Deutsch-Südkaukasische Parlamentariergruppe besucht Georgien und Armenien
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 06.09.2011
Pressemitteilung vom: 06.09.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Eine Delegation der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Wolfgang Börnsen (CDU/CSU) wird sich vom 11. bis zum 16. September 2011 in Georgien und Armenien aufhalten. Die weiteren ...
[Deutscher Bundestag - 06.09.2011] Deutsch-Südkaukasische Parlamentariergruppe besucht Georgien und Armenien
Eine Delegation der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Wolfgang Börnsen (CDU/CSU) wird sich vom 11. bis zum 16. September 2011 in Georgien und Armenien aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU), Johannes Kahrs (SPD) und Viola von Cramon-Taubadel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Die Delegationsreise dient der Vertiefung parlamentarischer Kontakte zu den jeweiligen Regierungs- und Oppositionsfraktionen und Gesprächen mit hochrangigen Regierungsvertretern. Die Delegation wird in beiden Staaten auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft, der lokalen Behörden und der Wirtschaft zusammentreffen.
Inhaltliche Schwerpunkte der Gespräche werden der Stand der Demokratisierungsprozesse sowie die wirtschaftliche Entwicklung in den beiden Ländern sein. Im Mittelpunkt des Interesses steht einen Überblick über u.a. mit Hilfe der Kreditanstalt für Wiederaufbau umgesetzte Infrastrukturprojekte zu gewinnen, insbesondere auf dem Wasserwirtschaftssektor. Auch ist die Frage der bilateralen Zusammenarbeit nicht nur im wirtschaftlichen, sondern auch im kulturellen Bereich im Blick. Ferner wird sich die Delegation in beiden Ländern einen Eindruck über die Situation der Menschenrechte verschaffen.
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Telefon: +49 (0)30 227 37171
(montags bis freitags 8.30 bis 17 Uhr)
Fax: +49 (0)30 227 36192
E-Mail: pressereferat@bundestag.de
Eine Delegation der Deutsch-Südkaukasischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Wolfgang Börnsen (CDU/CSU) wird sich vom 11. bis zum 16. September 2011 in Georgien und Armenien aufhalten. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Klaus-Peter Willsch (CDU/CSU), Johannes Kahrs (SPD) und Viola von Cramon-Taubadel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).
Die Delegationsreise dient der Vertiefung parlamentarischer Kontakte zu den jeweiligen Regierungs- und Oppositionsfraktionen und Gesprächen mit hochrangigen Regierungsvertretern. Die Delegation wird in beiden Staaten auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft, der lokalen Behörden und der Wirtschaft zusammentreffen.
Inhaltliche Schwerpunkte der Gespräche werden der Stand der Demokratisierungsprozesse sowie die wirtschaftliche Entwicklung in den beiden Ländern sein. Im Mittelpunkt des Interesses steht einen Überblick über u.a. mit Hilfe der Kreditanstalt für Wiederaufbau umgesetzte Infrastrukturprojekte zu gewinnen, insbesondere auf dem Wasserwirtschaftssektor. Auch ist die Frage der bilateralen Zusammenarbeit nicht nur im wirtschaftlichen, sondern auch im kulturellen Bereich im Blick. Ferner wird sich die Delegation in beiden Ländern einen Eindruck über die Situation der Menschenrechte verschaffen.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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