Künstlersozialversicherung wird 2011 einfacher und gerechter
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 06.01.2011
Pressemitteilung vom: 06.01.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Abgabestabilität bei der Künstlersozialkasse Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat seine Pläne für die Künstlersozialversicherung im Jahr 2011 bekannt gegeben. Dazu erklärt der kultur- ...
[CDU/CSU-Fraktion - 06.01.2011] Künstlersozialversicherung wird 2011 einfacher und gerechter
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Abgabestabilität bei der Künstlersozialkasse
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat seine Pläne für die Künstlersozialversicherung im Jahr 2011 bekannt gegeben. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Abgabestabilität bei der Künstlersozialkasse. Der Abgabesatzfür Verwerter künstlerischer Leistungen bleibt auch im Jahr 2011 unverändert bei 3,9 Prozent. Das wird die Akzeptanz der Künstlersozialversicherung weiter erhöhen und dies liegt im Interesse der Künstlerinnen und Künstler, der Journalistinnen und Journalisten und im Interesse der Wirtschaft.
Denn die Künstlersozialversicherung ist eines der wichtigsten Instrumente der Förderung von Kunst und Kultur überhaupt. Sie ist europaweit einmalig. Für alle Unternehmen, die kreative Leistungen in Anspruch nehmen, ist die Belastung durch die Künstlersozialabgabe seit 2005, dem Jahr der Übernahme der Bundesregierung durch die Union, um zwei Prozentpunkte gesunken. Wir begrüßen weiter, dass das Bundessozialministerium Vereinfachungen bei der Überprüfung von Unternehmen und ehrenamtlichen Institutionen angekündigt hat.
Die Möglichkeit der Bildung von Ausgleichsvereinigungen wird die bürokratische Belastung von Unternehmen deutlich verringern.
Die Unionsfraktion wird sich auch weiterhin für Verbesserungen bei der Künstlersozialversicherung einsetzen. Unser Ziel ist die weitere Entlastung der Abgabepflichtigen und zusätzlicher Bürokratieabbau. Wir stellen uns untergesetzliche Regelungen vor, um mit ihnen weitere Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" umzusetzen."
Hintergrund: Seit 1983 erhalten freischaffende Künstler und Publizisten durch die Abgabe der Verwerter, durch einen Bundeszuschuss und durch eigene Beiträge einen günstigen Zugang zur Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung. Derzeit sind rund 165.000 selbständige Künstler und Publizisten mit einem durchschnittlichen Jahreseinkommen von rund 13.300 Euro versichert; die Zahl der erfassten Verwerter beträgt rund 120.000.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
mailto:fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Abgabestabilität bei der Künstlersozialkasse
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat seine Pläne für die Künstlersozialversicherung im Jahr 2011 bekannt gegeben. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup):
"Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Abgabestabilität bei der Künstlersozialkasse. Der Abgabesatzfür Verwerter künstlerischer Leistungen bleibt auch im Jahr 2011 unverändert bei 3,9 Prozent. Das wird die Akzeptanz der Künstlersozialversicherung weiter erhöhen und dies liegt im Interesse der Künstlerinnen und Künstler, der Journalistinnen und Journalisten und im Interesse der Wirtschaft.
Denn die Künstlersozialversicherung ist eines der wichtigsten Instrumente der Förderung von Kunst und Kultur überhaupt. Sie ist europaweit einmalig. Für alle Unternehmen, die kreative Leistungen in Anspruch nehmen, ist die Belastung durch die Künstlersozialabgabe seit 2005, dem Jahr der Übernahme der Bundesregierung durch die Union, um zwei Prozentpunkte gesunken. Wir begrüßen weiter, dass das Bundessozialministerium Vereinfachungen bei der Überprüfung von Unternehmen und ehrenamtlichen Institutionen angekündigt hat.
Die Möglichkeit der Bildung von Ausgleichsvereinigungen wird die bürokratische Belastung von Unternehmen deutlich verringern.
Die Unionsfraktion wird sich auch weiterhin für Verbesserungen bei der Künstlersozialversicherung einsetzen. Unser Ziel ist die weitere Entlastung der Abgabepflichtigen und zusätzlicher Bürokratieabbau. Wir stellen uns untergesetzliche Regelungen vor, um mit ihnen weitere Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" umzusetzen."
Hintergrund: Seit 1983 erhalten freischaffende Künstler und Publizisten durch die Abgabe der Verwerter, durch einen Bundeszuschuss und durch eigene Beiträge einen günstigen Zugang zur Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung. Derzeit sind rund 165.000 selbständige Künstler und Publizisten mit einem durchschnittlichen Jahreseinkommen von rund 13.300 Euro versichert; die Zahl der erfassten Verwerter beträgt rund 120.000.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
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Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
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