Rekordhaushaltsentwurf für wirtschaftliche Zusammenarbeit
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 07.09.2011
Pressemitteilung vom: 07.09.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Qualität und Wirksamkeit von entwicklungspolitischen Maßnahmen stehen im Mittelpunkt Heute findet im Deutschen Bundestag die einbringende Haushaltsdebatte zum Geschäftsbereich des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ...
[CDU/CSU-Fraktion - 07.09.2011] Rekordhaushaltsentwurf für wirtschaftliche Zusammenarbeit
Qualität und Wirksamkeit von entwicklungspolitischen Maßnahmen stehen im Mittelpunkt
Heute findet im Deutschen Bundestag die einbringende Haushaltsdebatte zum Geschäftsbereich des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung statt. Hierzu erklärt die zuständige Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sibylle Pfeiffer:
Der Haushaltsentwurf für den Einzelplan des Entwicklungsministeriums stellt mit 6,33 Mrd. Euro einen Rekord dar. Dies gilt umso mehr vor dem Hintergrund der schwierigen finanziellen Lage des Gesamthaushaltes. Die christlich-liberale Koalition setzt damit auch international das Zeichen, dass Entwicklungszusammenarbeit für sie wesentliches Anliegen darstellt. Dabei rücken wir die Qualität und Wirksamkeit von entwicklungspolitischen Maßnahmen in den Mittelpunkt der Überlegungen. Dies ist ein Paradigmenwechsel im Vergleich zu früheren Ansätzen in der Entwicklungspolitik.
Die Tatsache, dass der Entwicklungshaushalt der zweitgrößte Investitionshaushalt ist, belegt aber auch eines: Entwicklungszusammenarbeit ist mehr als Hilfe in akuten Notsituationen. Entwicklungszusammenarbeit ist Krisen- und Migrationsprävention genauso wie wirtschaftliche Kooperation zum beiderseitigen Vorteil. In diesem Sinne ist Entwicklungspolitik nicht nur, aber auch Interessenspolitik. Bei der Generierung von Wirtschaftswachstum und der Schaffung von Arbeitsplätzen in Entwicklungs- und Schwellenländern setzen wir ausdrücklich auf das Engagement der Privatwirtschaft und unterlegen diese Neuausrichtung auch mit einer entsprechenden finanziellen Aufstockung des entsprechenden Haushaltstitels "Partnerschaft Wirtschaft".
Sowohl der Wandel in der arabischen Welt als auch die Hungerkrise am Horn von Afrika führen uns derzeit die Bedeutung eines langfristig angelegten und umfassenden entwicklungspolitischen Einsatzes vor Augen. In vielen arabischen Ländern besteht die Chance, dass diese zu einem Raum von Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit werden. Auch aus diesem Grunde sieht der Einzelplan eine deutliche Anhebung der Ausgaben für die politischen Stiftungen, Kirchen und privaten Träger vor.
Vorausschauende Politik ist auch im Bereich der Weltbevölkerungsentwicklung dringend von Nöten, da die größten Bevölkerungszuwächse in den ärmsten Regionen der Welt stattfinden. Deshalb müssen wir schon heute darauf hinwirken, die Fertilitätsrate mit Hilfe moderner Verhütungsmittel drastisch zu reduzieren. Die Arbeitsgruppe wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wird sich aus diesem Grunde in der zweiten Legislaturhälfte schwerpunktmäßig mit der sexuellen und reproduktiven Gesundheit beschäftigen und dieses Engagement im laufenden parlamentarischen Haushaltsverfahren mit einem entsprechenden Antrag untermauern."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Qualität und Wirksamkeit von entwicklungspolitischen Maßnahmen stehen im Mittelpunkt
Heute findet im Deutschen Bundestag die einbringende Haushaltsdebatte zum Geschäftsbereich des Ministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung statt. Hierzu erklärt die zuständige Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Sibylle Pfeiffer:
Der Haushaltsentwurf für den Einzelplan des Entwicklungsministeriums stellt mit 6,33 Mrd. Euro einen Rekord dar. Dies gilt umso mehr vor dem Hintergrund der schwierigen finanziellen Lage des Gesamthaushaltes. Die christlich-liberale Koalition setzt damit auch international das Zeichen, dass Entwicklungszusammenarbeit für sie wesentliches Anliegen darstellt. Dabei rücken wir die Qualität und Wirksamkeit von entwicklungspolitischen Maßnahmen in den Mittelpunkt der Überlegungen. Dies ist ein Paradigmenwechsel im Vergleich zu früheren Ansätzen in der Entwicklungspolitik.
Die Tatsache, dass der Entwicklungshaushalt der zweitgrößte Investitionshaushalt ist, belegt aber auch eines: Entwicklungszusammenarbeit ist mehr als Hilfe in akuten Notsituationen. Entwicklungszusammenarbeit ist Krisen- und Migrationsprävention genauso wie wirtschaftliche Kooperation zum beiderseitigen Vorteil. In diesem Sinne ist Entwicklungspolitik nicht nur, aber auch Interessenspolitik. Bei der Generierung von Wirtschaftswachstum und der Schaffung von Arbeitsplätzen in Entwicklungs- und Schwellenländern setzen wir ausdrücklich auf das Engagement der Privatwirtschaft und unterlegen diese Neuausrichtung auch mit einer entsprechenden finanziellen Aufstockung des entsprechenden Haushaltstitels "Partnerschaft Wirtschaft".
Sowohl der Wandel in der arabischen Welt als auch die Hungerkrise am Horn von Afrika führen uns derzeit die Bedeutung eines langfristig angelegten und umfassenden entwicklungspolitischen Einsatzes vor Augen. In vielen arabischen Ländern besteht die Chance, dass diese zu einem Raum von Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit werden. Auch aus diesem Grunde sieht der Einzelplan eine deutliche Anhebung der Ausgaben für die politischen Stiftungen, Kirchen und privaten Träger vor.
Vorausschauende Politik ist auch im Bereich der Weltbevölkerungsentwicklung dringend von Nöten, da die größten Bevölkerungszuwächse in den ärmsten Regionen der Welt stattfinden. Deshalb müssen wir schon heute darauf hinwirken, die Fertilitätsrate mit Hilfe moderner Verhütungsmittel drastisch zu reduzieren. Die Arbeitsgruppe wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung wird sich aus diesem Grunde in der zweiten Legislaturhälfte schwerpunktmäßig mit der sexuellen und reproduktiven Gesundheit beschäftigen und dieses Engagement im laufenden parlamentarischen Haushaltsverfahren mit einem entsprechenden Antrag untermauern."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Die Pressemeldung "Rekordhaushaltsentwurf für wirtschaftliche Zusammenarbeit" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Rekordhaushaltsentwurf für wirtschaftliche Zusammenarbeit" ist CDU/CSU-Fraktion.