Bundesinnenminister de Maizière: Die Bundesverwaltung ist auf die Zukunft gut vorbereitet
- Pressemitteilung der Firma Bundesministerium des Innern (BMI), 10.01.2011
Pressemitteilung vom: 10.01.2011 von der Firma Bundesministerium des Innern (BMI) aus Berlin
Kurzfassung: Bundesinnenminister de Maizière: Die Bundesverwaltung ist auf die Zukunft gut vorbereitet Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière blickt trotz aller Herausforderungen optimistisch auf die Zukunft des öffentlichen Dienstes. Anlässlich der ...
[Bundesministerium des Innern (BMI) - 10.01.2011] Bundesinnenminister de Maizière: Die Bundesverwaltung ist auf die Zukunft gut vorbereitet
Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière blickt trotz aller Herausforderungen optimistisch auf die Zukunft des öffentlichen Dienstes. Anlässlich der heutigen Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes (dbb) sprach der Bundesinnenminister zu aktuellen Themen des öffentlichen Dienstes in der Bundesverwaltung und appellierte an die Beteiligten, bei den bereits eingeleiteten Reformen im Beamten- und Tarifrecht nicht auf halbem Wege stehen zu bleiben. Der bereits eingeschlagene Weg müsse mit großer Entschlossenheit weitergegangen werden. Aufgabe einer verantwortungsvollen Dienstrechtspolitk sei es, sich an den wichtigen Zukunftsaufgaben auszurichten, damit die Verwaltungen und die Beschäftigten gut vorbereitet seien.
Dazu gehöre zum einen die Sanierung der Staatsfinanzen. "Was auch immer wir im Beamtenrecht und bei künftigen Tarifverhandlungen vorhaben, es muss vereinbar sein mit der Sanierung der Etats – in Deutschland und in Europa", sagte Bundesinnenminister de Maizière. Zum anderen seien die Vorboten der demografischen Entwicklung bereits spürbar. Politik und Verwaltung müssten sich daher immer wieder fragen, ob unter diesen Vorzeichen die Beschäftigungsbedingungen stimmen, um auch in Zukunft Nachwuchskräfte für den öffentlichen Dienst gewinnen zu können. "Demografie ist kein Schreckgespenst, sondern eine wissenschaftliche Disziplin, mit deren Hilfe wir uns frühzeitig vorbereiten und uns damit von bloßen Prophezeiungen abgrenzen können", betonte der Bundesinnenminister und verwies in diesem Zusammenhang auf den Demografiebericht, den er dem Kabinett im Jahr 2012 vorlegen werde. Aus diesen Erkenntnissen werde eine ressortübergreifende Demografie-Strategie entwickelt.
Ohne konstruktive Mitarbeit und die Bereitschaft, einander zuzuhören, gehe es aber nicht. Dazu gehöre auch, sich im Dienste des Gemeinwohls verantwortungsvoll zu äußern. Bundesinnenminister de Maizière wiederholte gegenüber den Gewerkschaften sein Angebot zu jährlichen Spitzengesprächen und unterstrich damit seine Bereitschaft zum Dialog.
Weitere Informationen finden Sie unter www.bmi.bund.de.
Verantwortlich: Stefan Paris
Redaktion: Markus Beyer, Dr. Mareike Kutt, Hendrik Lörges, Dr. Philipp Spauschus
Pressereferat im Bundesministerium des Innern, Alt-Moabit 101 D, 10559 Berlin
E-Mail: presse@bmi.bund.de www.bmi.bund.de, Telefon: 030/18681-1022/1023, Fax: + 49 30/18681-1083/1084
Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière blickt trotz aller Herausforderungen optimistisch auf die Zukunft des öffentlichen Dienstes. Anlässlich der heutigen Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes (dbb) sprach der Bundesinnenminister zu aktuellen Themen des öffentlichen Dienstes in der Bundesverwaltung und appellierte an die Beteiligten, bei den bereits eingeleiteten Reformen im Beamten- und Tarifrecht nicht auf halbem Wege stehen zu bleiben. Der bereits eingeschlagene Weg müsse mit großer Entschlossenheit weitergegangen werden. Aufgabe einer verantwortungsvollen Dienstrechtspolitk sei es, sich an den wichtigen Zukunftsaufgaben auszurichten, damit die Verwaltungen und die Beschäftigten gut vorbereitet seien.
Dazu gehöre zum einen die Sanierung der Staatsfinanzen. "Was auch immer wir im Beamtenrecht und bei künftigen Tarifverhandlungen vorhaben, es muss vereinbar sein mit der Sanierung der Etats – in Deutschland und in Europa", sagte Bundesinnenminister de Maizière. Zum anderen seien die Vorboten der demografischen Entwicklung bereits spürbar. Politik und Verwaltung müssten sich daher immer wieder fragen, ob unter diesen Vorzeichen die Beschäftigungsbedingungen stimmen, um auch in Zukunft Nachwuchskräfte für den öffentlichen Dienst gewinnen zu können. "Demografie ist kein Schreckgespenst, sondern eine wissenschaftliche Disziplin, mit deren Hilfe wir uns frühzeitig vorbereiten und uns damit von bloßen Prophezeiungen abgrenzen können", betonte der Bundesinnenminister und verwies in diesem Zusammenhang auf den Demografiebericht, den er dem Kabinett im Jahr 2012 vorlegen werde. Aus diesen Erkenntnissen werde eine ressortübergreifende Demografie-Strategie entwickelt.
Ohne konstruktive Mitarbeit und die Bereitschaft, einander zuzuhören, gehe es aber nicht. Dazu gehöre auch, sich im Dienste des Gemeinwohls verantwortungsvoll zu äußern. Bundesinnenminister de Maizière wiederholte gegenüber den Gewerkschaften sein Angebot zu jährlichen Spitzengesprächen und unterstrich damit seine Bereitschaft zum Dialog.
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Über Bundesministerium des Innern (BMI):
Das Bundesministerium des Innern ist verantwortlich für die innere Sicherheit. Dazu gehören sowohl die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger als auch der Schutz unserer Verfassung. Weiteres wesentliches Element im nationalen Sicherheitssystem ist der Aufgabenbereich Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.
Der Bundesminister des Innern kümmert sich um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Informationsgesellschaft. Er sorgt dafür, dass sie den neuen Informations- und Kommunikationstechniken vertrauen können und dass ihre Privatsphäre geschützt bleibt.
Auch Migrations- und Integrationspolitik gehört zu den zentralen Aufgaben des Bundesinnenministeriums. Migration ist ein weltweites Phänomen, dessen Bedeutung seit Bestehen der Bundesrepublik stark zugenommen hat.
Der Bundesminister des Innern ist ebenfalls zuständig für den öffentlichen Dienst. Über 5 Millionen Menschen sind in Deutschland beim Staat - beim Bund, bei den Ländern und Gemeinden - beschäftigt.
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