Gleichstellungspolitik: Fehlanzeige bei dieser Bundesregierung
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 09.09.2011
Pressemitteilung vom: 09.09.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Anlaesslich der Haushaltsberatungen im Deutschen Bundestag zum Einzelplan 17 des Bundesministeriums fuer Familie, Senioren, Frauen und Jugend erklaeren die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks und die Sprecherin der ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 09.09.2011] Gleichstellungspolitik: Fehlanzeige bei dieser Bundesregierung
Anlaesslich der Haushaltsberatungen im Deutschen Bundestag zum Einzelplan 17 des Bundesministeriums fuer Familie, Senioren, Frauen und Jugend erklaeren die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks und die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik Christel Humme:
Der Etat des Bundesministeriums fuer Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist weder gestaltend noch zukunftsweisend. Und so spiegelt sich auch die rueckwaertsgewandte Gleichstellungspolitik der Ministerin Schroeder im Haushalt 2012 wider. Es werden Zuschuesse fuer Familien- und Gleichstellungspolitik sowie fuer Aeltere um 3,4 Millionen Euro gekuerzt. Im Kinder- und Jugendplan werden Mittel fuer Gleichstellung von Maedchen und Jungen ganz gestrichen.
Massnahmen der Frauenpolitik fristen ein Schattendasein.
Hingegen wird eine eigenstaendige Jungen- und Maennerpolitik weiter ausgebaut. Die Bundesministerin hat Gleichstellungspolitik nicht verstanden. Denn Gleichstellungspolitik schliesst immer Frauen und Maenner ein.
Dass Frauen im Durchschnitt 23 Prozent weniger verdienen als Maenner, ist hinreichend belegt. Auch die Gruende dafuer sind bekannt. Dennoch gibt das Ministerium Geld fuer Studien und Datenerhebungen zur Entgeltungleichheit aus, anstatt endlich zu handeln. Denn wir haben hier kein Erkenntnis-, sondern ein Umsetzungsproblem. Die SPD hat bereits Vorschlaege fuer ein Entgeltgleichheitsgesetz unterbreitet.
Fazit: Fuer die Gleichstellung am Arbeitsmarkt haben Frauen von der schwarz-gelben Bundesregierung nichts zu erwarten.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Anlaesslich der Haushaltsberatungen im Deutschen Bundestag zum Einzelplan 17 des Bundesministeriums fuer Familie, Senioren, Frauen und Jugend erklaeren die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks und die Sprecherin der Arbeitsgruppe Gleichstellungspolitik Christel Humme:
Der Etat des Bundesministeriums fuer Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist weder gestaltend noch zukunftsweisend. Und so spiegelt sich auch die rueckwaertsgewandte Gleichstellungspolitik der Ministerin Schroeder im Haushalt 2012 wider. Es werden Zuschuesse fuer Familien- und Gleichstellungspolitik sowie fuer Aeltere um 3,4 Millionen Euro gekuerzt. Im Kinder- und Jugendplan werden Mittel fuer Gleichstellung von Maedchen und Jungen ganz gestrichen.
Massnahmen der Frauenpolitik fristen ein Schattendasein.
Hingegen wird eine eigenstaendige Jungen- und Maennerpolitik weiter ausgebaut. Die Bundesministerin hat Gleichstellungspolitik nicht verstanden. Denn Gleichstellungspolitik schliesst immer Frauen und Maenner ein.
Dass Frauen im Durchschnitt 23 Prozent weniger verdienen als Maenner, ist hinreichend belegt. Auch die Gruende dafuer sind bekannt. Dennoch gibt das Ministerium Geld fuer Studien und Datenerhebungen zur Entgeltungleichheit aus, anstatt endlich zu handeln. Denn wir haben hier kein Erkenntnis-, sondern ein Umsetzungsproblem. Die SPD hat bereits Vorschlaege fuer ein Entgeltgleichheitsgesetz unterbreitet.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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