Besser eine späte Einsicht als gar keine

  • Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 23.09.2011
Pressemitteilung vom: 23.09.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: "Endlich ist der Groschen gefallen: Es hat lange genug gedauert, dass die SPD uns bei der Forderung nach Abschaffung des Kooperationsverbots von Bund und Ländern unterstützt", erklärt Agnes Alpers, Sprecherin für berufliche Aus- und ...

[SPD-Bundestagsfraktion - 23.09.2011] Besser eine späte Einsicht als gar keine


"Endlich ist der Groschen gefallen: Es hat lange genug gedauert, dass die SPD uns bei der Forderung nach Abschaffung des Kooperationsverbots von Bund und Ländern unterstützt", erklärt Agnes Alpers, Sprecherin für berufliche Aus- und Weiterbildung der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Pressekonferenz zur Studie 'Bildungsföderalismus und Bildungsfinanzierung' mit der nordrhein-westfälischen Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Agnes Alpers weiter:

"Der Bund darf die Verantwortung nicht immer auf die Länder und Kommunen abwälzen. Wir freuen uns sehr, dass wir einen weiteren Partner gefunden haben, der sich gegen diesen bildungspolitischen Irrsinn stellt und für eine Zusammenarbeit von Bund und Ländern einsetzt. Ehrlicher wäre es jedoch gewesen, dem Antrag der LINKEN, der genau das fordert und bereits vor einem Jahr in den Bundestag eingebracht wurde, zu folgen. Deshalb hoffe ich, dass die SPD ihren Worten nun auch Taten folgen lässt."


F.d.R. Susanne Müller

Pressesprecher
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Über SPD-Bundestagsfraktion:
Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.

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