Von der Leyen ignoriert Expertenkritik an Arbeitsmarktreform
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 22.09.2011
Pressemitteilung vom: 22.09.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Anlaesslich der 2./3. Lesung des Entwurfes eines "Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt" erklaeren die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion fuer Arbeit und Soziales Anette Kramme und die zustaendige Berichterstatterin ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 22.09.2011] Von der Leyen ignoriert Expertenkritik an Arbeitsmarktreform
Anlaesslich der 2./3. Lesung des Entwurfes eines "Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt"
erklaeren die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion fuer Arbeit und Soziales Anette Kramme und die zustaendige Berichterstatterin Katja Mast:
Frau von der Leyen betreibt Arbeitsmarktpolitik als Kuerzungspolitik. Sie schafft keine Perspektiven fuer Menschen und sie sagt nicht, welche Ziele sie als Arbeits- und Sozialministerin verfolgt. Stattdessen versteckt sie sich hinter warmen Worten und laesst kalte Taten folgen.
Sie unterwirft sich ohne Widerstand dem Spardiktat von Finanzminister Schaeuble. Die "Arbeitsmarktreform" der Bundesregierung loest die Zukunftsaufgaben der Arbeitsmarktpolitik nicht ansatzweise. Mit dem eingeschlagenen Weg wird weder die Fachkraeftesicherung noch der Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit gelingen. Schwarz-Gelb vertieft die Spaltung am Arbeitsmarkt.
Auch die massive Kritik der Sachverstaendigen waehrend der Anhoerung am 5. September verhallt. Gegenueber der grundsaetzlichen Kritik der Experten an zentralen Punkten bleibt die Arbeitsministerin taub. Es bleibt beim sozialen Kahlschlag bei der oeffentlich gefoerderten Beschaeftigung. Die Foerderung von Existenzgruendungen aus der Arbeitslosigkeit macht von der Leyen zu einem Auslaufmodell.
Zu den unzureichenden Vorschlaegen der Arbeitsministerin gibt es eine Alternative. Die SPD-Bundestagsfraktion hat diese in ihrem Antrag "Arbeitsmarktpolitik an den Herausforderungen der Zeit orientieren" formuliert und die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert. Auch bei den aktuellen Haushaltsberatungen wird die SPD der Koalition zeigen, wie eine sozial und wirtschaftlich verantwortliche Arbeitsmarktpolitik aussehen kann.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Anlaesslich der 2./3. Lesung des Entwurfes eines "Gesetzes zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt"
erklaeren die Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion fuer Arbeit und Soziales Anette Kramme und die zustaendige Berichterstatterin Katja Mast:
Frau von der Leyen betreibt Arbeitsmarktpolitik als Kuerzungspolitik. Sie schafft keine Perspektiven fuer Menschen und sie sagt nicht, welche Ziele sie als Arbeits- und Sozialministerin verfolgt. Stattdessen versteckt sie sich hinter warmen Worten und laesst kalte Taten folgen.
Sie unterwirft sich ohne Widerstand dem Spardiktat von Finanzminister Schaeuble. Die "Arbeitsmarktreform" der Bundesregierung loest die Zukunftsaufgaben der Arbeitsmarktpolitik nicht ansatzweise. Mit dem eingeschlagenen Weg wird weder die Fachkraeftesicherung noch der Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit gelingen. Schwarz-Gelb vertieft die Spaltung am Arbeitsmarkt.
Auch die massive Kritik der Sachverstaendigen waehrend der Anhoerung am 5. September verhallt. Gegenueber der grundsaetzlichen Kritik der Experten an zentralen Punkten bleibt die Arbeitsministerin taub. Es bleibt beim sozialen Kahlschlag bei der oeffentlich gefoerderten Beschaeftigung. Die Foerderung von Existenzgruendungen aus der Arbeitslosigkeit macht von der Leyen zu einem Auslaufmodell.
Zu den unzureichenden Vorschlaegen der Arbeitsministerin gibt es eine Alternative. Die SPD-Bundestagsfraktion hat diese in ihrem Antrag "Arbeitsmarktpolitik an den Herausforderungen der Zeit orientieren" formuliert und die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert. Auch bei den aktuellen Haushaltsberatungen wird die SPD der Koalition zeigen, wie eine sozial und wirtschaftlich verantwortliche Arbeitsmarktpolitik aussehen kann.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
Firmenkontakt:
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Die Pressemeldung "Von der Leyen ignoriert Expertenkritik an Arbeitsmarktreform" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "Von der Leyen ignoriert Expertenkritik an Arbeitsmarktreform" ist SPD-Bundestagsfraktion.