20. Ostseeparlamentarierkonferenz tagte in Helsinki
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 01.09.2011
Pressemitteilung vom: 01.09.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Die 20. Ostseeparlamentarierkonferenz fand auf Einladung des finnischen Parlaments vom 28. bis 30. August 2011 in Helsinki statt - an dem Ort, wo 1991 die Ostseeparlamentarier zum ersten Mal zusammen gekommen waren. Der Deutsche Bundestag entsandte ...
[Deutscher Bundestag - 01.09.2011] 20. Ostseeparlamentarierkonferenz tagte in Helsinki
Die 20. Ostseeparlamentarierkonferenz fand auf Einladung des finnischen Parlaments vom 28. bis 30. August 2011 in Helsinki statt - an dem Ort, wo 1991 die Ostseeparlamentarier zum ersten Mal zusammen gekommen waren. Der Deutsche Bundestag entsandte zu der Konferenz eine Delegation unter der Leitung des Abgeordneten Franz Thönnes (SPD), der die Abgeordneten Dr. Christel Happach-Kasan und Thorsten Staffeldt (beide FDP) sowie Matthias Lietz und Dr. Johann Wadephul (beide CDU/CSU) angehörten. Auch die Länder Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein waren bei der Konferenz mit Delegationen vertreten.
Eingedenk des 20jährigen Bestehens der Konferenz richteten die Teilnehmer den Blick zum einen auf das bisher Erreichte, zum anderen aber auch auf die weiterhin ungelösten Probleme im Ostseeraum, wie den Besorgnis erregenden ökologischen Zustand der Ostsee, den zunehmenden Schiffsverkehr und die damit verbundenen Probleme von Verschmutzung und Kollisionsgefahren.
Viele Redner forderten eine verbesserte Zusammenarbeit und Koordinierung unter den Anrainerstaaten der Ostseeregion, insbesondere im Hinblick auf ein ostseeweites Schiffskontrollsystem und die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität sowie des Menschen- und Drogenhandels in der Region.
Abgeordneter Franz Thönnes machte in seinen Ausführungen bei der abschließenden Paneldiskussion deutlich, dass gerade angesichts der tragischen Ereignisse in Norwegen, Parlamente, Regierungen und die Zivilgesellschaft nicht nachlassen dürften in ihren Bemühungen, sich für die Vermittlung der demokratischen Werte, für Toleranz und Meinungsfreiheit und die Achtung der Menschenwürde einzusetzen und dies durch Bildungsmaßnahmen bereits ab der Grundschule und dem Kindergarten verstärkt umzusetzen.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Die 20. Ostseeparlamentarierkonferenz fand auf Einladung des finnischen Parlaments vom 28. bis 30. August 2011 in Helsinki statt - an dem Ort, wo 1991 die Ostseeparlamentarier zum ersten Mal zusammen gekommen waren. Der Deutsche Bundestag entsandte zu der Konferenz eine Delegation unter der Leitung des Abgeordneten Franz Thönnes (SPD), der die Abgeordneten Dr. Christel Happach-Kasan und Thorsten Staffeldt (beide FDP) sowie Matthias Lietz und Dr. Johann Wadephul (beide CDU/CSU) angehörten. Auch die Länder Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein waren bei der Konferenz mit Delegationen vertreten.
Eingedenk des 20jährigen Bestehens der Konferenz richteten die Teilnehmer den Blick zum einen auf das bisher Erreichte, zum anderen aber auch auf die weiterhin ungelösten Probleme im Ostseeraum, wie den Besorgnis erregenden ökologischen Zustand der Ostsee, den zunehmenden Schiffsverkehr und die damit verbundenen Probleme von Verschmutzung und Kollisionsgefahren.
Viele Redner forderten eine verbesserte Zusammenarbeit und Koordinierung unter den Anrainerstaaten der Ostseeregion, insbesondere im Hinblick auf ein ostseeweites Schiffskontrollsystem und die Bekämpfung der grenzüberschreitenden Kriminalität sowie des Menschen- und Drogenhandels in der Region.
Abgeordneter Franz Thönnes machte in seinen Ausführungen bei der abschließenden Paneldiskussion deutlich, dass gerade angesichts der tragischen Ereignisse in Norwegen, Parlamente, Regierungen und die Zivilgesellschaft nicht nachlassen dürften in ihren Bemühungen, sich für die Vermittlung der demokratischen Werte, für Toleranz und Meinungsfreiheit und die Achtung der Menschenwürde einzusetzen und dies durch Bildungsmaßnahmen bereits ab der Grundschule und dem Kindergarten verstärkt umzusetzen.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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