Nur verwalten ist zu wenig

  • Pressemitteilung der Firma DIE LINKE, 04.01.2011
Pressemitteilung vom: 04.01.2011 von der Firma DIE LINKE aus Berlin

Kurzfassung: Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Dezember erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Werner Dreibus: Mit weniger als 3 Millionen Arbeitslosen ins Jahr 2011 zu gehen, wäre für Ministerin von der Leyen und die ...

[DIE LINKE - 04.01.2011] Nur verwalten ist zu wenig


Zur Situation auf dem deutschen Arbeitsmarkt im Monat Dezember erklärt der Bundesgeschäftsführer der Partei DIE LINKE, Werner Dreibus:

Mit weniger als 3 Millionen Arbeitslosen ins Jahr 2011 zu gehen, wäre für Ministerin von der Leyen und die schwarz-gelbe Bundesregierung ein Start nach Maß gewesen. Dass daraus nichts wurde, liegt bei Weitem nicht nur am kalten Winter. Die offiziell 3,016 Millionen Arbeitslosen sind das Resultat einer nicht existenten Arbeitsmarktpolitik. Auf statistische Tricks verzichtend, läge die Arbeitslosigkeit mit 4,137 Millionen deutlich höher.

Angesichts der Herausforderungen auf dem Arbeitsmarkt ist das pure Verwalten von Arbeitslosigkeit zu wenig. Mit der Arbeitnehmerfreizügigkeit ab dem 1. Mai 2011 braucht es schnellstens einen Mindestlohn in der Zeitarbeitsbranche als ersten Schritt. Die Verzögerungstaktik der Regierung ist nicht nachvollziehbar. DIE LINKE bleibt bei ihrer Forderung nach einem gesetzlichen, flächendeckenden Mindestlohn – so ließe sich die Lohnspirale nach unten verhindern, die Binnennachfrage ankurbeln und letztlich gute Arbeitsplätze schaffen.

DIE LINKE fordert darüber hinaus ein Investitionsprogramm für Ostdeutschland - hier ist die Arbeitslosigkeit prozentual beinahe doppelt so hoch, wie im Westen des Landes -, Chancen und Perspektiven für junge Menschen. Und wir brauchen endlich eine Arbeitsmarktpolitik, die diesen Namen verdient, die Menschen in gute Arbeit zu guten Löhnen bringt.


Kontakt:
Pressestelle der Partei DIE LINKE
im Karl-Liebknecht-Haus, Kleine Alexanderstraße 28, 10178 Berlin

Pressesprecherin: Alrun Nüßlein
Telefon: 030 24009 543, Telefax: 030 24009 220, Mobil: 0151 17161622
alrun.nuesslein@die-linke.de

Über DIE LINKE:
Die Partei DIE LINKE vereinigt seit Mitte 2007 unterschiedliche politische Kräfte aus Ost- und Westdeutschland, Menschen mit DDR-Biografien und Menschen mit BRD-Biografien. Sie weiß, dass sie die seltene historische Gelegenheit hat, aus unterschiedlichen Erfahrungen, gewonnen in Ost und West und im vereinigten Deutschland, etwas neues, eine gesamtdeutsche Linke aufzubauen.

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