Sicherheit geben und Perspektiven ermöglichen
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 08.09.2011
Pressemitteilung vom: 08.09.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Aktive Arbeitsmarktpolitik mit Blick auf Menschen und den Arbeitsmarkt Mit 126,6 Milliarden Euro wird der Bereich Arbeit und Soziales den größten Anteil am Bundeshaushalt 2012 haben. Der Haushaltsentwurf für das Ressort wurde am Donnerstag in ...
[CDU/CSU-Fraktion - 08.09.2011] Sicherheit geben und Perspektiven ermöglichen
Aktive Arbeitsmarktpolitik mit Blick auf Menschen und den Arbeitsmarkt
Mit 126,6 Milliarden Euro wird der Bereich Arbeit und Soziales den größten Anteil am Bundeshaushalt 2012 haben. Der Haushaltsentwurf für das Ressort wurde am Donnerstag in erster Lesung im Bundestag behandelt. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Sicherheit geben, Perspektiven ermöglichen, Verantwortung übernehmen – diese Zielsetzung wird die Union in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik auch im kommenden Jahr verwirklichen. Die Basis dazu schafft der Haushaltsplan mit seinen 126,6 Milliarden Euro. Quantitativ und qualitativ beweist damit die christlich-liberale Koalition einmal mehr ihre arbeitsmarkt- und sozialpolitische Kompetenz.
Die Politik der Union sorgt für soziale Sicherheit. Menschen, die auf Hilfestellungen und staatliche Zuwendungen angewiesen sind, werden sie auch weiterhin erhalten. Egal ob bei Grundsicherung und Sozialgeld, ob bei den Zuschüssen für die Rentenkassen oder im Bereich der Behindertenhilfe: Die Union bleibt ein verlässlicher Partner der Schwächeren in unserer Gesellschaft. Dies zeigen die Ausgabenplanungen nachweislich auf.
Gleichzeitig werden im Haushalt neue Perspektiven eröffnet, zum Beispiel für eine aktive Arbeitsmarktpolitik. Gemeint ist eine Arbeitsmarktpolitik, die sich an den realen Bedürfnissen der Menschen und des Arbeitsmarktes orientiert. Gemeint ist eben nicht eine Ausgabenpolitik, die blind an alten, längst überholten Ausgabenbedingungen festhält. Denn dafür hat sich der Arbeitsmarkt dank der christlich-liberalen Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel erfreulich positiv und nachhaltig verbessert: Der Vergleich von fast fünf Millionen Erwerbslosen 2005 hin zu unter drei Millionen im August 2011 spricht eine klare Erfolgssprache. Erreicht haben wir dies durch eine kluge Politik und den richtigen Mitteleinsatz.
Dieser kluge Einsatz der notwendigen Mittel wird gerade bei der Verstetigung des Aufschwungs am Arbeitsmarkt durch die Union vorangetrieben. Die Situation am Arbeitsmarkt gebietet es förmlich, die Mittel für die betreffenden Menschen noch passgenauer und effektiver einzusetzen. Dies gilt besonders für die Gruppe der Langzeitarbeitslosen, die noch wesentlich stärker vom anhaltenden Job-Boom profizieren sollen. Mit der Neugestaltung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente gerade für Arbeitssuchende in der Grundsicherung werden wir dies forcieren. Denn nicht die Masse, sondern die Klasse eines Mitteleinsatzes entscheidet letztendlich über eine erfolgreiche Wiedereingliederung des Einzelnen in den Arbeitsmarkt.
Der Haushalt 2011 im Ressort Arbeit und Soziales stellt sich einer doppelten Verantwortung: zum einen für eine ausreichende soziale Absicherung und für einen starken Arbeitsmarkt, zum anderen für eine Konsolidierung der Staatsfinanzen. Der Ressort-Etat leitet seinen Spar-Beitrag, ohne dabei Abstriche an Kernaufgaben des Sozialstaates zu machen. Nur so können unsere sozialen Sicherungssysteme leistungs- und zukunftsfähig gehalten werden."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Aktive Arbeitsmarktpolitik mit Blick auf Menschen und den Arbeitsmarkt
Mit 126,6 Milliarden Euro wird der Bereich Arbeit und Soziales den größten Anteil am Bundeshaushalt 2012 haben. Der Haushaltsentwurf für das Ressort wurde am Donnerstag in erster Lesung im Bundestag behandelt. Dazu erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Karl Schiewerling:
"Sicherheit geben, Perspektiven ermöglichen, Verantwortung übernehmen – diese Zielsetzung wird die Union in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik auch im kommenden Jahr verwirklichen. Die Basis dazu schafft der Haushaltsplan mit seinen 126,6 Milliarden Euro. Quantitativ und qualitativ beweist damit die christlich-liberale Koalition einmal mehr ihre arbeitsmarkt- und sozialpolitische Kompetenz.
Die Politik der Union sorgt für soziale Sicherheit. Menschen, die auf Hilfestellungen und staatliche Zuwendungen angewiesen sind, werden sie auch weiterhin erhalten. Egal ob bei Grundsicherung und Sozialgeld, ob bei den Zuschüssen für die Rentenkassen oder im Bereich der Behindertenhilfe: Die Union bleibt ein verlässlicher Partner der Schwächeren in unserer Gesellschaft. Dies zeigen die Ausgabenplanungen nachweislich auf.
Gleichzeitig werden im Haushalt neue Perspektiven eröffnet, zum Beispiel für eine aktive Arbeitsmarktpolitik. Gemeint ist eine Arbeitsmarktpolitik, die sich an den realen Bedürfnissen der Menschen und des Arbeitsmarktes orientiert. Gemeint ist eben nicht eine Ausgabenpolitik, die blind an alten, längst überholten Ausgabenbedingungen festhält. Denn dafür hat sich der Arbeitsmarkt dank der christlich-liberalen Regierung unter Bundeskanzlerin Angela Merkel erfreulich positiv und nachhaltig verbessert: Der Vergleich von fast fünf Millionen Erwerbslosen 2005 hin zu unter drei Millionen im August 2011 spricht eine klare Erfolgssprache. Erreicht haben wir dies durch eine kluge Politik und den richtigen Mitteleinsatz.
Dieser kluge Einsatz der notwendigen Mittel wird gerade bei der Verstetigung des Aufschwungs am Arbeitsmarkt durch die Union vorangetrieben. Die Situation am Arbeitsmarkt gebietet es förmlich, die Mittel für die betreffenden Menschen noch passgenauer und effektiver einzusetzen. Dies gilt besonders für die Gruppe der Langzeitarbeitslosen, die noch wesentlich stärker vom anhaltenden Job-Boom profizieren sollen. Mit der Neugestaltung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente gerade für Arbeitssuchende in der Grundsicherung werden wir dies forcieren. Denn nicht die Masse, sondern die Klasse eines Mitteleinsatzes entscheidet letztendlich über eine erfolgreiche Wiedereingliederung des Einzelnen in den Arbeitsmarkt.
Der Haushalt 2011 im Ressort Arbeit und Soziales stellt sich einer doppelten Verantwortung: zum einen für eine ausreichende soziale Absicherung und für einen starken Arbeitsmarkt, zum anderen für eine Konsolidierung der Staatsfinanzen. Der Ressort-Etat leitet seinen Spar-Beitrag, ohne dabei Abstriche an Kernaufgaben des Sozialstaates zu machen. Nur so können unsere sozialen Sicherungssysteme leistungs- und zukunftsfähig gehalten werden."
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Die Pressemeldung "Sicherheit geben und Perspektiven ermöglichen" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Sicherheit geben und Perspektiven ermöglichen" ist CDU/CSU-Fraktion.