Daenemark fuer Fortschritt
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 16.09.2011
Pressemitteilung vom: 16.09.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zum Wahlsieg der Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt in Daenemark erklaert der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth: Daenemark bekommt erstmals eine Regierungschefin. Die Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt wird ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 16.09.2011] Daenemark fuer Fortschritt
Zum Wahlsieg der Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt in Daenemark erklaert der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth:
Daenemark bekommt erstmals eine Regierungschefin. Die Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt wird an der Spitze eines Mitte-Links-Buendnisses stehen. Die Daenen haben sich damit fuer eine fortschrittliche Alternative zu konservativer Politik entschieden: Wachstum durch Investitionen und ein gerechtes Steuersystem, das auch den Reichen einen Beitrag fuer zukunftsfaehige Bildungs- und Sozialsysteme abverlangt. Das ist die richtige Antwort auf den einseitigen Sparkurs der europaeischen Konservativen. Zur notwendigen Haushaltskonsolidierung gehoert auch die Beteiligung der Finanzmaerkte an der Krisenbewaeltigung durch eine Finanztransaktionssteuer. Ausgabenkuerzungen treffen vor allem Arbeitslose, Rentner und Jugendliche - ueberall in Europa. Die europaeische Sozialdemokratie kritisiert diesen Kurs, der insbesondere von der schwarz-gelben Bundesregierung in Europa als die Loesung der Krise propagiert wird, bislang jedoch nur zu deren Verschaerfung beigetragen hat. Daenemark wird zeigen, dass es anders geht. Nicht nur mehr Solidaritaet, sondern auch mehr Freiheit: die Rechtspopulisten haben endlich weniger zu sagen und die Grenzkontrollen werden zurueckgenommen.
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Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zum Wahlsieg der Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt in Daenemark erklaert der europapolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Michael Roth:
Daenemark bekommt erstmals eine Regierungschefin. Die Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt wird an der Spitze eines Mitte-Links-Buendnisses stehen. Die Daenen haben sich damit fuer eine fortschrittliche Alternative zu konservativer Politik entschieden: Wachstum durch Investitionen und ein gerechtes Steuersystem, das auch den Reichen einen Beitrag fuer zukunftsfaehige Bildungs- und Sozialsysteme abverlangt. Das ist die richtige Antwort auf den einseitigen Sparkurs der europaeischen Konservativen. Zur notwendigen Haushaltskonsolidierung gehoert auch die Beteiligung der Finanzmaerkte an der Krisenbewaeltigung durch eine Finanztransaktionssteuer. Ausgabenkuerzungen treffen vor allem Arbeitslose, Rentner und Jugendliche - ueberall in Europa. Die europaeische Sozialdemokratie kritisiert diesen Kurs, der insbesondere von der schwarz-gelben Bundesregierung in Europa als die Loesung der Krise propagiert wird, bislang jedoch nur zu deren Verschaerfung beigetragen hat. Daenemark wird zeigen, dass es anders geht. Nicht nur mehr Solidaritaet, sondern auch mehr Freiheit: die Rechtspopulisten haben endlich weniger zu sagen und die Grenzkontrollen werden zurueckgenommen.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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