KNOPEK: Keine Stigmatisierung der Nanotechnologie (01.09.2011)
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 01.09.2011
Pressemitteilung vom: 01.09.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: BERLIN. Zum Sondergutachten "Vorsorgestrategien bei Nanomaterialien" des Sachverständigenrates für Umweltfragen erklärt der Chemikalienexperte der FDP-Bundestagsfraktion Lutz KNOPEK: Der Sachverständigenrat wiederholt in seinem Gutachten alte ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 01.09.2011] KNOPEK: Keine Stigmatisierung der Nanotechnologie (01.09.2011)
BERLIN. Zum Sondergutachten "Vorsorgestrategien bei Nanomaterialien" des Sachverständigenrates für Umweltfragen erklärt der Chemikalienexperte der FDP-Bundestagsfraktion Lutz KNOPEK:
Der Sachverständigenrat wiederholt in seinem Gutachten alte Vorurteile gegenüber der Nanotechnologie, untermauert diese aber nicht durch neue Fakten. Vielmehr mussten die Sachverständigen selbst feststellen, dass es nach den bislang vorliegenden Erkenntnissen keinen Nachweis für negative Umwelt- und Gesundheitseinflüsse durch den Einsatz von Nanotechnologie gibt. Gefühlte Risiken und abstrakte Besorgnis begründen jedoch keine weitreichenden Gesetzesänderungen, wie sie der Sachverständigenrat vorschlägt. Die FDP-Bundestagsfraktion spricht sich daher gegen eine umfassende Marktüberwachung durch ein Nanoproduktregister aus und lehnt einseitige nationale Verschärfungen des Chemikalienrechts ab.
Bereits heute wird der sichere Umgang mit Nanomaterialien durch die europäische Chemikalienverordnung REACH gewährleistet. Das hat die Europäische Kommission wieder und wieder bestätigt. Ein nationaler Alleingang würde die Wettbewerbssituation der deutschen Industrie gegenüber ausländischen Wettbewerbern nachhaltig verschlechtern und Deutschland von vielen positiven Anwendungen, etwa bei der Gesundheitsvorsorge und der Entwicklung neuer Therapien, ausschließen.
Der Sachverständigenrat verkennt in seinem Gutachten grundlegend die Eigenschaften der Nanotechnologie. Nano ist eine Charakterisierung von Größe, nicht von Gefahrenpotential. Wie die Europäische Kommission mehrfach festgestellt hat, kann die Hypothese, dass kleiner auch reaktiver und daher toxischer bedeutet, nicht durch die bislang veröffentlichten Daten belegt werden. Somit kann aber kein Gruppenverdacht gegen Nanomaterialien begründet werden. Nanomaterialien sind vielmehr, wie jeder andere Stoff auch, einer Einzelfallprüfung zu unterziehen. Sinnvolle Anpassungen des Chemikalienrechts an neue Testverfahren können erst nach der Entwicklung und Standardisierung der dazu notwendigen Methodik und Analytik vorgenommen werden. Entsprechende Forschungsvorhaben werden dazu derzeit auf OECD-Ebene vorangetrieben.
FDP-Bundestagsfraktion
Platz der Republik
11011 Berlin
Telefon: +49 30 227 523 78
E-Mail: pressestelle@fdp-bundestag.de
BERLIN. Zum Sondergutachten "Vorsorgestrategien bei Nanomaterialien" des Sachverständigenrates für Umweltfragen erklärt der Chemikalienexperte der FDP-Bundestagsfraktion Lutz KNOPEK:
Der Sachverständigenrat wiederholt in seinem Gutachten alte Vorurteile gegenüber der Nanotechnologie, untermauert diese aber nicht durch neue Fakten. Vielmehr mussten die Sachverständigen selbst feststellen, dass es nach den bislang vorliegenden Erkenntnissen keinen Nachweis für negative Umwelt- und Gesundheitseinflüsse durch den Einsatz von Nanotechnologie gibt. Gefühlte Risiken und abstrakte Besorgnis begründen jedoch keine weitreichenden Gesetzesänderungen, wie sie der Sachverständigenrat vorschlägt. Die FDP-Bundestagsfraktion spricht sich daher gegen eine umfassende Marktüberwachung durch ein Nanoproduktregister aus und lehnt einseitige nationale Verschärfungen des Chemikalienrechts ab.
Bereits heute wird der sichere Umgang mit Nanomaterialien durch die europäische Chemikalienverordnung REACH gewährleistet. Das hat die Europäische Kommission wieder und wieder bestätigt. Ein nationaler Alleingang würde die Wettbewerbssituation der deutschen Industrie gegenüber ausländischen Wettbewerbern nachhaltig verschlechtern und Deutschland von vielen positiven Anwendungen, etwa bei der Gesundheitsvorsorge und der Entwicklung neuer Therapien, ausschließen.
Der Sachverständigenrat verkennt in seinem Gutachten grundlegend die Eigenschaften der Nanotechnologie. Nano ist eine Charakterisierung von Größe, nicht von Gefahrenpotential. Wie die Europäische Kommission mehrfach festgestellt hat, kann die Hypothese, dass kleiner auch reaktiver und daher toxischer bedeutet, nicht durch die bislang veröffentlichten Daten belegt werden. Somit kann aber kein Gruppenverdacht gegen Nanomaterialien begründet werden. Nanomaterialien sind vielmehr, wie jeder andere Stoff auch, einer Einzelfallprüfung zu unterziehen. Sinnvolle Anpassungen des Chemikalienrechts an neue Testverfahren können erst nach der Entwicklung und Standardisierung der dazu notwendigen Methodik und Analytik vorgenommen werden. Entsprechende Forschungsvorhaben werden dazu derzeit auf OECD-Ebene vorangetrieben.
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Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
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Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
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