Sport kein Thema fuer den Innenminister
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 08.09.2011
Pressemitteilung vom: 08.09.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zur Debatte ueber den Haushalt des Bundesinnenministeriums erklaeren der sportpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Gerster und die zustaendige Berichterstatterin Gabriele Fograscher: Wir sind entsetzt ueber die Geringschaetzung ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 08.09.2011] Sport kein Thema fuer den Innenminister
Zur Debatte ueber den Haushalt des Bundesinnenministeriums erklaeren der sportpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Gerster und die zustaendige Berichterstatterin Gabriele Fograscher:
Wir sind entsetzt ueber die Geringschaetzung fuer den Sport, die die Bundesregierung und der zustaendige Sportminister in der Haushaltsdebatte an den Tag gelegt hat. Allen Sonntagsreden ueber die besondere gesellschaftliche Bedeutung des Sports zum Trotz ist Bundesinnenminister Friedrich in seiner Haushaltsrede mit keinem Wort auf seine Vorhaben in diesem Bereich eingegangen. Kein Wunder: Seine Bilanz im Sport faellt erschreckend duerftig aus.
Waehrend die Mittel fuer die Sportfoerderung unter der vorherigen Regierung mit SPD-Beteiligung im Zeitraum von 2007 bis 2009 von 125 auf 149 Millionen Euro anstiegen, stagniert der Haushaltstitel seitdem. Bundesinnenminister Friedrich beschraenkt sich auf das Verwalten, anstatt zu gestalten und sich nachdruecklich fuer die Belange des Sports einzusetzen.
Unverzichtbar in der Sportfoerderung ist eine vernuenftige Infrastruktur, allerdings kuerzt Schwarz-Gelb erneut die Investitionen in den Sportstaettenbau um satte drei Millionen Euro - nur noch rund 15 Millionen Euro stehen zur Verfuegung.
Uebrigens: Das sind fast zehn Millionen Euro weniger als im letzten von Rot-Gruen aufgestellten Haushalt 2005.
Auch beim Einsatz fuer die Staerkung des Sports in Deutschland hat der zustaendige Minister Friedrich keine Erfolge vorzuweisen. Die Bewerbung Muenchens fuer die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 war leider nicht erfolgreich.
Da die Bundesregierung allerdings auch die Sportfoerdermittel fuer die Auswaertige Kultur- und Bildungspolitik erneut kuerzt, verspielt sie eine Chance, uns als sportbegeistertes und weltoffenes Land auf internationaler Buehne zu praesentieren und so moegliche weitere Bewerbungen um sportliche Grossereignisse zu unterstuetzen. Auch hier eine Kuerzung um eine dreiviertel Million Euro im Vergleich zum Haushalt 2009, an dem die SPD noch mitgewirkt hat.
Ein zentrales Anliegen der deutschen Sportpolitik, die Bekaempfung des Dopings, wird derzeit nur stiefmuetterlich behandelt. Bei den Massnahmen zur Bekaempfung und Vorbeugung gegen Doping schreibt die Bundesregierung die Haushaltszahlen seit 2009 einfach fort. Der Nationalen Anti-Doping Agentur
(NADA) droht mit diesem Haushaltsentwurf schon im kommenden Jahr eine unverantwortliche Kuerzung um eine Million Euro. Die Dopingbekaempfung ist fuer diese Bundesregierung offensichtlich nur ein Lippenbekenntnis.
Das Schweigen in der Haushaltsdebatte zum Sport zeigt deutlich, dass der Bundesinnenminister auch im Bereich des Sports einen katastrophalen Fehlstart hingelegt hat.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zur Debatte ueber den Haushalt des Bundesinnenministeriums erklaeren der sportpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Martin Gerster und die zustaendige Berichterstatterin Gabriele Fograscher:
Wir sind entsetzt ueber die Geringschaetzung fuer den Sport, die die Bundesregierung und der zustaendige Sportminister in der Haushaltsdebatte an den Tag gelegt hat. Allen Sonntagsreden ueber die besondere gesellschaftliche Bedeutung des Sports zum Trotz ist Bundesinnenminister Friedrich in seiner Haushaltsrede mit keinem Wort auf seine Vorhaben in diesem Bereich eingegangen. Kein Wunder: Seine Bilanz im Sport faellt erschreckend duerftig aus.
Waehrend die Mittel fuer die Sportfoerderung unter der vorherigen Regierung mit SPD-Beteiligung im Zeitraum von 2007 bis 2009 von 125 auf 149 Millionen Euro anstiegen, stagniert der Haushaltstitel seitdem. Bundesinnenminister Friedrich beschraenkt sich auf das Verwalten, anstatt zu gestalten und sich nachdruecklich fuer die Belange des Sports einzusetzen.
Unverzichtbar in der Sportfoerderung ist eine vernuenftige Infrastruktur, allerdings kuerzt Schwarz-Gelb erneut die Investitionen in den Sportstaettenbau um satte drei Millionen Euro - nur noch rund 15 Millionen Euro stehen zur Verfuegung.
Uebrigens: Das sind fast zehn Millionen Euro weniger als im letzten von Rot-Gruen aufgestellten Haushalt 2005.
Auch beim Einsatz fuer die Staerkung des Sports in Deutschland hat der zustaendige Minister Friedrich keine Erfolge vorzuweisen. Die Bewerbung Muenchens fuer die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 war leider nicht erfolgreich.
Da die Bundesregierung allerdings auch die Sportfoerdermittel fuer die Auswaertige Kultur- und Bildungspolitik erneut kuerzt, verspielt sie eine Chance, uns als sportbegeistertes und weltoffenes Land auf internationaler Buehne zu praesentieren und so moegliche weitere Bewerbungen um sportliche Grossereignisse zu unterstuetzen. Auch hier eine Kuerzung um eine dreiviertel Million Euro im Vergleich zum Haushalt 2009, an dem die SPD noch mitgewirkt hat.
Ein zentrales Anliegen der deutschen Sportpolitik, die Bekaempfung des Dopings, wird derzeit nur stiefmuetterlich behandelt. Bei den Massnahmen zur Bekaempfung und Vorbeugung gegen Doping schreibt die Bundesregierung die Haushaltszahlen seit 2009 einfach fort. Der Nationalen Anti-Doping Agentur
(NADA) droht mit diesem Haushaltsentwurf schon im kommenden Jahr eine unverantwortliche Kuerzung um eine Million Euro. Die Dopingbekaempfung ist fuer diese Bundesregierung offensichtlich nur ein Lippenbekenntnis.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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