Bestandserhaltung Staatsstraßen
- Pressemitteilung der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern, 08.09.2011
Pressemitteilung vom: 08.09.2011 von der Firma Bayerisches Staatsministerium des Innern aus München
Kurzfassung: Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Mit 125 Millionen Euro stecken wir so viel wie noch nie in die Bestandserhaltung des Staatsstraßennetzes – Krokodilstränen der SPD absolut scheinheilig" "Wir haben die Haushaltsmittel für die ...
[Bayerisches Staatsministerium des Innern - 08.09.2011] Bestandserhaltung Staatsstraßen
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Mit 125 Millionen Euro stecken wir so viel wie noch nie in die Bestandserhaltung des Staatsstraßennetzes – Krokodilstränen der SPD absolut scheinheilig"
"Wir haben die Haushaltsmittel für die Bestandserhaltung der Staatsstraßen in den letzten Jahren deutlich aufgestockt. Während von 2001 bis 2007 pro Jahr durchschnittlich 51 Millionen Euro in die Erhaltung der Staatsstraßen investiert werden konnten, waren es in den Jahren 2008 bis 2010 bereits mehr als 100 Millionen. Im Jahr 2011 werden wir mit voraussichtlich 125 Millionen Euro so viel wie noch nie in den Straßenerhalt stecken. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sagte zur heutigen Pressekonferenz der SPD weiter: "Die Krokodilstränen, die die Opposition hier vergießt, sind absolut scheinheilig. Bisher hat sie überall vor allem mit Sprüchen wie ''Bildung statt Beton'' Wahlkampf betrieben und den Straßenbau torpediert." Er freue sich aber sehr, wenn jetzt einzelnen Oppositionsabgeordneten die Bedeutung der Infrastruktur bewusst werde.
Herrmann betonte, dass der Freistaat Bayern seit 2009 außerdem mehr Haushaltsmittel in die Bestandserhaltung der Staatsstraßen als in den Um- und Ausbau investiert habe und somit einen wesentlichen Beitrag zur Erhaltung des Anlagevermögens der Staatsstraßen geleistet habe. Die Bayerische Straßenbauverwaltung betreibe seit Jahren ein umfassendes Erhaltungsmanagement. Dafür wird der Zustand der Staatsstraßen in Bayern im vierjährigen Turnus erfasst und bewertet. Derzeit läuft die sogenannte Messkampagne 2011.
Pressesprecher: Oliver Platzer
Telefon: (089) 2192 -2114
Telefax: (089) 2192 -12721
E-Mail: presse@stmi.bayern.de
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: "Mit 125 Millionen Euro stecken wir so viel wie noch nie in die Bestandserhaltung des Staatsstraßennetzes – Krokodilstränen der SPD absolut scheinheilig"
"Wir haben die Haushaltsmittel für die Bestandserhaltung der Staatsstraßen in den letzten Jahren deutlich aufgestockt. Während von 2001 bis 2007 pro Jahr durchschnittlich 51 Millionen Euro in die Erhaltung der Staatsstraßen investiert werden konnten, waren es in den Jahren 2008 bis 2010 bereits mehr als 100 Millionen. Im Jahr 2011 werden wir mit voraussichtlich 125 Millionen Euro so viel wie noch nie in den Straßenerhalt stecken. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann sagte zur heutigen Pressekonferenz der SPD weiter: "Die Krokodilstränen, die die Opposition hier vergießt, sind absolut scheinheilig. Bisher hat sie überall vor allem mit Sprüchen wie ''Bildung statt Beton'' Wahlkampf betrieben und den Straßenbau torpediert." Er freue sich aber sehr, wenn jetzt einzelnen Oppositionsabgeordneten die Bedeutung der Infrastruktur bewusst werde.
Herrmann betonte, dass der Freistaat Bayern seit 2009 außerdem mehr Haushaltsmittel in die Bestandserhaltung der Staatsstraßen als in den Um- und Ausbau investiert habe und somit einen wesentlichen Beitrag zur Erhaltung des Anlagevermögens der Staatsstraßen geleistet habe. Die Bayerische Straßenbauverwaltung betreibe seit Jahren ein umfassendes Erhaltungsmanagement. Dafür wird der Zustand der Staatsstraßen in Bayern im vierjährigen Turnus erfasst und bewertet. Derzeit läuft die sogenannte Messkampagne 2011.
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Über Bayerisches Staatsministerium des Innern:
Das Innenministerium ist für die Innere Sicherheit, also auch für die Polizei und den Staatsschutz zuständig. Das ist aber nur ein Aspekt seiner Zuständigkeiten.
Im Bereich Allgemeine Innere Verwaltung gibt es eine Fülle weitere Aufgaben von der Staatsverwaltung über kommunale Angelegenheiten bis zum Rettungswesen. Außerdem gibt es manche eher überraschend erscheinende Zuständigkeiten, wie etwa für das Kaminkehrer- oder fürs Lotteriewesen. Auch die unabhängigen Verwaltungsgerichte gehören zum Ressortbereich des Innenministeriums.
Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.
Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.
An der politischen Spitze stehen: Staatsminister Dr. Günther Beckstein (übrigens der 50. Innenminister seit der Gründung des Ressorts im Jahre 1806) und Staatssekretär Georg Schmid als Stellvertreter des Ministers.
Firmenkontakt:
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Im Bereich Allgemeine Innere Verwaltung gibt es eine Fülle weitere Aufgaben von der Staatsverwaltung über kommunale Angelegenheiten bis zum Rettungswesen. Außerdem gibt es manche eher überraschend erscheinende Zuständigkeiten, wie etwa für das Kaminkehrer- oder fürs Lotteriewesen. Auch die unabhängigen Verwaltungsgerichte gehören zum Ressortbereich des Innenministeriums.
Den zweiten großen Bereich bildet die Oberste Baubehörde. Das Innenministerium als "Bauministerium" ist zuständig für Hochbau und Wohnungswesen, für Städtebau sowie Straßen- und Brückenbau - die gesamte bauliche Infrastruktur gehört zu seinen Aufgaben. Es ist damit einer der größten Auftraggeber für die Bauwirtschaft in Bayern.
Mit den Begriffen "Schützen, Vorsorgen, Ordnen, Planen, Bauen, Fördern" lassen sich die vielfältigen Aufgaben der Allgemeinen Inneren Verwaltung und der Obersten Baubehörde (den beiden Hauptabteilungen des Innenministeriums) umreißen.
An der politischen Spitze stehen: Staatsminister Dr. Günther Beckstein (übrigens der 50. Innenminister seit der Gründung des Ressorts im Jahre 1806) und Staatssekretär Georg Schmid als Stellvertreter des Ministers.
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