Berliner Wahlergebnis bestätigt Einsatz der Union für Eigentum und Rechtsstaat
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 19.09.2011
Pressemitteilung vom: 19.09.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Den eingeschlagenen Kurs weiter verfolgen Die Piratenpartei zieht nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus erstmals in ein deutsches Landesparlament ein, die CDU gewinnt Sitze hinzu. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der ...
[CDU/CSU-Fraktion - 19.09.2011] Berliner Wahlergebnis bestätigt Einsatz der Union für Eigentum und Rechtsstaat
Den eingeschlagenen Kurs weiter verfolgen Die Piratenpartei zieht nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus erstmals in ein deutsches Landesparlament ein, die CDU gewinnt Sitze hinzu. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings:
"Das Wahlergebnis in Berlin bestätigt den Kurs der CDU/CSU für die Rechtsdurchsetzung auch im Internet. Die CDU hat als einzige Partei nicht signifikant Stimmen an die Piraten abgegeben, sondern als Partei der bürgerlichen Mitte sogar zwei Prozent hinzugewonnen. Die Union wird den eingeschlagenen Kurs zur Verteidigung des Rechtsstaates auch in der digitalen Gesellschaft und zum Schutz Geistigen Eigentums daher konsequent weiter verfolgen.
Die Piratenpartei muss nun endlich konkreter werden, was ihre politischen Ziele angeht. Bisher hat sie nur mit ihren internen Streitigkeiten über das Parteiprogramm Schlagzeilen machen. Ihre politischen Forderungen sind widersprüchlich: So fordert sie zwar einerseits mehr Transparenz, andererseits wollen ihre Anhänger dies im Internet aber gerade verhindern. Im Internet reden sie einer Unkultur der Anonymität und der rüden Umgangsformen das Wort, statt sich für eine offene und transparente Kommunikation einzusetzen, von der unsere Demokratie letztlich lebt. Die Piratenpartei muss ihr Verhältnis zu unserer offenen politischen Kultur, aber auch zum Rechtsstaat und zur Garantie des Eigentums jetzt rasch klären."
Hintergrund:
Die Piratenpartei hat bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 8,9 Prozent der Stimmen bekommen. Sie zieht damit erstmals in ein deutsches Landesparlament ein. Die CDU-Fraktion konnte im Vergleich zur letzten Wahl über zwei Prozent zulegen.
Diese Pressemitteilung finden Sie auch auf unserer Homepage und in unserem Presse-Twitter-Kanal @cducsupm.
Kurz-URL: http://cducsu.cc/oqVGiU
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Den eingeschlagenen Kurs weiter verfolgen Die Piratenpartei zieht nach den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus erstmals in ein deutsches Landesparlament ein, die CDU gewinnt Sitze hinzu. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings:
"Das Wahlergebnis in Berlin bestätigt den Kurs der CDU/CSU für die Rechtsdurchsetzung auch im Internet. Die CDU hat als einzige Partei nicht signifikant Stimmen an die Piraten abgegeben, sondern als Partei der bürgerlichen Mitte sogar zwei Prozent hinzugewonnen. Die Union wird den eingeschlagenen Kurs zur Verteidigung des Rechtsstaates auch in der digitalen Gesellschaft und zum Schutz Geistigen Eigentums daher konsequent weiter verfolgen.
Die Piratenpartei muss nun endlich konkreter werden, was ihre politischen Ziele angeht. Bisher hat sie nur mit ihren internen Streitigkeiten über das Parteiprogramm Schlagzeilen machen. Ihre politischen Forderungen sind widersprüchlich: So fordert sie zwar einerseits mehr Transparenz, andererseits wollen ihre Anhänger dies im Internet aber gerade verhindern. Im Internet reden sie einer Unkultur der Anonymität und der rüden Umgangsformen das Wort, statt sich für eine offene und transparente Kommunikation einzusetzen, von der unsere Demokratie letztlich lebt. Die Piratenpartei muss ihr Verhältnis zu unserer offenen politischen Kultur, aber auch zum Rechtsstaat und zur Garantie des Eigentums jetzt rasch klären."
Hintergrund:
Die Piratenpartei hat bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 8,9 Prozent der Stimmen bekommen. Sie zieht damit erstmals in ein deutsches Landesparlament ein. Die CDU-Fraktion konnte im Vergleich zur letzten Wahl über zwei Prozent zulegen.
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Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
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