Soziale Netzwerke müssen einem europaweiten Datenschutzkodex unterliegen
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 08.09.2011
Pressemitteilung vom: 08.09.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Betreiber von Facebook und Co. müssen Verantwortung übernehmen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat sich am Donnerstag mit dem für Europa zuständigen Repräsentanten von Facebook, Richard Allan, zu einem Gespräch getroffen. Dazu ...
[CDU/CSU-Fraktion - 08.09.2011] Soziale Netzwerke müssen einem europaweiten Datenschutzkodex unterliegen
Betreiber von Facebook und Co. müssen Verantwortung übernehmen
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat sich am Donnerstag mit dem für Europa zuständigen Repräsentanten von Facebook, Richard Allan, zu einem Gespräch getroffen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer:
"Facebooks erstmalige Bereitschaft zur Ausgestaltung eines Kodexes für Datensicherheit ist ein Erfolg. Der Kodex soll an das deutsche Datenschutzrecht angelehnt werden. Deutschland kann damit eine Vorreiterrolle für Europa einnehmen.
Wichtiger ist jedoch eine erfolgreiche Novellierung der europäischen Datenschutzrichtlinie. Wir brauchen einen Datenschutzkodex für soziale Netzwerke, der grenzüberschreitend in Europa Gültigkeit findet.
Soziale Netzwerke haben im Alltag vieler Menschen in Deutschland einen bedeutenden Platz eingenommen und sind nicht mehr wegzudenken. Daraus erwächst den Betreibern eine große Verantwortung. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt die Selbstregulierung von Unternehmen. Facebook und andere soziale Netzwerke sollen gemeinsam und in Abstimmung mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Mulitmedia-Diensteanbieter e.V. (FSM) einen Kodex erarbeiten. Unternehmen müssen Verantwortung im Umgang mit personenbezogenen Daten übernehmen und Transparenz über die weitere Verwendung der Daten schaffen. Die Verpflichtung zu Transparenz sollte im geplanten Kodex verankert werden."
Hintergrund:
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich sprach am Donnerstag mit dem "Director of Policy Europe" von Facebook, Richard Allan, über Maßnahmen für einen verbesserten Datenschutz des sozialen Netzwerkes. Facebook hat sich erstmals in Deutschland zu einer Selbstregulierung bereit erklärt. Weitere Gespräche werden in naher Zukunft mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. (FSM) geführt.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Betreiber von Facebook und Co. müssen Verantwortung übernehmen
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat sich am Donnerstag mit dem für Europa zuständigen Repräsentanten von Facebook, Richard Allan, zu einem Gespräch getroffen. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Michael Kretschmer:
"Facebooks erstmalige Bereitschaft zur Ausgestaltung eines Kodexes für Datensicherheit ist ein Erfolg. Der Kodex soll an das deutsche Datenschutzrecht angelehnt werden. Deutschland kann damit eine Vorreiterrolle für Europa einnehmen.
Wichtiger ist jedoch eine erfolgreiche Novellierung der europäischen Datenschutzrichtlinie. Wir brauchen einen Datenschutzkodex für soziale Netzwerke, der grenzüberschreitend in Europa Gültigkeit findet.
Soziale Netzwerke haben im Alltag vieler Menschen in Deutschland einen bedeutenden Platz eingenommen und sind nicht mehr wegzudenken. Daraus erwächst den Betreibern eine große Verantwortung. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützt die Selbstregulierung von Unternehmen. Facebook und andere soziale Netzwerke sollen gemeinsam und in Abstimmung mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Mulitmedia-Diensteanbieter e.V. (FSM) einen Kodex erarbeiten. Unternehmen müssen Verantwortung im Umgang mit personenbezogenen Daten übernehmen und Transparenz über die weitere Verwendung der Daten schaffen. Die Verpflichtung zu Transparenz sollte im geplanten Kodex verankert werden."
Hintergrund:
Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich sprach am Donnerstag mit dem "Director of Policy Europe" von Facebook, Richard Allan, über Maßnahmen für einen verbesserten Datenschutz des sozialen Netzwerkes. Facebook hat sich erstmals in Deutschland zu einer Selbstregulierung bereit erklärt. Weitere Gespräche werden in naher Zukunft mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia-Diensteanbieter e.V. (FSM) geführt.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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