40 Milliarden Euro Schulden - GRÜNE: Fast die Hälfte geht auf das Konto von Schwarz-Gelb
- Pressemitteilung der Firma Bündnis 90/Die Grünen Hessen, 26.09.2011
Pressemitteilung vom: 26.09.2011 von der Firma Bündnis 90/Die Grünen Hessen aus Wiesbaden
Kurzfassung: Fast die Hälfte der angehäuften 40 Milliarden Euro Schulden geht nach Berechnung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf das Konto von CDU und FDP. "Bei Übernahme der Regierungsverantwortung vor zwölf Jahren hatte das Land Hessen 23 ...
[Bündnis 90/Die Grünen Hessen - 26.09.2011] 40 Milliarden Euro Schulden - GRÜNE: Fast die Hälfte geht auf das Konto von Schwarz-Gelb
Fast die Hälfte der angehäuften 40 Milliarden Euro Schulden geht nach Berechnung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf das Konto von CDU und FDP. "Bei Übernahme der Regierungsverantwortung vor zwölf Jahren hatte das Land Hessen 23 Milliarden Euro Schulden. In ihrer Regierungszeit schreckte die CDU unter Mitwirkung der FDP nicht davor zurück, die Schulden fast zu verdoppeln", stellt der haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN, Frank Kaufmann, fest. Der Bund der Steuerzahler hatte mitgeteilt, dass heute die 40-Milliarden-Euro-Grenze überschritten wurde.
"Die Regierung Bouffier hat immer noch kein Konzept, wie der weiterhin stattfindende Anstieg dieses Schuldenberges gebremst werden soll. Sie versucht jetzt durch unzureichende Maßnahmen zum Beispiel einen Teil dieses von Roland Koch in der Staatskanzlei aufgeblähten Apparates zu verkleinern."
DIE GRÜNEN unterstreichen, dass der Schuldenabbau durch Einsparungen, Effizienzsteigerungen und Einnahmeerhöhungen voran getrieben werden müsse. "Aus ideologischen Gründen verweigert die FDP jegliche Einahmeerhöhung. Wir haben mit unserem Konzept ‚Hessen tritt auf die Schuldenbremse‘ gezeigt, welche Schritte begangen werden können. Es wird Zeit, dass das Umsteuern endlich beginnt", unterstreicht Frank Kaufmann.
Pressestelle der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Hessischen Landtag
Pressesprecherin: Elke Cezanne
Schlossplatz 1-3; 65183 Wiesbaden
Fon: 0611/350597; Fax: 0611/350601
Mail: presse-gruene@ltg.hessen.de
Web: http://www.gruene-hessen.de/landtag
Fast die Hälfte der angehäuften 40 Milliarden Euro Schulden geht nach Berechnung der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf das Konto von CDU und FDP. "Bei Übernahme der Regierungsverantwortung vor zwölf Jahren hatte das Land Hessen 23 Milliarden Euro Schulden. In ihrer Regierungszeit schreckte die CDU unter Mitwirkung der FDP nicht davor zurück, die Schulden fast zu verdoppeln", stellt der haushaltspolitische Sprecher der GRÜNEN, Frank Kaufmann, fest. Der Bund der Steuerzahler hatte mitgeteilt, dass heute die 40-Milliarden-Euro-Grenze überschritten wurde.
"Die Regierung Bouffier hat immer noch kein Konzept, wie der weiterhin stattfindende Anstieg dieses Schuldenberges gebremst werden soll. Sie versucht jetzt durch unzureichende Maßnahmen zum Beispiel einen Teil dieses von Roland Koch in der Staatskanzlei aufgeblähten Apparates zu verkleinern."
DIE GRÜNEN unterstreichen, dass der Schuldenabbau durch Einsparungen, Effizienzsteigerungen und Einnahmeerhöhungen voran getrieben werden müsse. "Aus ideologischen Gründen verweigert die FDP jegliche Einahmeerhöhung. Wir haben mit unserem Konzept ‚Hessen tritt auf die Schuldenbremse‘ gezeigt, welche Schritte begangen werden können. Es wird Zeit, dass das Umsteuern endlich beginnt", unterstreicht Frank Kaufmann.
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Über Bündnis 90/Die Grünen Hessen:
Zur Geschichte des Landesverbandes:
Die Grünen Hessen haben sich als Landesverband am 15. Dezember 1979 gegründet. Am 12.12.1985 übernahm Joschka Fischer als erster GRÜNER Minister das Umweltministerium. Von 1991 bis 1999 wurde Hessen rot-GRÜN regiert.
Die Schwerpunkte unserer Politik in Hessen:
Bildung
DIE GRÜNEN stehen für Bildungsgerechtigkeit, für längeres gemeinsames Lernen, um möglichst vielen Kindern die Chance auf einen gemeinsamen Schulabschluss zu ermöglichen.
Umwelt
Weg vom Öl: Nachwachsende Rohstoffe
Nach Ansicht der GRÜNEN müssen alle erdenklichen Schritte unternommen werden, um die Abhängigkeit vom Öl zu verringern. Dazu gehören Anstrengungen beim Energiesparen, eine umfassende Effizienzsteigerung und der größtmögliche Ersatz von Erdöl durch erneuerbare Energien und nachwachsende Rohstoffe.
Verbraucherschutz
GRÜNE Verbraucherpolitik
Verbraucherpolitik ist heute eine Querschnittaufgabe, die weit über ernährungspolitische Fragen hinaus geht. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich ein für das Recht auf Sicherheit, das Recht auf Information und das Recht auf Wahlfreiheit.
Firmenkontakt:
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Nach Ansicht der GRÜNEN müssen alle erdenklichen Schritte unternommen werden, um die Abhängigkeit vom Öl zu verringern. Dazu gehören Anstrengungen beim Energiesparen, eine umfassende Effizienzsteigerung und der größtmögliche Ersatz von Erdöl durch erneuerbare Energien und nachwachsende Rohstoffe.
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