40 Millionen Euro mehr für Millionengrab Kassel-Calden - GRÜNE wollen Auskunft morgen im Haushaltsausschuss
- Pressemitteilung der Firma Bündnis 90/Die Grünen Hessen, 06.09.2011
Pressemitteilung vom: 06.09.2011 von der Firma Bündnis 90/Die Grünen Hessen aus Wiesbaden
Kurzfassung: Klarheit über die Kostenentwicklung des geplanten Flughafens Kassel-Calden will die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der morgigen Sitzung des Haushaltsausschusses von Finanzminister Schäfer (CDU). Schäfer hatte vor kurzem ...
[Bündnis 90/Die Grünen Hessen - 06.09.2011] 40 Millionen Euro mehr für Millionengrab Kassel-Calden - GRÜNE wollen Auskunft morgen im Haushaltsausschuss
Klarheit über die Kostenentwicklung des geplanten Flughafens Kassel-Calden will die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der morgigen Sitzung des Haushaltsausschusses von Finanzminister Schäfer (CDU). Schäfer hatte vor kurzem angekündigt, dass in das Millionengrab Kassel-Calden weitere 40 Millionen Euro versenkt werden sollen. Der Haushaltsausschuss beginnt am Mittwoch, dem 7. September 2011, um 10 Uhr im Raum 501A. Dort wird ein entsprechender Antrag der GRÜNEN behandelt.
"Wir wollen detailliert wissen, wie es zu diesen Kostensteigerungen in zweistelliger Millionenhöhe kommt. Zudem verlangen wir sowohl Klarheit darüber, wer Interesse an einer Beteiligung am Flugplatz Calden bekundet hat und wie die aktuelle Bedarfsanalyse aussieht. Sowohl die Kostenentwicklung als auch die Prognosen über die Leistungsfähigkeit des Flugplatzes Calden gehören auf den Tisch. Aber diese Landesregierung handelt bei Calden offenbar ohne Sinn und Verstand. Wenn bei allen Projekten so vorgegangen würde, könnte keine Schuldenbremse greifen", stellt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Karin Müller, fest. DIE GRÜNEN verweisen darauf, dass auch die Straßenanbindung des Flugplatzes noch völlig ungeklärt sei.
"Man glaubt sich in Schilda zu befinden. Da wird ein Flughafen gebaut, von dem bisher noch keine Fluggesellschaft fliegen will, und dies für Steuermillionen, die keiner hat. Die Landesregierung würde der Region einen großen Gefallen tun, wenn sie dieses Millionengrab jetzt sofort stoppen würde", ist sich Karin Müller sicher.
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Klarheit über die Kostenentwicklung des geplanten Flughafens Kassel-Calden will die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der morgigen Sitzung des Haushaltsausschusses von Finanzminister Schäfer (CDU). Schäfer hatte vor kurzem angekündigt, dass in das Millionengrab Kassel-Calden weitere 40 Millionen Euro versenkt werden sollen. Der Haushaltsausschuss beginnt am Mittwoch, dem 7. September 2011, um 10 Uhr im Raum 501A. Dort wird ein entsprechender Antrag der GRÜNEN behandelt.
"Wir wollen detailliert wissen, wie es zu diesen Kostensteigerungen in zweistelliger Millionenhöhe kommt. Zudem verlangen wir sowohl Klarheit darüber, wer Interesse an einer Beteiligung am Flugplatz Calden bekundet hat und wie die aktuelle Bedarfsanalyse aussieht. Sowohl die Kostenentwicklung als auch die Prognosen über die Leistungsfähigkeit des Flugplatzes Calden gehören auf den Tisch. Aber diese Landesregierung handelt bei Calden offenbar ohne Sinn und Verstand. Wenn bei allen Projekten so vorgegangen würde, könnte keine Schuldenbremse greifen", stellt die verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN, Karin Müller, fest. DIE GRÜNEN verweisen darauf, dass auch die Straßenanbindung des Flugplatzes noch völlig ungeklärt sei.
"Man glaubt sich in Schilda zu befinden. Da wird ein Flughafen gebaut, von dem bisher noch keine Fluggesellschaft fliegen will, und dies für Steuermillionen, die keiner hat. Die Landesregierung würde der Region einen großen Gefallen tun, wenn sie dieses Millionengrab jetzt sofort stoppen würde", ist sich Karin Müller sicher.
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Über Bündnis 90/Die Grünen Hessen:
Zur Geschichte des Landesverbandes:
Die Grünen Hessen haben sich als Landesverband am 15. Dezember 1979 gegründet. Am 12.12.1985 übernahm Joschka Fischer als erster GRÜNER Minister das Umweltministerium. Von 1991 bis 1999 wurde Hessen rot-GRÜN regiert.
Die Schwerpunkte unserer Politik in Hessen:
Bildung
DIE GRÜNEN stehen für Bildungsgerechtigkeit, für längeres gemeinsames Lernen, um möglichst vielen Kindern die Chance auf einen gemeinsamen Schulabschluss zu ermöglichen.
Umwelt
Weg vom Öl: Nachwachsende Rohstoffe
Nach Ansicht der GRÜNEN müssen alle erdenklichen Schritte unternommen werden, um die Abhängigkeit vom Öl zu verringern. Dazu gehören Anstrengungen beim Energiesparen, eine umfassende Effizienzsteigerung und der größtmögliche Ersatz von Erdöl durch erneuerbare Energien und nachwachsende Rohstoffe.
Verbraucherschutz
GRÜNE Verbraucherpolitik
Verbraucherpolitik ist heute eine Querschnittaufgabe, die weit über ernährungspolitische Fragen hinaus geht. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich ein für das Recht auf Sicherheit, das Recht auf Information und das Recht auf Wahlfreiheit.
Firmenkontakt:
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