Land stoppt Zahlungen an K+S
- Pressemitteilung der Firma Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz (TMLFUN), 20.09.2011
Pressemitteilung vom: 20.09.2011 von der Firma Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz (TMLFUN) aus Erfurt
Kurzfassung: Reinholz: "Kosten für Kali-Altlasten nicht allein dem Thüringer Steuerzahler aufbürden" Das Thüringer Umweltministerium wird die Zahlungen für Sanierungsmaßnahmen an die K+S KALI GmbH mit Ablauf des Jahres 2011 einstellen. Darüber wurde das ...
[Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz (TMLFUN) - 20.09.2011] Land stoppt Zahlungen an K+S
Reinholz: "Kosten für Kali-Altlasten nicht allein dem Thüringer Steuerzahler aufbürden"
Das Thüringer Umweltministerium wird die Zahlungen für Sanierungsmaßnahmen an die K+S KALI GmbH mit Ablauf des Jahres 2011 einstellen. Darüber wurde das Unternehmen heute mit einem entsprechenden Schreiben informiert. "Folgen des DDR-Bergbaus dürfen nicht allein dem Thüringer Steuerzahler aufgebürdet werden", begründete Umweltminister Jürgen Reinholz die Zahlungseinstellung.
Eine Gefahr, dass zwingend erforderliche Maßnahmen von der K+S KALI GmbH nicht durchgeführt werden, sieht Reinholz nicht. Das Unternehmen sei per Gesetz verpflichtet, alle notwendigen Maßnahmen durchzuführen, egal, wer diese finanziert. Außerdem habe die K+S KALI GmbH noch einen Zahlungsanspruch aus dem Kalifusionsvertrag gegen den Bund.
Die Gelder aus dem Sondervermögen "Ökologische Altlasten" sind nahezu aufgebraucht.
Vor wenigen Tagen hatte Reinholz den Bund nochmals aufgefordert, die finanzielle Verantwortung für die Bergbaufolgelasten aus DDR-Zeiten zu übernehmen. "Für die jetzt noch aufzubringenden Kosten ist der Bund in der Pflicht. Das darf nicht auf Thüringen abgewälzt werden", so der Minister. Notfalls müsse das gerichtlich geklärt werden.
Hintergrund:
Das im Jahre 1999 durch Gesetz errichtete Sondervermögen "Ökologische Altlasten in Thüringen" sollte bis zum Ende seiner Laufzeit im Jahre 2016 für zukünftige Sanierungen Finanzierungsverpflichtungen in einer Gesamthöhe von 457,6 Millionen Euro bedienen. Finanziert werden Sanierungsmaßnahmen der K+S KALI GmbH für den Bereich des Großprojektes Kali Werra sowie Sanierungen der LEG für das Großprojekt Rositz und zahlreiche kleinere Projekte. Der Bund hatte 1999 mit Abschluss des Generalvertrages eine Zahlung an den Freistaat in Höhe von 226,9 Millionen Euro geleistet und betrachtet somit seine finanzielle Verpflichtung als abgelöst. Damit ist Thüringen seitdem in der alleinigen Finanzierungspflicht. Um den zwischenzeitlich gestiegenen Sanierungskosten zu begegnen, hat der Thüringer Landtag mit Gesetzesbeschluss vom 20.12.2010 die finanzielle Ausstattung des Sondervermögens für die o.g. Projekte auf eine Gesamtsumme von 525 Millionen Euro erhöht.
Andreas Maruschke
Pressesprecher
Beethovenstraße 3 • 99096 Erfurt
Tel: (03 61) 37-99 930 • Fax: (03 61) 37-99 939 • E-Mail: pressestelle@tmlfun.thueringen.de • Internet: www.thueringen.de/tmlfun
Reinholz: "Kosten für Kali-Altlasten nicht allein dem Thüringer Steuerzahler aufbürden"
Das Thüringer Umweltministerium wird die Zahlungen für Sanierungsmaßnahmen an die K+S KALI GmbH mit Ablauf des Jahres 2011 einstellen. Darüber wurde das Unternehmen heute mit einem entsprechenden Schreiben informiert. "Folgen des DDR-Bergbaus dürfen nicht allein dem Thüringer Steuerzahler aufgebürdet werden", begründete Umweltminister Jürgen Reinholz die Zahlungseinstellung.
Eine Gefahr, dass zwingend erforderliche Maßnahmen von der K+S KALI GmbH nicht durchgeführt werden, sieht Reinholz nicht. Das Unternehmen sei per Gesetz verpflichtet, alle notwendigen Maßnahmen durchzuführen, egal, wer diese finanziert. Außerdem habe die K+S KALI GmbH noch einen Zahlungsanspruch aus dem Kalifusionsvertrag gegen den Bund.
Die Gelder aus dem Sondervermögen "Ökologische Altlasten" sind nahezu aufgebraucht.
Vor wenigen Tagen hatte Reinholz den Bund nochmals aufgefordert, die finanzielle Verantwortung für die Bergbaufolgelasten aus DDR-Zeiten zu übernehmen. "Für die jetzt noch aufzubringenden Kosten ist der Bund in der Pflicht. Das darf nicht auf Thüringen abgewälzt werden", so der Minister. Notfalls müsse das gerichtlich geklärt werden.
Hintergrund:
Das im Jahre 1999 durch Gesetz errichtete Sondervermögen "Ökologische Altlasten in Thüringen" sollte bis zum Ende seiner Laufzeit im Jahre 2016 für zukünftige Sanierungen Finanzierungsverpflichtungen in einer Gesamthöhe von 457,6 Millionen Euro bedienen. Finanziert werden Sanierungsmaßnahmen der K+S KALI GmbH für den Bereich des Großprojektes Kali Werra sowie Sanierungen der LEG für das Großprojekt Rositz und zahlreiche kleinere Projekte. Der Bund hatte 1999 mit Abschluss des Generalvertrages eine Zahlung an den Freistaat in Höhe von 226,9 Millionen Euro geleistet und betrachtet somit seine finanzielle Verpflichtung als abgelöst. Damit ist Thüringen seitdem in der alleinigen Finanzierungspflicht. Um den zwischenzeitlich gestiegenen Sanierungskosten zu begegnen, hat der Thüringer Landtag mit Gesetzesbeschluss vom 20.12.2010 die finanzielle Ausstattung des Sondervermögens für die o.g. Projekte auf eine Gesamtsumme von 525 Millionen Euro erhöht.
Andreas Maruschke
Pressesprecher
Beethovenstraße 3 • 99096 Erfurt
Tel: (03 61) 37-99 930 • Fax: (03 61) 37-99 939 • E-Mail: pressestelle@tmlfun.thueringen.de • Internet: www.thueringen.de/tmlfun
Über Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz (TMLFUN):
1994 wurden das Landwirtschaftsministerium und das Umweltministerium des Freistaats Thüringen neu strukturiert und zu einem Ministerium zusammengefaßt. Das Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt (TMLNU) ist für die Aufgaben, die es in seiner Bezeichnung führt, zuständig. Es gliedert sich in acht Abteilungen. Gegenwärtig gehören dem Ministerium ca. 390 Mitarbeiter an: Beamte, Angestellte und Arbeiter.
Natur, Umwelt und Landwirtschaft sind besonders eng miteinander verbunden. Einerseits können die Ziele von Umweltschutz, Naturschutz und Landschaftspflege nur mit der Landwirtschaft und Forstwirtschaft erfogreich verwirklicht werden und andererseits ist ein funktionsfähiger Naturhaushalt unsere Existenzgrundlage. Zum Geschäftsbereich des Ministeriums gehört eine Reihe von Fachbehörden und Einrichtungen, die u. a. dafür die wissenschaftlichen und fachlichen Zuarbeiten und den Verwaltungsvollzug leisten:
- die Thüringer Landesanstalt für Umwelt,
- die Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft,
- die Thüringer Landesanstalt für Geologie
- die Thüringer Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft
- 4 Staatliche Umweltämter
- 1 Nationalpark, Naturparke und Biosphärenreservate
- 12 Landwirtschaftsämter
- 3 Flurneuordnungsämter
- 54 Forstämter
sowie ein Thüringer Oberbergamt und zwei Bergämter.
Firmenkontakt:
Andreas Maruschke
Pressesprecher
Beethovenstraße 3 • 99096 Erfurt
Tel: (03 61) 37-99 930 • Fax: (03 61) 37-99 939 • E-Mail: pressestelle@tmlfun.thueringen.de • Internet: www.thueringen.de/tmlfun
1994 wurden das Landwirtschaftsministerium und das Umweltministerium des Freistaats Thüringen neu strukturiert und zu einem Ministerium zusammengefaßt. Das Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt (TMLNU) ist für die Aufgaben, die es in seiner Bezeichnung führt, zuständig. Es gliedert sich in acht Abteilungen. Gegenwärtig gehören dem Ministerium ca. 390 Mitarbeiter an: Beamte, Angestellte und Arbeiter.
Natur, Umwelt und Landwirtschaft sind besonders eng miteinander verbunden. Einerseits können die Ziele von Umweltschutz, Naturschutz und Landschaftspflege nur mit der Landwirtschaft und Forstwirtschaft erfogreich verwirklicht werden und andererseits ist ein funktionsfähiger Naturhaushalt unsere Existenzgrundlage. Zum Geschäftsbereich des Ministeriums gehört eine Reihe von Fachbehörden und Einrichtungen, die u. a. dafür die wissenschaftlichen und fachlichen Zuarbeiten und den Verwaltungsvollzug leisten:
- die Thüringer Landesanstalt für Umwelt,
- die Thüringer Landesanstalt für Landwirtschaft,
- die Thüringer Landesanstalt für Geologie
- die Thüringer Landesanstalt für Wald und Forstwirtschaft
- 4 Staatliche Umweltämter
- 1 Nationalpark, Naturparke und Biosphärenreservate
- 12 Landwirtschaftsämter
- 3 Flurneuordnungsämter
- 54 Forstämter
sowie ein Thüringer Oberbergamt und zwei Bergämter.
Firmenkontakt:
Andreas Maruschke
Pressesprecher
Beethovenstraße 3 • 99096 Erfurt
Tel: (03 61) 37-99 930 • Fax: (03 61) 37-99 939 • E-Mail: pressestelle@tmlfun.thueringen.de • Internet: www.thueringen.de/tmlfun
Die Pressemeldung "Land stoppt Zahlungen an K+S" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Land stoppt Zahlungen an K+S" ist Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Forsten, Umwelt und Naturschutz (TMLFUN).