Ramsauer: ÖPP ermöglicht zügigen Ausbau der A 9
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), 21.09.2011
Pressemitteilung vom: 21.09.2011 von der Firma Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) aus Berlin
Kurzfassung: 21.09.2011 Das Projekt für eine "Öffentlich-Private Partnerschaft" (ÖPP) zum Ausbau der A 9 in Thüringen ist gestartet. Heute wurden die Verträge unterzeichnet. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer: "Der Weg für den zügigen ...
[Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) - 21.09.2011] Ramsauer: ÖPP ermöglicht zügigen Ausbau der A 9
21.09.2011
Das Projekt für eine "Öffentlich-Private Partnerschaft" (ÖPP) zum Ausbau der A 9 in Thüringen ist gestartet. Heute wurden die Verträge unterzeichnet.
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer:
"Der Weg für den zügigen sechsstreifigen Ausbau der A 9 im Rahmen einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft ist frei. Der dringend notwendige Ausbau der A 9 in Thüringen kann dadurch früher beginnen, als dies mit konventioneller Finanzierung möglich wäre. Der Bau erfolgt in einem Rutsch, privat koordiniert und durchfinanziert, statt abschnittsweise hintereinander. Dadurch verkürzt sich die Bauzeit. Bereits im Jahr 2014 steht den Autofahrern dann eine leistungsfähige und sichere Autobahn zur Verfügung."
Der Ausbau der A 9 ist bereits das sechste vom Bund angestoßene ÖPP-Projekt. Die Vertragsverhandlungen wurden von der DEGES unter Beteiligung des Bundes und des Landes Thüringen durchgeführt. Vertragspartner ist das internationale Firmenkonsortium "Vinci/F, BAM/NL". Das Konsortium übernimmt den Ausbau des rund 19 Kilometer langen Teilabschnittes der A 9 zwischen Triptis und Schleiz bis November 2014 sowie den Erhalt und den Betrieb der insgesamt rund 47 Kilometer langen Vertragsstrecke zwischen Anschlussstelle Lederhose und der Landesgrenze Thüringen/Bayern. Die Vertragslaufzeit beträgt 20 Jahre.
Für dieses ÖPP-Projekt kommt erstmals das sogenannte Verfügbarkeitsmodell zum Einsatz. Die Vergütung des Betreibers erfolgt dabei leistungsabhängig - je nach zeitlicher Verfügbarkeit der Strecke und Ausführungsqualität bei Erhalt und Betrieb. Bei den Pilotprojekten wird die Vergütung verkehrsmengenabhängig ausgezahlt, d.h. aus den Mauteinnahmen der Strecke.
Ramsauer:
"Mit dem Verfügbarkeitsmodell setzen wir einen noch stärkeren Anreiz für eine hochwertige Bauweise und möglichst wenige Verkehrsbeeinträchtigungen. Bei Einschränkungen oder sonstigen Abweichungen vom Leistungssoll wird die Vergütung gekürzt. Das ist ganz im Sinne der Nutzer, also der Autofahrer. Unser Ziel ist es, weitere Projekte mit dieser neuentwickelten Struktur auf den Weg zu bringen."
Vertragsbeginn für das ÖPP-Projekt A 9 ist der 1. Oktober 2011.
Bei inhaltlichen Fragen wenden Sie sich bitte an:
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Bürgerservice Invalidenstraße 44
10115 Berlin
E-Mail: buergerinfo@bmvbs.bund.de
21.09.2011
Das Projekt für eine "Öffentlich-Private Partnerschaft" (ÖPP) zum Ausbau der A 9 in Thüringen ist gestartet. Heute wurden die Verträge unterzeichnet.
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer:
"Der Weg für den zügigen sechsstreifigen Ausbau der A 9 im Rahmen einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft ist frei. Der dringend notwendige Ausbau der A 9 in Thüringen kann dadurch früher beginnen, als dies mit konventioneller Finanzierung möglich wäre. Der Bau erfolgt in einem Rutsch, privat koordiniert und durchfinanziert, statt abschnittsweise hintereinander. Dadurch verkürzt sich die Bauzeit. Bereits im Jahr 2014 steht den Autofahrern dann eine leistungsfähige und sichere Autobahn zur Verfügung."
Der Ausbau der A 9 ist bereits das sechste vom Bund angestoßene ÖPP-Projekt. Die Vertragsverhandlungen wurden von der DEGES unter Beteiligung des Bundes und des Landes Thüringen durchgeführt. Vertragspartner ist das internationale Firmenkonsortium "Vinci/F, BAM/NL". Das Konsortium übernimmt den Ausbau des rund 19 Kilometer langen Teilabschnittes der A 9 zwischen Triptis und Schleiz bis November 2014 sowie den Erhalt und den Betrieb der insgesamt rund 47 Kilometer langen Vertragsstrecke zwischen Anschlussstelle Lederhose und der Landesgrenze Thüringen/Bayern. Die Vertragslaufzeit beträgt 20 Jahre.
Für dieses ÖPP-Projekt kommt erstmals das sogenannte Verfügbarkeitsmodell zum Einsatz. Die Vergütung des Betreibers erfolgt dabei leistungsabhängig - je nach zeitlicher Verfügbarkeit der Strecke und Ausführungsqualität bei Erhalt und Betrieb. Bei den Pilotprojekten wird die Vergütung verkehrsmengenabhängig ausgezahlt, d.h. aus den Mauteinnahmen der Strecke.
Ramsauer:
"Mit dem Verfügbarkeitsmodell setzen wir einen noch stärkeren Anreiz für eine hochwertige Bauweise und möglichst wenige Verkehrsbeeinträchtigungen. Bei Einschränkungen oder sonstigen Abweichungen vom Leistungssoll wird die Vergütung gekürzt. Das ist ganz im Sinne der Nutzer, also der Autofahrer. Unser Ziel ist es, weitere Projekte mit dieser neuentwickelten Struktur auf den Weg zu bringen."
Vertragsbeginn für das ÖPP-Projekt A 9 ist der 1. Oktober 2011.
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Über Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS):
Die Aufgaben Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sind in einem Ministerium vereinigt. Das BMVBS ist damit das wichtigste Investitionsressort der Bundesregierung. Hier sind alle Zuständigkeiten des Bundes für verkehrliche und bauliche Infrastrukturen gebündelt: Bundesfernstraßen, Schienen- und Wasserwege, Städtebau, Stadtentwicklung und Raumordnung. Als herausragendes Innovationsministerium gibt das BMVBS Impulse für die Verkehrstechnologie und die Bauwirtschaft. In der Luftfahrt, in der Satellitennavigation, bei neuen Antrieben und Kraftstoffen, bei energiesparenden Bauweisen sorgen die Experten des Ministeriums für gute Rahmenbedingungen.
Das Ministerium ist an den Standorten Berlin und Bonn mit insgesamt 1600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern tätig. Gemeinsam mit den nachgeordneten Behörden schaffen sie Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum und sozialen Zusammenhalt in Deutschland. Seit dem 22. 11. 2005 ist Wolfgang Tiefensee Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.
Firmenkontakt:
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Das Ministerium ist an den Standorten Berlin und Bonn mit insgesamt 1600 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern tätig. Gemeinsam mit den nachgeordneten Behörden schaffen sie Voraussetzungen für wirtschaftliches Wachstum und sozialen Zusammenhalt in Deutschland. Seit dem 22. 11. 2005 ist Wolfgang Tiefensee Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.
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