Absage Deutschlands an umstrittener Gedenkveranstaltung für Durban-Konferenz setzt ein klares und richtiges Zeichen
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 05.09.2011
Pressemitteilung vom: 05.09.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Engagement gegen Rassismus hat hohen Stellenwert Zur Absage Deutschlands an der Gedenkveranstaltung zum 10. Jahrestag der Durban-Konferenz teilzunehmen, erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der ...
[CDU/CSU-Fraktion - 05.09.2011] Absage Deutschlands an umstrittener Gedenkveranstaltung für Durban-Konferenz setzt ein klares und richtiges Zeichen
Engagement gegen Rassismus hat hohen Stellenwert
Zur Absage Deutschlands an der Gedenkveranstaltung zum 10. Jahrestag der Durban-Konferenz teilzunehmen, erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Dieser als Schauplatz für antisemitische Äußerungen missbrauchten Veranstaltung entzieht das geladene Publikum seine Aufmerksamkeit. Mit der Absage Deutschlands erweitert sich der Kreis der Staaten, die ihre Werte klar verteidigen. Damit steigt die Hoffnung auf "positive Ansteckungsgefahr".
In den vergangen Wochen sagten die USA, Kanada, Tschechien, Israel und Australien ihre Teilnahme ab. Deutschland demonstriert mit diesem Schritt den hohen Stellenwert des deutschen Engagements gegen Rassismus und seiner konsequente Menschenrechtspolitik. Es bedarf konkreter Maßnahmen im Kampf gegen Rassismus. Dem Missbrauch dieses wichtigen Anliegens dagegen müssen die westlichen Staaten vehement entgegentreten."
Hintergrund:
Die Antirassismus-Konferenzen der Jahre 2001 und 2009, die auf Beschluss der Generalversammlung der Vereinten Nationen von Dezember 1997 durchgeführt wurden, sind mehrfach massiv für propagandistische Attacken gegen Israel missbraucht worden. 2009 bezeichnete der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad Israel als das "grausamste und rassistischste Regime". Deutschland hatte bereits seine Teilnahme an der sogenannten "Durban II-Konferenz" aus diesem Grund abgesagt.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Engagement gegen Rassismus hat hohen Stellenwert
Zur Absage Deutschlands an der Gedenkveranstaltung zum 10. Jahrestag der Durban-Konferenz teilzunehmen, erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Dieser als Schauplatz für antisemitische Äußerungen missbrauchten Veranstaltung entzieht das geladene Publikum seine Aufmerksamkeit. Mit der Absage Deutschlands erweitert sich der Kreis der Staaten, die ihre Werte klar verteidigen. Damit steigt die Hoffnung auf "positive Ansteckungsgefahr".
In den vergangen Wochen sagten die USA, Kanada, Tschechien, Israel und Australien ihre Teilnahme ab. Deutschland demonstriert mit diesem Schritt den hohen Stellenwert des deutschen Engagements gegen Rassismus und seiner konsequente Menschenrechtspolitik. Es bedarf konkreter Maßnahmen im Kampf gegen Rassismus. Dem Missbrauch dieses wichtigen Anliegens dagegen müssen die westlichen Staaten vehement entgegentreten."
Hintergrund:
Die Antirassismus-Konferenzen der Jahre 2001 und 2009, die auf Beschluss der Generalversammlung der Vereinten Nationen von Dezember 1997 durchgeführt wurden, sind mehrfach massiv für propagandistische Attacken gegen Israel missbraucht worden. 2009 bezeichnete der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad Israel als das "grausamste und rassistischste Regime". Deutschland hatte bereits seine Teilnahme an der sogenannten "Durban II-Konferenz" aus diesem Grund abgesagt.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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