Ausgrenzung der LINKEN bei Hartz IV-Verhandlungen gestoppt
- Pressemitteilung der Firma Die Linke. im Bundestag, 06.01.2011
Pressemitteilung vom: 06.01.2011 von der Firma Die Linke. im Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: "Auf Veranlassung des Bundesverfassungsgerichts nach einer entsprechenden Klage der Fraktion DIE LINKE musste der Vermittlungsausschuss nun endlich auch der LINKEN eine Vertreterin bzw. einen Vertreter in seiner Arbeitsgruppe und den entsprechenden ...
[Die Linke. im Bundestag - 06.01.2011] Ausgrenzung der LINKEN bei Hartz IV-Verhandlungen gestoppt
"Auf Veranlassung des Bundesverfassungsgerichts nach einer entsprechenden Klage der Fraktion DIE LINKE musste der Vermittlungsausschuss nun endlich auch der LINKEN eine Vertreterin bzw. einen Vertreter in seiner Arbeitsgruppe und den entsprechenden Untergruppen zugestehen, in denen die Reform der verfassungswidrigen Hartz IV-Regelsätze verhandelt wird", erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi. "Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin, wird bei den Verhandlungen morgen und übermorgen die Positionen der LINKEN vertreten." Gregor Gysi weiter:
"Etwas, was jeder anderen Fraktion zugebilligt wird, muss sich DIE LINKE regelmäßig über das Bundesverfassungsgericht erstreiten. Diese Ausgrenzung muss endlich beendet werden."
F.d.R. Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
"Auf Veranlassung des Bundesverfassungsgerichts nach einer entsprechenden Klage der Fraktion DIE LINKE musste der Vermittlungsausschuss nun endlich auch der LINKEN eine Vertreterin bzw. einen Vertreter in seiner Arbeitsgruppe und den entsprechenden Untergruppen zugestehen, in denen die Reform der verfassungswidrigen Hartz IV-Regelsätze verhandelt wird", erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Gregor Gysi. "Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische Geschäftsführerin, wird bei den Verhandlungen morgen und übermorgen die Positionen der LINKEN vertreten." Gregor Gysi weiter:
"Etwas, was jeder anderen Fraktion zugebilligt wird, muss sich DIE LINKE regelmäßig über das Bundesverfassungsgericht erstreiten. Diese Ausgrenzung muss endlich beendet werden."
F.d.R. Hendrik Thalheim
Pressesprecher
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
Über Die Linke. im Bundestag:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
Firmenkontakt:
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die Linkspartei-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 54 Abgeordneten zusammen. Sie trägt den Namen „DIE LINKE.“.
Firmenkontakt:
Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon +4930/227-52800
Telefax +4930/227-56801
pressesprecher@linksfraktion.de
http://www.linksfraktion.de
Die Pressemeldung "Ausgrenzung der LINKEN bei Hartz IV-Verhandlungen gestoppt" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Ausgrenzung der LINKEN bei Hartz IV-Verhandlungen gestoppt" ist Die Linke. im Bundestag.