Bundesregierung ist Konjunkturkiller
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 08.09.2011
Pressemitteilung vom: 08.09.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Die Politik der Bundesregierung führt zum Konjunkturcrash. Die Finanzkrise wird missbraucht, um ganz Europa eine Schuldenbremse aufzuzwingen, anstatt die Finanzmafia an die Kette zu legen. Die von ihr europaweit erzwungenen Ausgabenkürzungen ...
[Die Linke. im Bundestag - 08.09.2011] Bundesregierung ist Konjunkturkiller
"Die Politik der Bundesregierung führt zum Konjunkturcrash. Die Finanzkrise wird missbraucht, um ganz Europa eine Schuldenbremse aufzuzwingen, anstatt die Finanzmafia an die Kette zu legen. Die von ihr europaweit erzwungenen Ausgabenkürzungen drücken ein Land nach dem anderen in die Rezession. Die Folgen erreichen über den Außenhandel jetzt die deutsche Konjunktur", erklärt Michael Schlecht zur OECD-Konjunkturprognose für Deutschland. Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Die Bundesregierung ist für die instabile deutsche Borderline-Konjunktur verantwortlich: Internationaler Spitzenwert beim Konjunktureinbruch nach der Lehman-Pleite, danach der XXL-Aufschwung, und jetzt prognostiziert die OECD für das vierte Quartal in Deutschland die schwächste wirtschaftliche Entwicklung aller großen Industriestaaten. Die plötzliche negative Wendung ist nicht verwunderlich, denn nur eine größere Binnennachfrage bringt mehr Stabilität und eine gerechtere Verteilung des Wohlstands. Stattdessen sind aber die realen Masseneinkommen im ersten Halbjahr 2011 gegenüber dem Vorjahr gesunken.
DIE LINKE fordert die Abwicklung der Agenda 2010, die sofortige Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von zehn Euro und die Anhebung des Arbeitslosengeldes II auf 500 Euro, eine Millionärssteuer zur Finanzierung von öffentlichen Milliardeninvestitionen in Bildung, ökologischer Modernisierung und öffentliche Dienstleistungen sowie eine europaweite Vermögensabgabe zur Lösung der Schuldenkrise."
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
"Die Politik der Bundesregierung führt zum Konjunkturcrash. Die Finanzkrise wird missbraucht, um ganz Europa eine Schuldenbremse aufzuzwingen, anstatt die Finanzmafia an die Kette zu legen. Die von ihr europaweit erzwungenen Ausgabenkürzungen drücken ein Land nach dem anderen in die Rezession. Die Folgen erreichen über den Außenhandel jetzt die deutsche Konjunktur", erklärt Michael Schlecht zur OECD-Konjunkturprognose für Deutschland. Der Chefvolkswirt der Fraktion DIE LINKE weiter:
"Die Bundesregierung ist für die instabile deutsche Borderline-Konjunktur verantwortlich: Internationaler Spitzenwert beim Konjunktureinbruch nach der Lehman-Pleite, danach der XXL-Aufschwung, und jetzt prognostiziert die OECD für das vierte Quartal in Deutschland die schwächste wirtschaftliche Entwicklung aller großen Industriestaaten. Die plötzliche negative Wendung ist nicht verwunderlich, denn nur eine größere Binnennachfrage bringt mehr Stabilität und eine gerechtere Verteilung des Wohlstands. Stattdessen sind aber die realen Masseneinkommen im ersten Halbjahr 2011 gegenüber dem Vorjahr gesunken.
DIE LINKE fordert die Abwicklung der Agenda 2010, die sofortige Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von zehn Euro und die Anhebung des Arbeitslosengeldes II auf 500 Euro, eine Millionärssteuer zur Finanzierung von öffentlichen Milliardeninvestitionen in Bildung, ökologischer Modernisierung und öffentliche Dienstleistungen sowie eine europaweite Vermögensabgabe zur Lösung der Schuldenkrise."
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
Firmenkontakt:
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
Firmenkontakt:
F.d.R. Susanne Müller
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
www.linksfraktion.de
Die Pressemeldung "Bundesregierung ist Konjunkturkiller" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Bundesregierung ist Konjunkturkiller" ist Die Linke. im Bundestag.