Chancen nutzen statt kleckern
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 05.01.2011
Pressemitteilung vom: 05.01.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zu den aktuellen Arbeitslosenzahlen erklaert die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette Kramme: Bundesarbeitsministerin von der Leyen profitiert persoenlich von der Arbeitsmarktentwicklung und leistet doch selber ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 05.01.2011] Chancen nutzen statt kleckern
Zu den aktuellen Arbeitslosenzahlen erklaert die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette
Kramme:
Bundesarbeitsministerin von der Leyen profitiert persoenlich von der Arbeitsmarktentwicklung und leistet doch selber keinen eigenen Beitrag. Schlimmer noch: Sie nutzt die Gelegenheit nicht, die die gute wirtschaftliche Entwicklung bietet. Statt Chancen zu nutzen, taktiert sie und steht bei den Verhandlungen zum Bildungspaket, den Mindestloehnen und den Regelsaetzen auf der Kompromissbremse.
Die Arbeitsmarktzahlen sind naemlich nur auf den ersten Blick gut. Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 7,7 Prozent. Bei naeherem Hinschauen zeigt sich jedoch, dass von 3,016 Millionen Arbeitslosen im Dezember 2010 nur noch 31 Prozent beziehungsweise 950.000 von einer Agentur fuer Arbeit betreut werden. 2,066 Millionen oder 69 Prozent der Arbeitslosen hingegen muessen zum JobCenter, die die ueberwiegende Zahl von Langzeitarbeitslosen betreuen, gehen. Eine sich verstaerkende Spaltung der Gesellschaft ist hier wie in anderen Bereichen Fakt. Was die Statistik zeigt, ist ein gespaltener Arbeitsmarkt.
Langzeitarbeitslosigkeit und fehlenden Perspektiven kann man nicht mit kleinlichen Angeboten begegnen. Von der Leyen muss endlich ueber ihren eigenen Schatten springen. Sie darf bei dem Bildungspaket fuer die Kinder nicht kleckern, sondern muss Loesungen zulassen, die den Menschen vor Ort wirklich helfen und Chancen eroeffnen. Wir brauchen Schulsozialarbeiter an jeder Schule. Zu einem runden Gesamtpaket gehoert neben einer verfassungskonformen Herleitung der Regelsaetze und einem gesetzlichen Mindestlohn auch eine Ruecknahme der Kuerzungen bei den Mitteln fuer die Arbeitsmarktpolitik. Nur so koennen Arbeitslosigkeit und Armut trotz Arbeit vermieden werden.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zu den aktuellen Arbeitslosenzahlen erklaert die arbeits- und sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Anette
Kramme:
Bundesarbeitsministerin von der Leyen profitiert persoenlich von der Arbeitsmarktentwicklung und leistet doch selber keinen eigenen Beitrag. Schlimmer noch: Sie nutzt die Gelegenheit nicht, die die gute wirtschaftliche Entwicklung bietet. Statt Chancen zu nutzen, taktiert sie und steht bei den Verhandlungen zum Bildungspaket, den Mindestloehnen und den Regelsaetzen auf der Kompromissbremse.
Die Arbeitsmarktzahlen sind naemlich nur auf den ersten Blick gut. Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 7,7 Prozent. Bei naeherem Hinschauen zeigt sich jedoch, dass von 3,016 Millionen Arbeitslosen im Dezember 2010 nur noch 31 Prozent beziehungsweise 950.000 von einer Agentur fuer Arbeit betreut werden. 2,066 Millionen oder 69 Prozent der Arbeitslosen hingegen muessen zum JobCenter, die die ueberwiegende Zahl von Langzeitarbeitslosen betreuen, gehen. Eine sich verstaerkende Spaltung der Gesellschaft ist hier wie in anderen Bereichen Fakt. Was die Statistik zeigt, ist ein gespaltener Arbeitsmarkt.
Langzeitarbeitslosigkeit und fehlenden Perspektiven kann man nicht mit kleinlichen Angeboten begegnen. Von der Leyen muss endlich ueber ihren eigenen Schatten springen. Sie darf bei dem Bildungspaket fuer die Kinder nicht kleckern, sondern muss Loesungen zulassen, die den Menschen vor Ort wirklich helfen und Chancen eroeffnen. Wir brauchen Schulsozialarbeiter an jeder Schule. Zu einem runden Gesamtpaket gehoert neben einer verfassungskonformen Herleitung der Regelsaetze und einem gesetzlichen Mindestlohn auch eine Ruecknahme der Kuerzungen bei den Mitteln fuer die Arbeitsmarktpolitik. Nur so koennen Arbeitslosigkeit und Armut trotz Arbeit vermieden werden.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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