Bundestagspräsident Lammert trifft Parlamentspräsidenten der G8-Staaten in Paris
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 08.09.2011
Pressemitteilung vom: 08.09.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Bundestagspräsident Norbert Lammert reist vom 8. bis 10. September 2011 nach Paris zur jährlichen Konferenz der Parlamentspräsidenten der G8-Staaten. Anlässlich des französischen Vorsitzes in der Gruppe hat der Präsident der französischen ...
[Deutscher Bundestag - 08.09.2011] Bundestagspräsident Lammert trifft Parlamentspräsidenten der G8-Staaten in Paris
Bundestagspräsident Norbert Lammert reist vom 8. bis 10. September 2011 nach Paris zur jährlichen Konferenz der Parlamentspräsidenten der G8-Staaten. Anlässlich des französischen Vorsitzes in der Gruppe hat der Präsident der französischen Assemblée nationale, Bernard Accoyer, die Parlamentspräsidenten aus Deutschland, Italien, Japan, Kanada, Russland, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten eingeladen, um Themen von gemeinsamem Interesse zu erörtern. Der Präsident des Europäischen Parlaments nimmt als Beobachter teil. In diesem Jahr sind die Präsidenten der Parlamente von Südafrika und Brasilien als Gäste hinzu geladen. Der Sprecher des amerikanischen Repräsentantenhauses, John Boehner, kann wegen der Gedenkfeiern zum 10. Jahrestag der Anschläge vom 11. September nicht an der Konferenz teilnehmen.
Die Präsidenten werden sich mit aktuellen Herausforderungen der nationalen Gesetzgebungsverfahren befassen.. Sie werden auch über die Möglichkeiten der Parlamente bei der Förderung die Energien der Zukunft beraten. In die Beratungen über neue Möglichkeiten der Energiegewinnung und -speicherung wird der brasilianische Parlamentspräsident Marco Maia einführen. Am Freitag, 9. September 2011, empfängt Staatspräsident Nicolas Sarkozy die Parlamentspräsidenten im Elysée-Palast. Bundestagspräsident Lammert wird auch den französischen Premierminister François Fillon treffen und mit dem Parlamentspräsidenten von Brasilien ein Gespräch am Rande der Konferenz führen.
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Bundestagspräsident Norbert Lammert reist vom 8. bis 10. September 2011 nach Paris zur jährlichen Konferenz der Parlamentspräsidenten der G8-Staaten. Anlässlich des französischen Vorsitzes in der Gruppe hat der Präsident der französischen Assemblée nationale, Bernard Accoyer, die Parlamentspräsidenten aus Deutschland, Italien, Japan, Kanada, Russland, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten eingeladen, um Themen von gemeinsamem Interesse zu erörtern. Der Präsident des Europäischen Parlaments nimmt als Beobachter teil. In diesem Jahr sind die Präsidenten der Parlamente von Südafrika und Brasilien als Gäste hinzu geladen. Der Sprecher des amerikanischen Repräsentantenhauses, John Boehner, kann wegen der Gedenkfeiern zum 10. Jahrestag der Anschläge vom 11. September nicht an der Konferenz teilnehmen.
Die Präsidenten werden sich mit aktuellen Herausforderungen der nationalen Gesetzgebungsverfahren befassen.. Sie werden auch über die Möglichkeiten der Parlamente bei der Förderung die Energien der Zukunft beraten. In die Beratungen über neue Möglichkeiten der Energiegewinnung und -speicherung wird der brasilianische Parlamentspräsident Marco Maia einführen. Am Freitag, 9. September 2011, empfängt Staatspräsident Nicolas Sarkozy die Parlamentspräsidenten im Elysée-Palast. Bundestagspräsident Lammert wird auch den französischen Premierminister François Fillon treffen und mit dem Parlamentspräsidenten von Brasilien ein Gespräch am Rande der Konferenz führen.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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