BREIL: Versorgungssicherheit bleibt gewährleistet (31.08.2011)
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 31.08.2011
Pressemitteilung vom: 31.08.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zu der Entscheidung der Bundesnetzagentur über ein Reservekraftwerk erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL: Mit den Energiegesetzen hat die Koalition der Bundesnetzagentur einen adäquaten Rahmen ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 31.08.2011] BREIL: Versorgungssicherheit bleibt gewährleistet (31.08.2011)
BERLIN. Zu der Entscheidung der Bundesnetzagentur über ein Reservekraftwerk erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL:
Mit den Energiegesetzen hat die Koalition der Bundesnetzagentur einen adäquaten Rahmen für ihre heute getroffene Entscheidung gegeben. Dieses breite Instrumentarium zeigt, dass die Versorgungssicherheit weiter gewährleistet werden kann.
Allerdings bleiben Risiken bestehen: Der Ausbau und auch die Ertüchtigung bestehender Netze müssen ihre hohe Priorität behalten. Dafür sind weitere Anstrengungen bei der Planungsbeschleunigung und insbesondere eine ausbauorientierte Netzregulierung erforderlich. Auch Ausbau und Entwicklung der Speicher müssen vorangetrieben werden.
Die Untersuchungen der Bundesnetzagentur zeigen aber auch, dass wir in Spitzenzeiten möglicherweise nicht ohne Stromimporte aus anderen Ländern auskommen. Insbesondere Österreich steht uns hier zur Seite. Jetzt bewährt sich die enge Verflechtung der Netze und die gute Zusammenarbeit mit der dortigen Kraftwerkswirtschaft.
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
BERLIN. Zu der Entscheidung der Bundesnetzagentur über ein Reservekraftwerk erklärt der energiepolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion Klaus BREIL:
Mit den Energiegesetzen hat die Koalition der Bundesnetzagentur einen adäquaten Rahmen für ihre heute getroffene Entscheidung gegeben. Dieses breite Instrumentarium zeigt, dass die Versorgungssicherheit weiter gewährleistet werden kann.
Allerdings bleiben Risiken bestehen: Der Ausbau und auch die Ertüchtigung bestehender Netze müssen ihre hohe Priorität behalten. Dafür sind weitere Anstrengungen bei der Planungsbeschleunigung und insbesondere eine ausbauorientierte Netzregulierung erforderlich. Auch Ausbau und Entwicklung der Speicher müssen vorangetrieben werden.
Die Untersuchungen der Bundesnetzagentur zeigen aber auch, dass wir in Spitzenzeiten möglicherweise nicht ohne Stromimporte aus anderen Ländern auskommen. Insbesondere Österreich steht uns hier zur Seite. Jetzt bewährt sich die enge Verflechtung der Netze und die gute Zusammenarbeit mit der dortigen Kraftwerkswirtschaft.
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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
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Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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