Aktionsplan Anpassung ist Rohrkrepierer
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 31.08.2011
Pressemitteilung vom: 31.08.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zum heutigen Beschluss der Bundesregierung zur deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel erklaert der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe: Wo Aktion draufsteht ist keine Aktion drin. Der ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 31.08.2011] Aktionsplan Anpassung ist Rohrkrepierer
Zum heutigen Beschluss der Bundesregierung zur deutschen Anpassungsstrategie an den Klimawandel erklaert der stellvertretende umweltpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Frank Schwabe:
Wo Aktion draufsteht ist keine Aktion drin. Der "Aktionsplan Anpassung", den die Bundesregierung heute beschlossen hat, ist eine Mogelpackung. Nach dem Beschluss der Strategie 2008 haetten jetzt konkrete Aktionen folgen sollen - das sagt ja schon der Name. Stattdessen folgt ein substanzloser Wortschwall und ein kaum lesbares Papier. Die Aktionen sind im Konsens-Geschachere der Ministerien auf der Strecke geblieben.
Umweltminister Roettgen zeigt wieder einmal, dass er sich im Kabinett bei zentralen Fragen nicht durchsetzen kann. Dabei waeren zeitige Anpassungsmassnahmen an den bereits spuerbaren Klimawandel so wichtig. Zum Beispiel muss es konkrete Festlegungen fuer eine nicht zu dichte Bebauung in Innenstaedten geben. Auch Vorgaben fuer eine Vegetation, die fuer eine Milderung der Temperaturextreme sorgen koennte, waeren wichtig.
Das alles ist laengst bekannt, es sind aber keine Taten gefolgt.
Dieses Aktionsprogramm ist ein klimapolitischer Rohrkrepierer.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
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Wo Aktion draufsteht ist keine Aktion drin. Der "Aktionsplan Anpassung", den die Bundesregierung heute beschlossen hat, ist eine Mogelpackung. Nach dem Beschluss der Strategie 2008 haetten jetzt konkrete Aktionen folgen sollen - das sagt ja schon der Name. Stattdessen folgt ein substanzloser Wortschwall und ein kaum lesbares Papier. Die Aktionen sind im Konsens-Geschachere der Ministerien auf der Strecke geblieben.
Umweltminister Roettgen zeigt wieder einmal, dass er sich im Kabinett bei zentralen Fragen nicht durchsetzen kann. Dabei waeren zeitige Anpassungsmassnahmen an den bereits spuerbaren Klimawandel so wichtig. Zum Beispiel muss es konkrete Festlegungen fuer eine nicht zu dichte Bebauung in Innenstaedten geben. Auch Vorgaben fuer eine Vegetation, die fuer eine Milderung der Temperaturextreme sorgen koennte, waeren wichtig.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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