Investitionen in Verkehrsinfrastruktur und Städtebau stärken Gesamtwirtschaft
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 09.09.2011
Pressemitteilung vom: 09.09.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Energiekonzept der Bundesregierung umsetzen Heute wird der Haushaltsentwurf 2012 für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Deutschen Bundestag eingebracht. Dazu erklären der verkehrspolitische ...
[CDU/CSU-Fraktion - 09.09.2011] Investitionen in Verkehrsinfrastruktur und Städtebau stärken Gesamtwirtschaft
Energiekonzept der Bundesregierung umsetzen
Heute wird der Haushaltsentwurf 2012 für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Deutschen Bundestag eingebracht. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie die zuständigen Berichterstatter Reinhold Sendker und Patrick Schnieder:
"Der größte Investitionshaushalt des Bundes steht für Kontinuität: die Investitionen in die Infrastruktur werden auf hohem Niveau fortgeschrieben. Das ist angesichts der schwierigen finanziellen Lage des Gesamthaushalts ein erfreuliches Ergebnis. Ausreichende Investitionen in die Infrastruktur sind das richtige Signal an die Bürgerinnen und Bürger und an die Wirtschaft.
Gegenüber der Finanzplanung des vergangenen Jahres konnten einige Verbesserungen erreicht werden. Die Investitionslinie zur Finanzierung von Infrastruktur in den Bereichen Schiene, Straße und Wasserstraße konnte gegenüber 2011 angehoben werden. Der 2011 eingeführte Finanzierungskreislauf Straße wird nun auch transparent im Haushalt dargestellt, indem die Einnahmen und Ausgaben der Lkw-Maut getrennt aufgeführt werden.
Für die Stadtentwicklung und den Wohnungsbau wird der Bund auch 2012 wichtige Investitionsimpulse geben. So wird er die Länder – wie bisher - bei der von ihnen übernommenen Aufgabe der sozialen Wohnraumförderung unterstützen und die Städtebauförderung auf hohem Niveau fortführen. Zusätzliche Mittel sollen im kommenden Jahr für die energetische Stadtsanierung sowie für das CO2-Gebäudesanierungsprogramm aus dem Energie- und Klimafonds zur Verfügung gestellt werden. Damit werden wichtige Vorhaben des Energiekonzeptes der Bundesregierung umgesetzt, von denen Hauseigentümer, Mieter und das Handwerk profitieren."
Hintergrund:
Der Haushalt für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ist der größte Investitionshaushalt des Bundes. Für Investitionen sind im Jahr 2012 nach dem Finanzplan der Regierung rd. 13,7 Mrd. Euro vorgesehen – das sind über die Hälfte der Gesamtausgaben (25,3 Mrd. Euro). Für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur werden rd. 10 Mrd. Euro veranschlagt.
Mit der Föderalismusreform I wurde die Zuständigkeit für die soziale Wohnraumförderung vom Bund auf die Länder übertragen. Als Kompensation zahlt der Bund bis 2013 jährlich 518,2 Millionen Euro zweckgebunden an die Länder.
Für die Städtebauförderung sollen im kommenden Jahr 455 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Zusätzlich wird die Stadtentwicklung aus dem "Energie und Klimafonds" im Rahmen eines neuen KfW-Förderprogramms "Energetische Stadtsanierung" unterstützt. Dafür sind 2012 Mittel i.H.v. 92 Millionen Euro vorgesehen.
In den Jahren 2012 bis 2014 werden für das CO2-Gebäudesanierungsprogramm neue Mittel i.H.v. jährlich 1,5 Milliarden Euro im "Energie- und Klimafonds" bereitgestellt.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Energiekonzept der Bundesregierung umsetzen
Heute wird der Haushaltsentwurf 2012 für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Deutschen Bundestag eingebracht. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer sowie die zuständigen Berichterstatter Reinhold Sendker und Patrick Schnieder:
"Der größte Investitionshaushalt des Bundes steht für Kontinuität: die Investitionen in die Infrastruktur werden auf hohem Niveau fortgeschrieben. Das ist angesichts der schwierigen finanziellen Lage des Gesamthaushalts ein erfreuliches Ergebnis. Ausreichende Investitionen in die Infrastruktur sind das richtige Signal an die Bürgerinnen und Bürger und an die Wirtschaft.
Gegenüber der Finanzplanung des vergangenen Jahres konnten einige Verbesserungen erreicht werden. Die Investitionslinie zur Finanzierung von Infrastruktur in den Bereichen Schiene, Straße und Wasserstraße konnte gegenüber 2011 angehoben werden. Der 2011 eingeführte Finanzierungskreislauf Straße wird nun auch transparent im Haushalt dargestellt, indem die Einnahmen und Ausgaben der Lkw-Maut getrennt aufgeführt werden.
Für die Stadtentwicklung und den Wohnungsbau wird der Bund auch 2012 wichtige Investitionsimpulse geben. So wird er die Länder – wie bisher - bei der von ihnen übernommenen Aufgabe der sozialen Wohnraumförderung unterstützen und die Städtebauförderung auf hohem Niveau fortführen. Zusätzliche Mittel sollen im kommenden Jahr für die energetische Stadtsanierung sowie für das CO2-Gebäudesanierungsprogramm aus dem Energie- und Klimafonds zur Verfügung gestellt werden. Damit werden wichtige Vorhaben des Energiekonzeptes der Bundesregierung umgesetzt, von denen Hauseigentümer, Mieter und das Handwerk profitieren."
Hintergrund:
Der Haushalt für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ist der größte Investitionshaushalt des Bundes. Für Investitionen sind im Jahr 2012 nach dem Finanzplan der Regierung rd. 13,7 Mrd. Euro vorgesehen – das sind über die Hälfte der Gesamtausgaben (25,3 Mrd. Euro). Für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur werden rd. 10 Mrd. Euro veranschlagt.
Mit der Föderalismusreform I wurde die Zuständigkeit für die soziale Wohnraumförderung vom Bund auf die Länder übertragen. Als Kompensation zahlt der Bund bis 2013 jährlich 518,2 Millionen Euro zweckgebunden an die Länder.
Für die Städtebauförderung sollen im kommenden Jahr 455 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden. Zusätzlich wird die Stadtentwicklung aus dem "Energie und Klimafonds" im Rahmen eines neuen KfW-Förderprogramms "Energetische Stadtsanierung" unterstützt. Dafür sind 2012 Mittel i.H.v. 92 Millionen Euro vorgesehen.
In den Jahren 2012 bis 2014 werden für das CO2-Gebäudesanierungsprogramm neue Mittel i.H.v. jährlich 1,5 Milliarden Euro im "Energie- und Klimafonds" bereitgestellt.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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