Delegationsreise der Deutsch-Japanischen Parlamentariergruppe
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 07.09.2011
Pressemitteilung vom: 07.09.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Vom 11 bis 16. September 2011 wird eine Delegation der Deutsch-Japanischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Dr. Rolf Mützenich (SPD), Japan bereisen. Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Thomas ...
[Deutscher Bundestag - 07.09.2011] Delegationsreise der Deutsch-Japanischen Parlamentariergruppe
Vom 11 bis 16. September 2011 wird eine Delegation der Deutsch-Japanischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Dr. Rolf Mützenich (SPD), Japan bereisen.
Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Thomas Silberhorn (CDU/CSU), Stellv. Vorsitzender der Parlamentariergruppe Joachim Spatz (FDP), Stellv. Vorsitzender der Parlamentariergruppe Harald Koch (DIE LINKE.), Stellv. Vorsitzender der Parlamentariergruppe, Sylvia Kotting-Uhl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Stellv. Vorsitzende der Parlamentariergruppe Christoph Poland (CDU/CSU), Patrick Schnieder (CDU/CSU) Johannes Pflug (SPD)
Die Delegation wird in Tokyo Gespräche mit Abgeordneten und Vertretern der neu gebildeten Regierung führen, deren Fokus in den Bereichen Energiepolitik, Finanz- und Wirtschaftspolitik und auswärtige Politik liegt. Die Delegation wird neben Tokyo auch die von der dreifachen Katastrophe zerstörten Gebiete in der Provinz Sendai besuchen und vor Ort mit betroffenen Menschen, politischen Verantwortungsträgern und Mitgliedern der Japanisch-Deutschen Gesellschaft sprechen. Unter anderem besucht die Delegation das Kinderheim "Fuji no sono", das erhebliche Erdbebenschäden aufweist und mit deutschen Spendengeldern wieder aufgebaut wird.
Deutscher Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Tel.: +49 (0)30 227 0
Fax: +49 (0)30 227-36878 oder 227 36979
E-Mail: mail@bundestag.de
Vom 11 bis 16. September 2011 wird eine Delegation der Deutsch-Japanischen Parlamentariergruppe unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Dr. Rolf Mützenich (SPD), Japan bereisen.
Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Thomas Silberhorn (CDU/CSU), Stellv. Vorsitzender der Parlamentariergruppe Joachim Spatz (FDP), Stellv. Vorsitzender der Parlamentariergruppe Harald Koch (DIE LINKE.), Stellv. Vorsitzender der Parlamentariergruppe, Sylvia Kotting-Uhl (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Stellv. Vorsitzende der Parlamentariergruppe Christoph Poland (CDU/CSU), Patrick Schnieder (CDU/CSU) Johannes Pflug (SPD)
Die Delegation wird in Tokyo Gespräche mit Abgeordneten und Vertretern der neu gebildeten Regierung führen, deren Fokus in den Bereichen Energiepolitik, Finanz- und Wirtschaftspolitik und auswärtige Politik liegt. Die Delegation wird neben Tokyo auch die von der dreifachen Katastrophe zerstörten Gebiete in der Provinz Sendai besuchen und vor Ort mit betroffenen Menschen, politischen Verantwortungsträgern und Mitgliedern der Japanisch-Deutschen Gesellschaft sprechen. Unter anderem besucht die Delegation das Kinderheim "Fuji no sono", das erhebliche Erdbebenschäden aufweist und mit deutschen Spendengeldern wieder aufgebaut wird.
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Über Deutscher Bundestag:
Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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