Merkels Gipfel-Inflation
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 09.09.2011
Pressemitteilung vom: 09.09.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Kanzlerin Merkel ruft erneut einen Gipfel ein, diesmal zur Energie. Dazu erklaert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin: Die EZB sieht erhoehte Risiken fuer die Wirtschaft, die OECD warnt vor einem Absturz der ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 09.09.2011] Merkels Gipfel-Inflation
Kanzlerin Merkel ruft erneut einen Gipfel ein, diesmal zur Energie. Dazu erklaert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin:
Die EZB sieht erhoehte Risiken fuer die Wirtschaft, die OECD warnt vor einem Absturz der Konjunktur, der Dax ist im Keller, die Inflation steigt - aber Kanzlerin Merkel sieht tatenlos zu.
Ihr faellt nichts anderes ein als ein neuer Energiegipfel. Die Kanzlerin und ihr Wirtschaftsminister Roesler unternehmen nichts, um den Konsum anzukurbeln. Sie setzen auch keine Investitionsreize. Ein gesetzlicher Mindestlohn wuerde sehr schnell die Binnennachfrage staerken und so die Exportabhaengigkeit der Wirtschaft teilweise ausgleichen. Eine steuerliche Foerderung von Forschung und Entwicklung, im Koalitionsvertrag vorgesehen, wuerde Innovationen und Investitionen vorantreiben.
Die Energiewende hat besseres als eine Fortsetzung der Gipfel-Inflation verdient. Ueberfaellig sind klare Konzepte, wie die Energieversorgung ohne Atomstrom klappen soll. Kanzlerin Merkel hat schon mit der Ethikkommission unnoetig Zeit verschwendet. Seit der Energiewende schlaegt die Stunde der Ingenieure und anderer Fachleute. Sie muessen dafuer sorgen, dass Privathaushalte und Wirtschaft sicheren und bezahlbaren Strom erhalten. Ein starkes Gebaeudesanierungs-Programm waere auf Jahre Jobmotor und Stabilisator fuer das Handwerk, ein Segen fuer Hausbesitzer und Mieter und ein wirkungsvoller Beitrag zum Klimaschutz. Merkel und Roesler sehen alledem tatenlos zu.
Kontakt:
SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Kanzlerin Merkel ruft erneut einen Gipfel ein, diesmal zur Energie. Dazu erklaert der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Garrelt Duin:
Die EZB sieht erhoehte Risiken fuer die Wirtschaft, die OECD warnt vor einem Absturz der Konjunktur, der Dax ist im Keller, die Inflation steigt - aber Kanzlerin Merkel sieht tatenlos zu.
Ihr faellt nichts anderes ein als ein neuer Energiegipfel. Die Kanzlerin und ihr Wirtschaftsminister Roesler unternehmen nichts, um den Konsum anzukurbeln. Sie setzen auch keine Investitionsreize. Ein gesetzlicher Mindestlohn wuerde sehr schnell die Binnennachfrage staerken und so die Exportabhaengigkeit der Wirtschaft teilweise ausgleichen. Eine steuerliche Foerderung von Forschung und Entwicklung, im Koalitionsvertrag vorgesehen, wuerde Innovationen und Investitionen vorantreiben.
Die Energiewende hat besseres als eine Fortsetzung der Gipfel-Inflation verdient. Ueberfaellig sind klare Konzepte, wie die Energieversorgung ohne Atomstrom klappen soll. Kanzlerin Merkel hat schon mit der Ethikkommission unnoetig Zeit verschwendet. Seit der Energiewende schlaegt die Stunde der Ingenieure und anderer Fachleute. Sie muessen dafuer sorgen, dass Privathaushalte und Wirtschaft sicheren und bezahlbaren Strom erhalten. Ein starkes Gebaeudesanierungs-Programm waere auf Jahre Jobmotor und Stabilisator fuer das Handwerk, ein Segen fuer Hausbesitzer und Mieter und ein wirkungsvoller Beitrag zum Klimaschutz. Merkel und Roesler sehen alledem tatenlos zu.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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