LINDNER: Zwischenbilanz der Regierung ist Ansporn für uns Liberale
- Pressemitteilung der Firma FDP-Bundestagsfraktion, 27.09.2011
Pressemitteilung vom: 27.09.2011 von der Firma FDP-Bundestagsfraktion aus Berlin
Kurzfassung: FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit: Berlin. FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER erklärt anlässlich der Bundestagswahl vor zwei Jahren zur Zwischenbilanz der schwarz-gelben Bundesregierung: "Genau zwei Jahre nach der Bundestagswahl wird ...
[FDP-Bundestagsfraktion - 27.09.2011] LINDNER: Zwischenbilanz der Regierung ist Ansporn für uns Liberale
FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit:
Berlin. FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER erklärt anlässlich der Bundestagswahl vor zwei Jahren zur Zwischenbilanz der schwarz-gelben Bundesregierung:
"Genau zwei Jahre nach der Bundestagswahl wird Deutschland für seine wirtschaftliche Dynamik, die Sicherheit seiner Arbeitsplätze und unsere Fortschritte beim Abbau der Neuverschuldung weltweit geachtet. In Verantwortung von FDP und CDU/CSU ist Deutschland zugleich Wachstumsmotor und Stabilitätsanker in Europa.
Die akute Krisenbewältigung und gelegentliche Störgeräusche in der Koalition haben zu oft diese gemeinsamen Erfolge überlagert. In der zweiten Hälfte der Legislaturperiode ist jetzt Zeit für Disziplin und die fachliche Auseinandersetzung mit der Opposition.
Wir haben viel erreicht. Die von der FDP mitgetragene Bundesregierung reduziert die Neuverschuldung schneller als geplant, um den Staat aus der Abhängigkeit der Finanzmärkte zu befreien. Wir ziehen Konsequenzen aus der Finanzkrise für die Ordnung der Märkte. Die bereits erfolgte Entlastung von Familien und Mittelstand war eine Frage der Gerechtigkeit und Gebot der wirtschaftspolitischen Voraussicht. Wir begrenzen den staatlichen Zugriff auf die Privatsphäre und haben die Wehrpflicht aufgehoben. Wir investieren in Bildung und eine neue Energiepolitik. Unser Sozialstaat konzentriert sich stärker auf faire Aufstiegschancen als auf Umverteilung. Weltweit setzt sich Deutschland effektiver für Freiheit, Frieden und wirtschaftliche Entwicklungschancen ein.
Viel ist noch zu tun: Die Neuerfindung Europas als Stabilitätsunion, die nachhaltige Gesundung der Staatsfinanzen, die Ordnung der Finanzmärkte im Geist der Sozialen Marktwirtschaft, die wirtschaftlich tragbare Energiewende, faire Aufstiegschancen durch Bildung und Arbeit sowie die Gestaltung der digitalen Gesellschaft sind liberale Projekte, die über den Tag hinausreichen."
Kontakt:
FDP-Bundespartei
Pressestelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Telefon: 030 - 28 49 58 43
Fax: 030 - 28 49 58 42
E-Mail: presse@fdp.de
FDP-Sprecher WULF OEHME teilt mit:
Berlin. FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER erklärt anlässlich der Bundestagswahl vor zwei Jahren zur Zwischenbilanz der schwarz-gelben Bundesregierung:
"Genau zwei Jahre nach der Bundestagswahl wird Deutschland für seine wirtschaftliche Dynamik, die Sicherheit seiner Arbeitsplätze und unsere Fortschritte beim Abbau der Neuverschuldung weltweit geachtet. In Verantwortung von FDP und CDU/CSU ist Deutschland zugleich Wachstumsmotor und Stabilitätsanker in Europa.
Die akute Krisenbewältigung und gelegentliche Störgeräusche in der Koalition haben zu oft diese gemeinsamen Erfolge überlagert. In der zweiten Hälfte der Legislaturperiode ist jetzt Zeit für Disziplin und die fachliche Auseinandersetzung mit der Opposition.
Wir haben viel erreicht. Die von der FDP mitgetragene Bundesregierung reduziert die Neuverschuldung schneller als geplant, um den Staat aus der Abhängigkeit der Finanzmärkte zu befreien. Wir ziehen Konsequenzen aus der Finanzkrise für die Ordnung der Märkte. Die bereits erfolgte Entlastung von Familien und Mittelstand war eine Frage der Gerechtigkeit und Gebot der wirtschaftspolitischen Voraussicht. Wir begrenzen den staatlichen Zugriff auf die Privatsphäre und haben die Wehrpflicht aufgehoben. Wir investieren in Bildung und eine neue Energiepolitik. Unser Sozialstaat konzentriert sich stärker auf faire Aufstiegschancen als auf Umverteilung. Weltweit setzt sich Deutschland effektiver für Freiheit, Frieden und wirtschaftliche Entwicklungschancen ein.
Viel ist noch zu tun: Die Neuerfindung Europas als Stabilitätsunion, die nachhaltige Gesundung der Staatsfinanzen, die Ordnung der Finanzmärkte im Geist der Sozialen Marktwirtschaft, die wirtschaftlich tragbare Energiewende, faire Aufstiegschancen durch Bildung und Arbeit sowie die Gestaltung der digitalen Gesellschaft sind liberale Projekte, die über den Tag hinausreichen."
Kontakt:
FDP-Bundespartei
Pressestelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Telefon: 030 - 28 49 58 43
Fax: 030 - 28 49 58 42
E-Mail: presse@fdp.de
Über FDP-Bundestagsfraktion:
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
Kontakt:
FDP-Bundespartei
Pressestelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Telefon: 030 - 28 49 58 43
Fax: 030 - 28 49 58 42
E-Mail: presse@fdp.de
Eine Geschichte als Herausforderung.
Der Liberalismus begann seinen historischen Weg als Philosophie der Freiheit und als politische Bewegung für die Rechte des Einzelnen. Die Willkürherrschaft des Absolutismus stand im Widerspruch zur Idee einer freiheitlichen Gesellschaft. Mit dem Verfassungsstaat hat der Liberalismus den Absolutismus überwunden.
Als erste politische Bewegung hat der Liberalismus dem einzelnen Bürger, seiner menschlichen Würde und seinen Menschenrechten der Freiheit und Gleichheit Vorrang vor der Macht des Staates eingeräumt. Schritt für Schritt verwirklichten Liberale den modernen Verfassungsstaat mit individuellen Grundrechten, der freien Entfaltung der Persönlichkeit, dem Schutz von Minderheiten, der Gewaltenteilung und der Rechtsbindung staatlicher Gewalt.
Der Liberalismus hat als Freiheitsbewegung nicht nur für die Gleichheit vor dem Gesetz gekämpft, sondern auch für Chancengleichheit in der Gesellschaft. Mit der Marktwirtschaft und ihrer sozialen Verpflichtung hat der Liberalismus neue Chancen gegen Existenznot und konservative Erstarrung der gesellschaftlichen Strukturen eröffnet.
Die liberale Verfassung unserer Bundesrepublik Deutschland hat mehr demokratische Stabilität, mehr allgemeinen Wohlstand, mehr soziale Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit hervorgebracht, als dies je zuvor in der Geschichte der Fall gewesen ist. Und dennoch ist die Idee der Freiheit den schleichenden Gefahren der Gewöhnung und Geringschätzung ausgesetzt. Weniger Teilhabe am demokratischen Staat, weniger Chancen für ein selbstbestimmtes Leben durch weniger Chancen auf einen sicheren Arbeitsplatz, Entmündigungen durch kollektive Zwangssysteme und bevormundende Bürokratie sind neue Bedrohungen der Freiheit.
Liberale haben nach 1945 der Idee der Freiheit zum erneuten Durchbruch verholfen. Die FDP war stets der Motor für Reformen, wenn es um Richtungsentscheidungen zugunsten der Freiheit ging. Nur durch die FDP konnte in den fünfziger Jahren die Soziale Marktwirtschaft gegen die Sozialdemokraten und Teile der Christdemokraten durchgesetzt werden. Nur durch die FDP konnte sich in den siebziger Jahren mehr Bürgerfreiheit gegen konservative Rechts- und Gesellschaftspolitik durchsetzen. Die Liberalen waren Vorreiter für die Demokratisierung und Liberalisierung der Gesellschaft, gegen obrigkeits- staatliche Bevormundung und Engstirnigkeit. Unsere Politik der marktwirtschaftlichen Erneuerung in den achtziger Jahren brachte neue Arbeitsplätze und mehr Wohlstand für mehr Bürger.
Ein großer Teil des Widerstands gegen das sozialistische Staatswesen erwuchs aus der Attraktivität des freiheitlich-liberalen Gesellschafts- und Wirtschaftssystems. Das in den europäischen Integrationsprozeß eingebettete, vereinte Deutschland ist das freiheitlichste unserer Geschichte.
Firmenkontakt:
Kontakt:
FDP-Bundespartei
Pressestelle
Reinhardtstraße 14
10117 Berlin
Telefon: 030 - 28 49 58 43
Fax: 030 - 28 49 58 42
E-Mail: presse@fdp.de
Die Pressemeldung "LINDNER: Zwischenbilanz der Regierung ist Ansporn für uns Liberale" unterliegt dem Urheberrecht der pressrelations GmbH. Jegliche Verwendung dieses Textes, auch auszugsweise, erfordert die vorherige schriftliche Erlaubnis des Autors. Autor der Pressemeldung "LINDNER: Zwischenbilanz der Regierung ist Ansporn für uns Liberale" ist FDP-Bundestagsfraktion.