BA ohne Netz und doppelten Boden

  • Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 14.09.2011
Pressemitteilung vom: 14.09.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin

Kurzfassung: "Die Bundesregierung dilettiert munter weiter, vorausschauendes Krisenmanagement sieht anders aus, Merkel und Co. sind in keiner Weise auf den bevorstehenden Einbruch der Realwirtschaft vorbereitet", erklärt Ulrich Maurer angesichts der düsteren ...

[Die Linke. im Bundestag - 14.09.2011] BA ohne Netz und doppelten Boden


"Die Bundesregierung dilettiert munter weiter, vorausschauendes Krisenmanagement sieht anders aus, Merkel und Co. sind in keiner Weise auf den bevorstehenden Einbruch der Realwirtschaft vorbereitet", erklärt Ulrich Maurer angesichts der düsteren Wirtschaftsprognosen für das letzte Quartal dieses Jahres. Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Bei der letzten Rezession 2008 waren die Kassen der Bundesagentur für Arbeit noch einigermaßen gefüllt, so dass in der tiefsten Wirtschaftskrise den betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern wenigstens ein verlängertes Kurzarbeitergeld gezahlt werden konnte. So blieben Massenentlassungen glücklicherweise aus.

Im Frühherbst dieses Jahres ist die Lage eine andere: Die Kassen der BA sind leer. Die Arbeitslosigkeit wird steigen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer werden im Regen stehen gelassen. In dieser Situation ist es besonders bemerkenswert, dass der Finanzminister sechs Milliarden Euro für die Erfüllung der Wahlversprechen der FDP reserviert. Für dieses Geld gibt es wahrlich einen besseren Verwendungszweck."


F.d.R. Michael Schlick
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
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Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.

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