Lammert empfängt Gül: Kulturelle Beziehungen haben eine besondere Bedeutung für Integration
- Pressemitteilung der Firma Deutscher Bundestag, 19.09.2011
Pressemitteilung vom: 19.09.2011 von der Firma Deutscher Bundestag aus Berlin
Kurzfassung: Bundestagspräsident Norbert Lammert hat in seinem Gespräch mit dem türkischen Staatspräsidenten Abdullah Gül auf die guten deutsch-türkischen Beziehungen hingewiesen. Dies gelte nicht nur auf Regierungs-, sondern auch auf Parlamentsebene. Man ...
[Deutscher Bundestag - 19.09.2011] Lammert empfängt Gül: Kulturelle Beziehungen haben eine besondere Bedeutung für Integration
Bundestagspräsident Norbert Lammert hat in seinem Gespräch mit dem türkischen Staatspräsidenten Abdullah Gül auf die guten deutsch-türkischen Beziehungen hingewiesen. Dies gelte nicht nur auf Regierungs-, sondern auch auf Parlamentsebene. Man war sich einig, die Beziehung beider Parlamente zu verstetigen.
Beide Gesprächspartner stimmten überein, dass kulturelle Beziehungen zwischen den beiden Ländern eine große Bedeutung für die Integration von Migranten haben. Die deutsche Fußballmannschaft sei ein gutes Beispiel dafür.
Lammert machte darauf aufmerksam, dass trotz der guten bilateralen Beziehungen "die Möglichkeiten noch nicht ausgeschöpft" seien. Der Bundestagspräsident sprach auch die Situation von religiösen Minderheiten in der Türkei an. Er sieht es als ein Zeichen der guten Beziehungen zwischen den beiden Ländern an, dass man sich offen über solche Dinge austauschen könne.
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Bundestagspräsident Norbert Lammert hat in seinem Gespräch mit dem türkischen Staatspräsidenten Abdullah Gül auf die guten deutsch-türkischen Beziehungen hingewiesen. Dies gelte nicht nur auf Regierungs-, sondern auch auf Parlamentsebene. Man war sich einig, die Beziehung beider Parlamente zu verstetigen.
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Lammert machte darauf aufmerksam, dass trotz der guten bilateralen Beziehungen "die Möglichkeiten noch nicht ausgeschöpft" seien. Der Bundestagspräsident sprach auch die Situation von religiösen Minderheiten in der Türkei an. Er sieht es als ein Zeichen der guten Beziehungen zwischen den beiden Ländern an, dass man sich offen über solche Dinge austauschen könne.
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Kein Bundestag ist wie der andere. Jedes Mal haben die Wähler neu entschieden, wer stellvertretend für alle die Regeln entwickeln soll, die dann für alle gelten werden. Jedes Mal haben die Wähler neu bestimmt, wie stark der Einfluss der einzelnen Parteien in der Volksvertretung sein soll, wer somit die Regierung bilden kann und wer in die Opposition muss. Und deshalb beginnt auch jeder Bundestag ganz von vorn. Denn die neu gewählten Abgeordneten können nicht von ihren Vorgängern vorbestimmt werden, deren Legitimität, für das Volk zu entscheiden, mit dem Zusammentreten des neuen Bundestages erlischt.
Der Präsident
Der Präsident leitet nicht nur die Bundestagssitzungen (in der er sich mit seinen Stellvertretern abwechselt), er vertritt den Bundestag auch nach außen. Protokollarisch ist er als Repräsentant der Legislative nach dem Bundespräsidenten der zweite Mann im Staat. Er ist nicht nur Adressat aller Eingaben und Entwürfe von Bundesregierung, Bundesrat oder Mitgliedern des Bundestages, er setzt sich auch für die Würde des Bundestages und die Rechte seiner Mitglieder ein. Er ist der oberste Dienstherr der Bundestagsmitarbeiter und übt sowohl das Hausrecht als auch die Polizeigewalt in den Gebäuden des Parlamentes aus.
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