedeutet die Digitalisierung einen fundamentalen Wandel. Neue Konkurrenzen entstehen, die Beziehung zum Kunden ändert sich, die Anforderungen an den Journalisten wachsen, das Veröffentlichungstempo steigt. Die Bundesregierung reagiert darauf im Rahmen ihrer verfassungsmäßigen Zuständigkeiten und unter Beachtung der Staatsferne des Rundfunks. Sie reguliert behutsam, aber schaltet sich dort ein, wo es notwendig ist.
Wir haben die Zukunftsfähigkeit der Deutschen Welle gesichert durch die Stellungnahmen von Bundesregierung und Bundestag zur Aufgabenplanung der "Welle" bis 2013. Wir haben den Bundeszuschuss für den deutschen Auslandssender nach den Kürzungsjahren unter Rotgrün stabilisiert.
Die Unionsfraktion begrüßt das Bekenntnis der Bundesregierung zum Erhalt des Presse-Grosso und ihr erfolgreiches Vermitteln im Hintergrund durch Verhandlungen am Runden Tisch zwischen Verlegern und Grossisten. Freiwillige Vereinbarungen sollten weiterhin Vorrang vor gesetzlichen Regelungen haben.
Für die internationale Pressefreiheit hat Bundeskanzlerin das eindrucksvollste Signal gesetzt, indem sie den dänischen "Mohammed-Karikaturisten" Kurt Westergaard öffentlich geehrt hat, der fortgesetzt mit dem Tod bedroht wird.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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