MEIERHOFER: Besserwisserei bei Glühbirnenverbot leert unsere Geldbeutel

  • Pressemitteilung der Firma FDP, 02.09.2011
Pressemitteilung vom: 02.09.2011 von der Firma FDP aus Berlin

Kurzfassung: BERLIN. Zur Erhöhung der Preise von Energiesparlampen erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Umweltausschusses und zuständige FDP-Berichterstatter Horst MEIERHOFER: Das überflüssige Glühbirnenverbot hat eine teure Pointe. Kaum ist das ...

[FDP - 02.09.2011] MEIERHOFER: Besserwisserei bei Glühbirnenverbot leert unsere Geldbeutel


BERLIN. Zur Erhöhung der Preise von Energiesparlampen erklärt der stellvertretende Vorsitzende des Umweltausschusses und zuständige FDP-Berichterstatter Horst MEIERHOFER:

Das überflüssige Glühbirnenverbot hat eine teure Pointe. Kaum ist das Glühbirnenverbot in Kraft, erhöhen die Hersteller von Energiesparlampen die Preise. Nicht weiter verwunderlich, schließlich ist der Hauptkonkurrent mit dem Verbot in die Flucht geschlagen.

Auf zweifelhafter Grundlage wurde entschieden, dass Energiesparlampen trotz giftigem Quecksilber Glühbirnen vorzuziehen sind. Hier meinen manche zu wissen, was die Leute wollen und brauchen. Diese anmaßende und entmündigende Haltung bezahlen nun all diejenigen, die bei Sonnenuntergang noch nicht schlafen gehen. Gewinnmargen der Hersteller steigen und die Geldbeutel der Bürger werden leerer. Dieses Verbot ist ein gutes Beispiel dafür, wohin eine Politik des Verbietens führen kann: Zu Monopolen und Fremdbestimmung des Bürgers.


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Über FDP:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.

Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.

Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.

Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.

Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.

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