Deutschland nimmt nicht an Gedenkveranstaltung zum 10. Jahrestag der Durban-Konferenz teil
- Pressemitteilung der Firma Auswärtiges Amt, 02.09.2011
Pressemitteilung vom: 02.09.2011 von der Firma Auswärtiges Amt aus Berlin
Kurzfassung: Deutschland wird nicht an der geplanten Gedenkveranstaltung zum 10. Jahrestag der Durban-Konferenz in New York teilnehmen. Außenminister Westerwelle erklärte dazu heute (02.09.) am Rande des Gymnich-Treffens in Sopot (Polen): Wir können leider ...
[Auswärtiges Amt - 02.09.2011] Deutschland nimmt nicht an Gedenkveranstaltung zum 10. Jahrestag der Durban-Konferenz teil
Deutschland wird nicht an der geplanten Gedenkveranstaltung zum 10. Jahrestag der Durban-Konferenz in New York teilnehmen. Außenminister Westerwelle erklärte dazu heute (02.09.) am Rande des Gymnich-Treffens in Sopot (Polen):
Wir können leider nicht ausschließen, dass die Durban- Gedenkveranstaltung in New York für antisemitische Äußerungen mißbraucht wird, so wie es bei zurückliegenden Konferenzen schon der Fall war.
Deshalb wird Deutschland an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen. Dies ist auch Ausdruck unserer besonderen Verantwortung gegenüber Israel.
Diese Entscheidung ändert nichts an unserem Engagement für den internationalen Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung. Unser Ziel ist und bleibt, dass es bei diesem wichtigen Anliegen deutscher und europäischer Menschenrechtspolitik endlich zu konkreteren Ergebnissen kommt.
Der Kampf gegen Rassismus ist ein Kernanliegen deutscher Menschenrechtspolitik, für das sich die Bundesregierung – gerade auch aus historischen Gründen - international mit großem Engagement einsetzt. Die Bundesregierung hat deshalb auch im Rahmen des sog. Durban-Prozesses immer wieder auf konkrete Maßnahmen zur Rassismusbekämpfung hingearbeitet.
Die Entscheidung der Nichtteilnahme an der am 22.09. geplanten Gedenkveranstaltung zum 10. Jahrestag der Durban-Konferenz erfolgte aufgrund einer intensiven Abwägung innerhalb der Bundesregierung.
2009 hatte sich Deutschland unter Verweis auf das zu hohe Risiko eines politischen Mißbrauchs ebenfalls gegen eine Teilnahme an der sog. Durban-Überprüfungskonferenz entschieden.
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Wir können leider nicht ausschließen, dass die Durban- Gedenkveranstaltung in New York für antisemitische Äußerungen mißbraucht wird, so wie es bei zurückliegenden Konferenzen schon der Fall war.
Deshalb wird Deutschland an dieser Veranstaltung nicht teilnehmen. Dies ist auch Ausdruck unserer besonderen Verantwortung gegenüber Israel.
Diese Entscheidung ändert nichts an unserem Engagement für den internationalen Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung. Unser Ziel ist und bleibt, dass es bei diesem wichtigen Anliegen deutscher und europäischer Menschenrechtspolitik endlich zu konkreteren Ergebnissen kommt.
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Die Entscheidung der Nichtteilnahme an der am 22.09. geplanten Gedenkveranstaltung zum 10. Jahrestag der Durban-Konferenz erfolgte aufgrund einer intensiven Abwägung innerhalb der Bundesregierung.
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Das Auswärtige Amt ist zuständig für die Pflege der Beziehungen zu anderen Staaten sowie zu den zwischen- und überstaatlichen Organisationen.
Der Auswärtige Dienst versteht sich neben seiner Funktion als Gestalter der Außenpolitik als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger, die deutsche Wirtschaft, das deutsche Kulturleben und für Parlamentarier und Regierungsvertreter aller Ebenen. Sein Dienstleistungsangebot ist für den Auswärtigen Dienst neben der klassischen Diplomatie zu seiner zweiten, tragenden Säule geworden: Es macht heute gut die Hälfte seiner Aktivitäten aus. So steht das Auswärtige Amt als modernes und aufgeschlossenes Dienstleistungsunternehmen weltweit seiner "Kundschaft", mit seinem Know-how und seinen Kontakten mit Rat und Tat zur Seite.
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