UN-Generaldebatte: Positive Dynamik bei Loesung des Nahostkonflikts
- Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 22.09.2011
Pressemitteilung vom: 22.09.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: Zur Diskussion um den Nahost-Konflikt zu Beginn der Generalversammlung der Vereinten Nationen erklaert der Nahost-Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Guenter Gloser: In der seit vielen Monaten erstarrten Debatte um eine Loesung des ...
[SPD-Bundestagsfraktion - 22.09.2011] UN-Generaldebatte: Positive Dynamik bei Loesung des Nahostkonflikts
Zur Diskussion um den Nahost-Konflikt zu Beginn der Generalversammlung der Vereinten Nationen erklaert der Nahost-Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Guenter
Gloser:
In der seit vielen Monaten erstarrten Debatte um eine Loesung des Nahostkonflikts zeigt sich in den vergangenen Tagen eine positive Dynamik. Sollte es wirklich gelingen, im Rahmen eines Kompromisses den Palaestinensern den Status eines "Beobachterstaates" zuzuerkennen und gleichzeitig neue Verhandlungen zu beginnen, waere das ein wichtiger Schritt. Das ist ganz im Sinne des SPD-Antrages vom Juni 2011, der verlangte, dem Friedensprozess endlich "neuen Schwung zu verleihen".
Das bedeutet auch eine neue Chance fuer Deutschland, gemeinsam mit allen Staaten der EU eine einheitliche Haltung Europas zu finden. Die juengsten Aeusserungen der Bundesregierung haben hier mehr Flexibilitaet gezeigt als das noch im Fruehjahr der Fall war, als alles auf ein klares "Nein" Deutschlands zum Antrag der Palaestinenser hindeutete.
Insbesondere das Nahostquartett ist jetzt aufgerufen, mit einer klaren, einheitlichen Positionierung beide Konfliktparteien zur Wiederaufnahme der Verhandlungen zu bewegen. Dabei muss auch ein klarer Zeitrahmen gesetzt werden, denn ohne eine Loesung der wichtigsten Sachfragen wird die Region nicht zur Ruhe kommen.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Zur Diskussion um den Nahost-Konflikt zu Beginn der Generalversammlung der Vereinten Nationen erklaert der Nahost-Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Guenter
Gloser:
In der seit vielen Monaten erstarrten Debatte um eine Loesung des Nahostkonflikts zeigt sich in den vergangenen Tagen eine positive Dynamik. Sollte es wirklich gelingen, im Rahmen eines Kompromisses den Palaestinensern den Status eines "Beobachterstaates" zuzuerkennen und gleichzeitig neue Verhandlungen zu beginnen, waere das ein wichtiger Schritt. Das ist ganz im Sinne des SPD-Antrages vom Juni 2011, der verlangte, dem Friedensprozess endlich "neuen Schwung zu verleihen".
Das bedeutet auch eine neue Chance fuer Deutschland, gemeinsam mit allen Staaten der EU eine einheitliche Haltung Europas zu finden. Die juengsten Aeusserungen der Bundesregierung haben hier mehr Flexibilitaet gezeigt als das noch im Fruehjahr der Fall war, als alles auf ein klares "Nein" Deutschlands zum Antrag der Palaestinenser hindeutete.
Insbesondere das Nahostquartett ist jetzt aufgerufen, mit einer klaren, einheitlichen Positionierung beide Konfliktparteien zur Wiederaufnahme der Verhandlungen zu bewegen. Dabei muss auch ein klarer Zeitrahmen gesetzt werden, denn ohne eine Loesung der wichtigsten Sachfragen wird die Region nicht zur Ruhe kommen.
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.
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