Außenminister Westerwelle telefoniert mit OSZE-Vorsitzendem
- Pressemitteilung der Firma Auswärtiges Amt, 04.01.2011
Pressemitteilung vom: 04.01.2011 von der Firma Auswärtiges Amt aus Berlin
Kurzfassung: Bundesaußenminister Westerwelle telefonierte heute (04.01.) mit dem litauischen Außenminister und derzeitigen Vorsitzenden der OSZE, Audronius Azubalis, zur Entscheidung der weissrussischen Führung, das OSZE-Büro in Minsk zu schließen. In dem ...
[Auswärtiges Amt - 04.01.2011] Außenminister Westerwelle telefoniert mit OSZE-Vorsitzendem
Bundesaußenminister Westerwelle telefonierte heute (04.01.) mit dem litauischen Außenminister und derzeitigen Vorsitzenden der OSZE, Audronius Azubalis, zur Entscheidung der weissrussischen Führung, das OSZE-Büro in Minsk zu schließen.
In dem Gespräch ging es um Wege für eine fortgesetzte Tätigkeit und Einwirkungsmöglichkeiten der OSZE in Belarus. Beide Minister waren sich einig, dass insbesondere die Zivilgesellschaft gestärkt werden müsse. Wichtig seien u.a. die fortgesetzte Tätigkeit der OSZE-Medienbeauftragten sowie von ODIHR (Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE) in Belarus.
Beide Minister betonten, dass die Vorgänge rund um die Wahlen in Belarus eine Herausforderung für die gesamte EU sind. Hierauf müsse es eine klare gemeinsame Antwort der EU geben.
Hintergrund:
Innerhalb der EU gibt es laufende Beratungen zur Situation in Belarus. Unter anderem tagt am kommenden Freitag das Politische und Sicherheitspolitische Komitee zu dieser Frage.
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Webseite: www.auswaertiges-amt.de
eMail: poststelle@auswaertiges-amt.de
Bundesaußenminister Westerwelle telefonierte heute (04.01.) mit dem litauischen Außenminister und derzeitigen Vorsitzenden der OSZE, Audronius Azubalis, zur Entscheidung der weissrussischen Führung, das OSZE-Büro in Minsk zu schließen.
In dem Gespräch ging es um Wege für eine fortgesetzte Tätigkeit und Einwirkungsmöglichkeiten der OSZE in Belarus. Beide Minister waren sich einig, dass insbesondere die Zivilgesellschaft gestärkt werden müsse. Wichtig seien u.a. die fortgesetzte Tätigkeit der OSZE-Medienbeauftragten sowie von ODIHR (Büro für demokratische Institutionen und Menschenrechte der OSZE) in Belarus.
Beide Minister betonten, dass die Vorgänge rund um die Wahlen in Belarus eine Herausforderung für die gesamte EU sind. Hierauf müsse es eine klare gemeinsame Antwort der EU geben.
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Das Auswärtige Amt ist zuständig für die Pflege der Beziehungen zu anderen Staaten sowie zu den zwischen- und überstaatlichen Organisationen.
Der Auswärtige Dienst versteht sich neben seiner Funktion als Gestalter der Außenpolitik als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger, die deutsche Wirtschaft, das deutsche Kulturleben und für Parlamentarier und Regierungsvertreter aller Ebenen. Sein Dienstleistungsangebot ist für den Auswärtigen Dienst neben der klassischen Diplomatie zu seiner zweiten, tragenden Säule geworden: Es macht heute gut die Hälfte seiner Aktivitäten aus. So steht das Auswärtige Amt als modernes und aufgeschlossenes Dienstleistungsunternehmen weltweit seiner "Kundschaft", mit seinem Know-how und seinen Kontakten mit Rat und Tat zur Seite.
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