Menschenrechtsbeauftragter Löning fordert Medien- und Meinungsfreiheit in Aserbaidschan
- Pressemitteilung der Firma Auswärtiges Amt, 02.09.2011
Pressemitteilung vom: 02.09.2011 von der Firma Auswärtiges Amt aus Berlin
Kurzfassung: Zum ersten Besuch des Eurovisions Organisationskomitees in Baku erklärte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, heute (01.09.): "Es freut mich sehr, dass die Organisatoren des Eurovisionswettbewerbs so deutlich die ...
[Auswärtiges Amt - 02.09.2011] Menschenrechtsbeauftragter Löning fordert Medien- und Meinungsfreiheit in Aserbaidschan
Zum ersten Besuch des Eurovisions Organisationskomitees in Baku erklärte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, heute (01.09.):
"Es freut mich sehr, dass die Organisatoren des Eurovisionswettbewerbs so deutlich die Medien- und Meinungsfreiheit in Aserbaidschan einfordern. Dafür haben sie meine volle Unterstützung. Alleine die Forderung macht deutlich, wie schlecht es um die Menschenrechte in Aserbaidschan bestellt ist.
Aserbaidschan ist vor zehn Jahren der Europäischen Menschenrechtskonvention beigetreten. Die Regierung in Baku muss diese Verpflichtungen endlich einhalten. In den letzten Jahren ging es leider in die andere Richtung: immer wieder werden Menschen eingeschüchtert, verhaftet und ins Gefängnis gesteckt, wenn sie ihre Meinung frei äußern.
Es empört mich besonders, dass vor wenigen Tagen erst wieder sechs junge Menschen zu Haftstrafen von bis zu zweieinhalb Jahren verurteilt worden sind, weil sie für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte demonstriert haben.
Ich erwarte, dass Aserbaidschan alle politischen Gefangenen unverzüglich freilässt und endlich Meinungs-, Presse- und Demonstrationsfreiheit uneingeschränkt gewährleistet. Baku muss verstehen, dass Europa sich nur ein fröhliches Stelldichein geben kann, wenn die Menschenrechte beachtet werden."
Das Organisationskomitee des Eurovision Song Contest, die sog. Reference Group, hält sich seit gestern für zwei Tage zu seinem ihrem Vorbereitungsbesuch in Aserbaidschan auf. Der Eurovision Song Contest wird Ende Mai 2012 in Aserbaidschan stattfinden.
Weitere Information zum Besuch der Reference Group finden Sie unter www.eurovision.tv und www.eurovision.de.
Internetangebot des Auswärtigen Amts: www.auswaertiges-amt.de
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Auswärtiges Amt
Internetredaktion
Werderscher Markt 1, 10117 Berlin
Postanschrift: 11013 Berlin
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Telefax: 03018-17-3402
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eMail: poststelle@auswaertiges-amt.de
Zum ersten Besuch des Eurovisions Organisationskomitees in Baku erklärte der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, heute (01.09.):
"Es freut mich sehr, dass die Organisatoren des Eurovisionswettbewerbs so deutlich die Medien- und Meinungsfreiheit in Aserbaidschan einfordern. Dafür haben sie meine volle Unterstützung. Alleine die Forderung macht deutlich, wie schlecht es um die Menschenrechte in Aserbaidschan bestellt ist.
Aserbaidschan ist vor zehn Jahren der Europäischen Menschenrechtskonvention beigetreten. Die Regierung in Baku muss diese Verpflichtungen endlich einhalten. In den letzten Jahren ging es leider in die andere Richtung: immer wieder werden Menschen eingeschüchtert, verhaftet und ins Gefängnis gesteckt, wenn sie ihre Meinung frei äußern.
Es empört mich besonders, dass vor wenigen Tagen erst wieder sechs junge Menschen zu Haftstrafen von bis zu zweieinhalb Jahren verurteilt worden sind, weil sie für Freiheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte demonstriert haben.
Ich erwarte, dass Aserbaidschan alle politischen Gefangenen unverzüglich freilässt und endlich Meinungs-, Presse- und Demonstrationsfreiheit uneingeschränkt gewährleistet. Baku muss verstehen, dass Europa sich nur ein fröhliches Stelldichein geben kann, wenn die Menschenrechte beachtet werden."
Das Organisationskomitee des Eurovision Song Contest, die sog. Reference Group, hält sich seit gestern für zwei Tage zu seinem ihrem Vorbereitungsbesuch in Aserbaidschan auf. Der Eurovision Song Contest wird Ende Mai 2012 in Aserbaidschan stattfinden.
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Über Auswärtiges Amt:
Das Auswärtige Amt ist zuständig für die Pflege der Beziehungen zu anderen Staaten sowie zu den zwischen- und überstaatlichen Organisationen.
Der Auswärtige Dienst versteht sich neben seiner Funktion als Gestalter der Außenpolitik als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger, die deutsche Wirtschaft, das deutsche Kulturleben und für Parlamentarier und Regierungsvertreter aller Ebenen. Sein Dienstleistungsangebot ist für den Auswärtigen Dienst neben der klassischen Diplomatie zu seiner zweiten, tragenden Säule geworden: Es macht heute gut die Hälfte seiner Aktivitäten aus. So steht das Auswärtige Amt als modernes und aufgeschlossenes Dienstleistungsunternehmen weltweit seiner "Kundschaft", mit seinem Know-how und seinen Kontakten mit Rat und Tat zur Seite.
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