Menschenrechtsbeauftragter Löning begrüßt Einsetzung der Kommission zur Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen in Syrien

  • Pressemitteilung der Firma Auswärtiges Amt, 13.09.2011
Pressemitteilung vom: 13.09.2011 von der Firma Auswärtiges Amt aus Berlin

Kurzfassung: Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Markus Löning, sagte heute (13.09.) anlässlich der Ernennung der internationalen Untersuchungskommission zur Menschenrechtslage in Syrien: "Ich begrüße die ...

[Auswärtiges Amt - 13.09.2011] Menschenrechtsbeauftragter Löning begrüßt Einsetzung der Kommission zur Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen in Syrien


Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe, Markus Löning, sagte heute (13.09.) anlässlich der Ernennung der internationalen Untersuchungskommission zur Menschenrechtslage in Syrien:

"Ich begrüße die Einsetzung der Kommission zur Untersuchung der schweren Menschenrechtsverletzungen in Syrien. Syrien muss nun die Kommission einreisen lassen und darf die internationale Gemeinschaft nicht weiter mit falschen Versprechungen hinhalten.

Ich fordere Präsident Assad auf, die Gewalt und Repressionen gegen die eigenen Bürger sofort einzustellen und den Wunsch seiner Bevölkerung nach einem Leben in Würde und Freiheit sowie nach politischer Teilhabe und Menschenrechten zu respektieren."

Die Untersuchungskommission geht auf eine von Deutschland initiierte Sondersitzung des Menschenrechtsrates zu Syrien zurück. Der Resolution stimmten 2/3 der Ratsmitglieder zu, darunter auch die arabischen Mitglieder des Menschenrechtsrates: Jordanien, Qatar, Kuwait und Saudi-Arabien. Die Resolution verurteilte die Menschenrechtsverletzungen in Syrien deutlich.

Die Präsidentin des Menschenrechtsrates der Vereinten Nationen in Genf hat am Abend des 12. September die Mitglieder einer unabhängigen Untersuchungskommission zur Menschenrechtslage in Syrien ernannt. Die türkische ehemalige Sonderberichterstatterin zu Gewalt gegen Frauen, Yakin Erturk, die US-Amerikanerin Karin Abu Zeid, frühere Generalkommissarin des Flüchtlingshilfswerks UNWRA der Vereinten Nationen, und der Brasilianer Paolo Sergion Pinheiro, der unter anderem als Sonderberichterstatter zu Myanmar und Burundi gearbeitet hat, sollen die Lage in Syrien nach Ausbruch der Unruhen im Frühjahr 2011 untersuchen.


Kontakt:
Auswärtiges Amt
Internetredaktion
Werderscher Markt 1, 10117 Berlin
Postanschrift: 11013 Berlin
Telefon: 03018-17-0
Bürgerservice: 03018-17-2000
Telefax: 03018-17-3402
Webseite: www.auswaertiges-amt.de
eMail: poststelle@auswaertiges-amt.de

Über Auswärtiges Amt:
Das Auswärtige Amt ist zuständig für die Pflege der Beziehungen zu anderen Staaten sowie zu den zwischen- und überstaatlichen Organisationen.

Der Auswärtige Dienst versteht sich neben seiner Funktion als Gestalter der Außenpolitik als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger, die deutsche Wirtschaft, das deutsche Kulturleben und für Parlamentarier und Regierungsvertreter aller Ebenen. Sein Dienstleistungsangebot ist für den Auswärtigen Dienst neben der klassischen Diplomatie zu seiner zweiten, tragenden Säule geworden: Es macht heute gut die Hälfte seiner Aktivitäten aus. So steht das Auswärtige Amt als modernes und aufgeschlossenes Dienstleistungsunternehmen weltweit seiner "Kundschaft", mit seinem Know-how und seinen Kontakten mit Rat und Tat zur Seite.

Firmenkontakt:
Kontakt:
Auswärtiges Amt
Internetredaktion
Werderscher Markt 1, 10117 Berlin
Postanschrift: 11013 Berlin
Telefon: 03018-17-0
Bürgerservice: 03018-17-2000
Telefax: 03018-17-3402
Webseite: www.auswaertiges-amt.de
eMail: poststelle@auswaertiges-amt.de

Die Pressemeldung "Menschenrechtsbeauftragter Löning begrüßt Einsetzung der Kommission zur Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen in Syrien" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Menschenrechtsbeauftragter Löning begrüßt Einsetzung der Kommission zur Untersuchung von Menschenrechtsverletzungen in Syrien" ist Auswärtiges Amt.