Markenrecht stärken – Produktpiraterie bekämpfen
- Pressemitteilung der Firma CDU/CSU-Fraktion, 21.09.2011
Pressemitteilung vom: 21.09.2011 von der Firma CDU/CSU-Fraktion aus Berlin
Kurzfassung: Verbraucher schützen, wirtschaftlichem Schaden begegnen Der Markenverband veranstaltet heute sein alljährliches "Forum Marke" und macht damit auf die Bedeutung des geistigen Eigentums als Wirtschaftsfaktor und Wertegarant aufmerksam. Dazu ...
[CDU/CSU-Fraktion - 21.09.2011] Markenrecht stärken – Produktpiraterie bekämpfen
Verbraucher schützen, wirtschaftlichem Schaden begegnen
Der Markenverband veranstaltet heute sein alljährliches "Forum Marke" und macht damit auf die Bedeutung des geistigen Eigentums als Wirtschaftsfaktor und Wertegarant aufmerksam. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings:
"Mit gefälschten Waren in Höhe von mehr als 350 Milliarden Euro weltweit ist nicht nur der deutschen Wirtschaft und deren Arbeitnehmern ein immenser Schaden entstanden. Auch die Verbraucher werden alljährlich um immense Summen betrogen und schlimmstenfalls durch billige Kopien sogar in gesundheitliche Gefahr gebracht. Marken, Geschmacksmuster, Urheberrechte und Patente schützen daher nicht nur die Wirtschaft, sondern auch den Verbraucher. Das Markenforum, bei dem der Markenverband auf die Markenfunktionen aufmerksam macht, bietet daher eine gute Orientierungshilfe.
EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier hat ein ‚strategisches Konzept für Rechte des geistigen Eigentums‘ vorgelegt, das wegweisend für den Schutz geistigen Eigentums ist. Die EU-Kommission plant darin, den Schutz des geistigen Eigentums europaweit zu vereinheitlichen, um Kreativität und Innovation zu fördern. Außerdem werden Wege für eine wirksamere Bekämpfung der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums im Internet aufgezeigt, und es wird eine Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie eingerichtet.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Vorschläge der EU-Kommission und wird sich dafür einsetzen, dass auch die Bundesregierung den Schutz des geistigen Eigentums weiter fördert. Daher müssen die Providerhaftung verschärft, eine Mindeststrafe für gewerbsmäßige Markenrechtsverletzungen eingeführt und die Straftatbestände im Nebenstrafrecht zu einem zentralen Straftatbestand zum Schutz geistigen Eigentums im Strafgesetzbuch zusammengeführt werden."
Hintergrund:
Der Markenverband vertritt die Interessen von rund 400 Mitgliedsunternehmen, die über 1.000 bedeutende Marken repräsentieren.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Verbraucher schützen, wirtschaftlichem Schaden begegnen
Der Markenverband veranstaltet heute sein alljährliches "Forum Marke" und macht damit auf die Bedeutung des geistigen Eigentums als Wirtschaftsfaktor und Wertegarant aufmerksam. Dazu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Günter Krings:
"Mit gefälschten Waren in Höhe von mehr als 350 Milliarden Euro weltweit ist nicht nur der deutschen Wirtschaft und deren Arbeitnehmern ein immenser Schaden entstanden. Auch die Verbraucher werden alljährlich um immense Summen betrogen und schlimmstenfalls durch billige Kopien sogar in gesundheitliche Gefahr gebracht. Marken, Geschmacksmuster, Urheberrechte und Patente schützen daher nicht nur die Wirtschaft, sondern auch den Verbraucher. Das Markenforum, bei dem der Markenverband auf die Markenfunktionen aufmerksam macht, bietet daher eine gute Orientierungshilfe.
EU-Binnenmarktkommissar Michel Barnier hat ein ‚strategisches Konzept für Rechte des geistigen Eigentums‘ vorgelegt, das wegweisend für den Schutz geistigen Eigentums ist. Die EU-Kommission plant darin, den Schutz des geistigen Eigentums europaweit zu vereinheitlichen, um Kreativität und Innovation zu fördern. Außerdem werden Wege für eine wirksamere Bekämpfung der Verletzung von Rechten des geistigen Eigentums im Internet aufgezeigt, und es wird eine Beobachtungsstelle für Marken- und Produktpiraterie eingerichtet.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Vorschläge der EU-Kommission und wird sich dafür einsetzen, dass auch die Bundesregierung den Schutz des geistigen Eigentums weiter fördert. Daher müssen die Providerhaftung verschärft, eine Mindeststrafe für gewerbsmäßige Markenrechtsverletzungen eingeführt und die Straftatbestände im Nebenstrafrecht zu einem zentralen Straftatbestand zum Schutz geistigen Eigentums im Strafgesetzbuch zusammengeführt werden."
Hintergrund:
Der Markenverband vertritt die Interessen von rund 400 Mitgliedsunternehmen, die über 1.000 bedeutende Marken repräsentieren.
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Über CDU/CSU-Fraktion:
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
CDU
Die Christlich Demokratische Union Deutschlands ist die Volkspartei der Mitte. Wir wenden uns an Menschen aus allen Schichten und Gruppen unseres Landes.
Grundlage unserer Politik ist das christliche Verständnis vom Menschen und seiner Verantwortung vor Gott. Unsere Grundwerte Freiheit, Solidarität und Gerechtigkeit sind daraus abgeleitet. Die CDU ist für jeden offen, der die Würde und Freiheit aller Menschen und die daraus abgeleiteten Grundüberzeugungen unserer Politik bejaht.
Die CDU Deutschlands steht für die freiheitliche und rechtsstaatliche Demokratie, für die Soziale und Ökologische Marktwirtschaft, die Einbindung Deutschlands in die westliche Werte- und Verteidigungsgemeinschaft, für die Einheit der Nation und die Einigung Europas.
Ein menschlicher, an christlichen Werten ausgerichteter Kurs: Das sind Kompaß und Richtmaß unserer Politik. Auf dieser Grundlage treten wir an, unser Gemeinwesen in der sich verändernden Welt weiterzuentwickeln. Wir werden diesen Weg mit Mut und Tatkraft gehen, um unseren Kindern und Enkeln für ihre Zukunft im 21. Jahrhundert alle Chancen zu geben.
CSU
Wurzeln und Auftrag der CSU-Landesgruppe sind eng verknüpft mit der deutschen und bayerischen Parteiengeschichte.
Die CSU-Landesgruppe ist als Zusammenschluss der Abgeordneten der CSU im Deutschen Bundestag institutionelle Basis und Kraftzentrum des bundespolitischen Gestaltungsanspruchs, der sich zu keiner Zeit ausschließlich auf die Durchsetzung bayerischer Interessen im Bund bezog, sondern immer Politik für ganz Deutschland bedeutete. Von Anfang an haben daher Mitglieder der CSU-Landesgruppe in unionsgeführten Bundeskabinetten Regierungsverantwortung übernommen.
Firmenkontakt:
CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
fraktion@cducsu.de
http://www.cducsu.de
Die Pressemeldung "Markenrecht stärken – Produktpiraterie bekämpfen" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Markenrecht stärken – Produktpiraterie bekämpfen" ist CDU/CSU-Fraktion.