BAfoeG: Zukunft entwickeln statt Ausruhen

  • Pressemitteilung der Firma SPD-Bundestagsfraktion, 27.09.2011
Pressemitteilung vom: 27.09.2011 von der Firma SPD-Bundestagsfraktion aus Berlin

Kurzfassung: Zur Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion "next generation BAfoeG" erklaert der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz: Das BAfoeG ist hochaktuell und kein Relikt aus alten Zeiten. Es bietet vielen ...

[SPD-Bundestagsfraktion - 27.09.2011] BAfoeG: Zukunft entwickeln statt Ausruhen


Zur Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion "next generation BAfoeG" erklaert der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz:

Das BAfoeG ist hochaktuell und kein Relikt aus alten Zeiten. Es bietet vielen Menschen die Chance auf Bildung und Aufstieg.

Das BAfoeG ist seit der ersten Bildungsoffensive der 70er Jahre sehr erfolgreich. Statt uns aber darauf auszuruhen, muessen wir das BAfoeG stetig weiterentwickeln. Mit dem Pakt fuer Entschuldung und Bildung der SPD-Bundestagsfraktion wollen wir 20 Milliarden Euro mehr in Bildung investieren und damit auch Spielraum fuer eine verbesserte Studienfinanzierung schaffen.

Entscheidend ist und bleibt, dass mehr Menschen in den Genuss der Foerderung und damit der Chance auf Bildung kommen. Deshalb setzen wir uns ein fuer die Ausweitung beim Schueler-BAfoeG, fuer die Foerderung von Teilzeitstudiengaengen sowie fuer die Ausweitung des Foerderberechtigtenkreises durch Erhoehung der Einkommensfreibetraege.

Die Regierungskoalition dagegen bruestet sich mit bisherigen 4.793 Stipendien in diesem Jahr und laesst die rund eine Million BAfoeG-Empfaengerinnen und Empfaenger unbeachtet. So macht man keine nachhaltige Bildungspolitik fuer die Betroffenen. So begegnet man nicht den Herausforderungen durch Fachkraeftemangel und demographischem Wandel. Wir werden das BAfoeG weiter ausbauen und anpassen, spaetestens mit Beginn einer neuen, sozialdemokratisch gefuehrten Regierungskoalition.


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Nach der Bundestagswahl am 18. September 2005 setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion für die 16. Legislaturperiode aus 222 Abgeordneten zusammen.
Alle Abgeordneten, die im September 2005 gewählt wurden und der SPD angehören, bilden die SPD-Bundestagsfraktion.
In der Sitzung vom 21. November 2005 hat die SPD-Bundestagsfraktion Dr. Peter Struck zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Mit seinem sehr guten Wahlergebnis führt Struck als Nachfolger von Franz Müntefering nun die SPD-Bundestagsfraktion.

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